Beschlussvorlage Vpl/043/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 21.09.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Wallensteinstraße - Umbau Bushaltestellen und Vergrößerung der Baumscheiben
Anlagen: Straßenplan 2.2458.2.1
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen der Sanierung der Ampelanlage 866 (Dieckmannstraße/Wallensteinstraße) werden die beiden Bushaltestellen „Bayerischer Rundfunk“ in der Wallensteinstraße barrierefrei umgebaut. Somit wird auf das bisherige Halten des Linienbusses in der zu schmalen Parkbucht verzichtet. Sowohl die Fußgängerquerung als auch der Wartebereich an der Haltestelle werden mit Blindenleitsystemen ausgestattet, um die Sicherheit vor allem für die mobilitätseingeschränkten Personen zu erhöhen.
Durch Vergrößerung der Baumscheiben werden zusätzlich ca. 24 m² Fläche entsiegelt.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 195.000 Euro. Davon fallen 103.000 Euro für die Sanierung der LSA, jeweils 1.000 Euro für die Entsiegelung und die Verkehrssicherung (insofern 2.000 Euro) sowie 90.000 Euro für den Straßenbau an.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 195.000 € Folgekosten 600 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den barrierefreien Ausbau der Haltestellen können die mobilitätseingeschränkten Personen die öffentlichen Verkehrsmittel besser nutzen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Wallensteinstraße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2458.2.1 vom 26.10.2022 mit letzter Änderung vom 27.04.2023.