Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) (04.10.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage ASN/023/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 04.10.2023 öffentlich Beschluss

Nürnberg (ASN)

Betreff:

Sachstand Baumaßnahme Wertstoffhof Uffenheimer Straße

Anlagen: Wertstoffhof Uffenheimer Straße Sachstandsbericht

Sachverhalt:

Der Wertstoffhof "Am Pferdemarkt" muss aufgrund des Baus der SÖR-Zentrale verlagert werden. In der Uffenheimer Straße wurde eine geeignete Fläche gefunden, am 8.12.2021 wurde dem Werkausschuss ein Planungskonzept vorgestellt und vom Ausschuss beschlossen. Die Kosten für die Realisierung wurden auf 18,4 Millionen Euro geschätzt. Nach Abschluss der Phase der Entwurfsplanung und vor Einreichung des Bauantrags werden dem Ausschuss die aktualisierte Kostenberechnung (Kostensteigerung von rund 2,8 Millionen Euro) sowie denkbare Einsparmöglichkeiten zur Beschlussfassung vorgestellt. Die Empfehlung des ASN lautet: Inkaufnahme der Mehrkosten und Realisierung des nutzerfreundlichen Ursprungskonzepts.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.800.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.800.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage ASN/023/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Realisierung der Einsparvorschläge würde die Nutzung für mobilitätsbeschränkte Personengruppen erschweren.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage ASN/023/2023

Beschlussvorschlag:

  1. Der Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg beschließt die Planung und den Bau des Wertstoffhofs Uffenheimer Straße (trotz Kostensteigerung) gemäß des Konzepts und Beschlusses vom 8.12.2021 fortzuführen und zu realisieren.

  2. Die Verwaltung berichtet über den Stand der Baumaßnahme bei Erreichung wesentlicher Meilensteine.

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