Beschlussvorlage Ref.III/024/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 04.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Biodiversitätsstrategie Nürnberg - Umsetzung, hier:Aktionsprogramm für Amphibien
Sachverhalt (kurz):
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) fördert im Rahmen des Aktionsprogramms „Natürlicher Klimaschutz“ zu 80% Maßnahmen, die den allgemeinen Zustand der Ökosysteme und gleichzeitig deren Klimaschutzleistungen verbessern sollen. Die geförderten Leistungen erstrecken sich von der Errichtung einer Maßnahme bis zu deren Unterhalt. Daher ist die Förderung auf mehrere Jahre angelegt.
Für den Amphibienschutz im Stadtgebiet besteht ein umfangreicher Maßnahmenbedarf, der über das Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz“ zu 80% teilfinanziert werden kann.
Geplant ist, sich mit einem Maßnahmenkonzept zum Schutz der Nürnberger Amphibienfauna im Rahmen der Biodiversitätsstrategie und als Beitrag zum Klimaschutz im Umfang von 625.000 Euro beim BMVU um eine Förderung zu bewerben. Die von der Stadt benötigte Teilfinanzierung beliefe sich auf 125.000 Euro einmalig.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 125.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/024/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz zu erkennen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/024/2023
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt:
-
sich beim "Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) zur Erstellung eines Maßnahmenkonzeptes und dessen Ausführung zum Schutz der Nürnberger Amphibilenfauna zu bewerben.
-
die hierfür erforderlichen Finanzmittel i.H.v. 125.000 Euro (20% Eigenanteil der Kommune) anzumelden.
Die Eigenmittel werden wir folgt benötigt: 2024: 40.000 Euro, 2025: 40.000 Euro und 2026 45.000 Euro.