NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES
STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK
NÜRNBERG (SUN)
Sitzungsdatum: Donnerstag, 28.09.2023 Beginn: 10:48 Uhr Ende 10:57 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Groh, Gerhard
Ausschussmitglieder
Betz, Florian Bieswanger, Jasmin Bock, Mike Gradl, Lorenz Henning, Werner Kahl, Alexander Kayser, Christine Krestel, Klaus-Rudolf Pirner, Thomas Sahin, Cengiz Sendner, Kilian Sormaz, Ümit Tischner, Markus
1. Stellvertreter
Müller, Max Vertretung für Herrn Dr. Otto Heimbucher
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Dr. Heimbucher, Otto
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
8. Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2024
9. Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2024
- Zwischenbericht über die Aufwendungen und Erträge sowie über die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2023 11. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg (EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES)
12. Schachterneuerung Dianastraße
Direkter Objektplan
13. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2023, öffentlicher Teil
Stadtrat Gerhard Groh eröffnet um 10:48 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
| 8. | Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2024 |
|---|
StR Groh 00:00:28 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) begutachtet den Wirtschaftsplan 2024 und den Finanzplan 2024/2026 und empfiehlt dem Stadtrat, diese mit den folgenden Inhalten zu beschließen:
- Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs SUN für 2024 wird
a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 113.744.000 Euro und in den Aufwendungen mit 105.530.000 Euro ab.
b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 126.679.000 Euro ab.
-
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebs SUN wird auf 69.000.000 Euro festgesetzt.
-
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebs SUN wird auf 71.367.000 Euro festgesetzt.
-
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes SUN wird auf 19.000.000 Euro festgesetzt.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
| 9. | Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2024 |
|---|
StR Groh 00:00:58 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss begutachtet den Stellenplan für die Beamten und Beschäftigen der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) gemäß Wirtschaftsplan 2024, mit folgenden Punkten, denen die Personalvertretung zugestimmt hat und Ref. I/II-CC begutachtet hat:
| lfd. Nr. | Stelle Nr. | Dienststelle | F u n k t i o n | vorgeschlagener Stellenwert | VK |
|---|
| Qualifikationsebene 2 | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | 800.1314 | SUN | Bautechniker/-in | E 9a | 1,0 |
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Zwischenbericht über die Aufwendungen und Erträge sowie über die Entwicklung
des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2023
StR Groh 00:01:25
Frau Ehrensberger 00:01:49
StR Groh 00:06:19 stellt sodann fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Der Bericht dient der Kenntnis
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-
satzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg
(EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES)
StR Groh 00:06:39 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg (EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Schachterneuerung Dianastraße
Direkter Objektplan
StR Groh 00:07:13
StR Kahl 00:07:34
Herr Nachtmann 00:08:17
StR Groh 00:08:31 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den direkten Objektplan für die Maßnahme „Schachterneuerung Dianastraße“ vom 11.08.2023. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 2.095.000 Euro.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
| 13. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.07.2023, öffentlicher Teil |
|---|
StR Groh 00:08:52 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.
Beschluss: Die Niederschrift über die Sitzung vom 27.07.2023 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.
Gerhard Groh Jonathan Großhauser Stadtrat Schriftführung