Beschlussvorlage Vpl/052/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 21.09.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Löbleinstraße (zwischen Maxfeldstraße und Goethestraße) - Straßenumgestaltung im Zuge
der Sanierungsmaßnahme
Meuschelstraße (zwischen Rollnerstraße und Löbleinstraße) Radstreifen entgegen der Einbahnstraße und Straßenumgestaltung der Nordseite im Zuge der Sanierungsmaßnahme
Anlagen: Straßenplan Löbleinstraße 2.1815.2.3 Straßenplan Meuschelstraße 2.2431.2.1
Sachverhalt (kurz):
Anlass der Planung ist die Sanierungsbedürftigkeit der Straßen Löblein- und Meuschelstraße. Die Maßnahme unterstützt die Anordnung von Tempo 30 in der Löbleinstraße. Der ruhende Verkehr wird geordnet. Neue Baumstandorte werden berücksichtigt und Verbesserungen für den Radverkehr eingeplant, wie eine Querung aus Meuschelstraße und Diagonale für den Zweirichtungsradweg durch eine erweiterte kleine Grünanlage.
Die Maßnahmen Löblein- und Meuschelstraße sollen zusammen beschlossen werden, da sie durch die vom SÖR-Bezirk geplanten Sanierungsmaßnahmen gemeinsam umgesetzt werden können. Zudem sind die Pläne bzgl. der künftigen Radverkehrsführung von einander abhängig, so dass eine einzelne Durchführung nicht sinnvoll ist.
Im Rahmen der Maßnahme Löbleinstraße wird die Parksituation auf der Westseite mit Parkbuchten geordnet. Trotz dichter Spartenlage kann der Straßenzug durch drei neue Baumstandorte aufgewertet werden. Zudem werden zusätzliche Flächen entsiegelt und können in Absprache mit den Spartenträgern mit Sträuchern bepflanzt werden. Bei einer künftigen Verlegung der Sparten können diese durch kleinkronige Bäume ersetzt werden. Dem Fußverkehr steht nach der Maßnahme durch das geordnete Parken ein breiterer Gehweg zur Verfügung. Auch der Parkplatz vor der Stadtteilbibliothek Maxfeld wird neu geordnet und die derzeitige Situation mit dem kreuzenden Radverkehr kann mit einem getrennten Geh-/Radweg entschärft werden. Die Bushaltestelle an der Ecke Pirckheimerstraße / Maxfeldstraße wird barrierefrei ausgebaut. Der Plan Löbleinstraße soll in zwei Bauabschnitten umgesetzt werden.
In der Löbleinstraße entfallen 17 Stellplätze (42 zu 25), es entstehen 24 Fahrradabstellplätze sowie neu 207 qm entsiegelte Fläche sowie drei Bäume.
Die Kosten der Maßnahme Löbleinstraße betragen 902.000 Euro. Davon entfallen 780.000 Euro auf Baukosten, 54.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und 47.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün. Die Kosten für die Verkehrssicherung betragen 21.000 Euro.
Die Maßnahme Meuschelstraße erschließt die West-Ost-Richtung für den Radverkehr. Künftig kann der Radverkehr auf einem eigenen Radfahrstreifen entgegen der Einbahnstraße fahren. Im Zuge der Sanierungsmaßnahme wird die Nordseite des Straßenabschnitts neu geordnet. Der Fußverkehr profitiert von einem breiteren Gehweg, da das bestehende Gehwegparken mit Parkbuchten geordnet wird. Das Quartier wird durch drei neue Baumstandorte aufgewertet.
In der Meuschelstraße entfallen 11 Stellplätze (40 zu 29), es entstehen 8 Fahrradabstellplätze sowie neu 62 qm entsiegelte Fläche sowie drei Bäume.
Die Kosten der Maßnahme Meuschelstraße betragen 568.000 Euro. Davon entfallen 450.000 Euro auf Baukosten, 47.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und 23.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün. Die Kosten für die Verkehrssicherung betragen 40.000 Euro und auf die Verkehrsregelungstechnik entfallen 8.000 Euro.
Gesamtkosten für Löblein- und Meuschelstraße: 1.470.000 Euro davon Baukosten 1.230.000 Euro davon Straßenbeleuchtung 101.000 Euro davon Straßenbegleitgrün 70.000 Euro davon Verkehrsicherung 61.000 Euro davon Verkehrsregelungstechnik 8.000 Euro
Folgekosten für Löblein- und Meuschelstraße: 8.000 Euro/a davon Straßenbegleitgrün 3.000 Euro/a davon Verkehrssicherung 5.000 Euro/a
Bei der Straßenbeleuchtung ergeben sich geringe Unterhaltseinsparungen.
Eine Patchworkfinanzierung mit Anteilen aus dem Unterhaltsbudget, dem Radwegeprogramm sowie dem KAG-Topf ist erforderlich. Die einzelnen Anteile sind noch festzulegen.
Soweit die Finanzierung gesichert ist, soll die bauliche Umsetzung im Zuge der Maßnahmen für Tempo 30 in der Löbleinstraße in 2024 erfolgen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.470.000 € Folgekosten 8.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.470.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende wie zu Fußgehende und Radfahrende profitieren von dieser verkehrsberuhigenden Maßnahme. Die Bushaltestelle wird barrierefrei ausgebaut.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
VB
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Löbleinstraße (zw. Maxfeld- und Goethestraße), Vpl-Plan Nr. 2.1815.20.3 vom 20.01.2022 mit letzter Änderung vom 18.07.2023 und Meuschelstraße (zw. Rollner- und Löbleinstraße), Vpl-Plan-Nr. 2.2431.2.1 vom 12.12.2022 mit letzter Änderung vom 04.07.2023 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu realisieren.