Beschlussvorlage Stpl/035/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 21.09.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4669 „Altholzverbrennung„
für ein Gebiet zwischen der Sandreuthstraße, dem Frankenschnellweg und der Bahnstrecke
Nürnberg-Schwabach
Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan 2. Fassung der Satzung 2. Fassung der Begründung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
Der Bebauungsplan Nr. 4669 „Altholzverbrennung" wurde eingeleitet, um auf dem Firmengelände der N-Ergie in Nürnberg-Sandreuth eine Altholzverbrennungsanlage zur thermischen Verwertung von Altholz und Erzeugung von Dampf zu errichten, die zur Fernwärmeversorgung und Stromerzeugung genutzt werden soll.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde durchgeführt. Aufgrund der Stellungnahmen wurde der Bebauungsplan teils angepasst, im Juni erneut gebilligt und mit dem Eisenbahnbundesamt sowie der DB AG - DB Immobilien eine Betroffenen-beteiligung durchgeführt. In dieser ging keine negative Stellungnahme ein.
Der Erlass der Satzung soll beschlossen werden. Im Anschluss daran wird der Bebauungsplan nach Genehmigung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan bekannt gemacht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel I.4.4. der Begründung
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4669 "Altholzverbrennung" für ein Gebiet zwischen der Sandreuthstraße, dem Frankenschnellweg und der Bahnstrecke Nürnberg-Schwabach vom 16.05.2023 unter Hinweis auf die Begründung vom 15.08.2023 und den Umweltbericht von 08.05.2023 als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen