Berichtsvorlage Vpl/047/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 21.09.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Der Rufbus des 21. Jahrhunderts: On-Demand-Verkehr in kommunaler Hand
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2021
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2021 Schreiben der VAG vom 10.08.2023
Bericht:
Mit Antrag vom 21.04.2021 bat die SPD-Stadtratsfraktion die VAG (Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg), ein Konzept für ein kommunales On-Demand-System zu entwickeln und über die vorhandenen Möglichkeiten im Verkehrsausschuss zu berichten. Außerdem soll die Möglichkeit eines Probebetriebs geprüft werden.
Das Thema On-Demand-Verkehre im Nürnberger Stadtgebiet wurde sehr detailliert durch die VAG geprüft und bearbeitet. Verschiedene Szenarien für Angebote von Bedarfsverkehren wurden mit zwei Anbietern entsprechender Software für Teile der Stadt und für verschiedene Verkehrszeiten untersucht und bewertet. Zur Erläuterung der untersuchten Konzeptentwürfe wird auf das Schreiben der VAG vom 10.08.2023 in der Anlage verwiesen. Hierin sind das Vorgehen, die Untersuchungen und eine Einschätzung der VAG beschrieben.
Die Ergebnisse zeigen, dass ein On-Demand-System in Nürnberg kein bestehendes ÖPNV- Angebot ersetzen könnte. Der Bedarfsverkehr würde vielmehr ein zusätzliches Angebot darstellen. Aus diesem Grund standen und stehen für die VAG hierfür keine Ausgabenpositionen als Kompensation zur Verfügung. Mehrere Versuche der VAG, Fördergelder für die Erprobung eines On-Demand-Systems zu erhalten, z.B. über das vom BMVI aufgelegte Programm "Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV" mit einer 80%- Förderung, waren bislang nicht erfolgreich.
Zuletzt hat die VAG im Rahmen eines weiteren Förderaufrufs des BMVI zur Förderrichtlinie „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ im Juli 2023 einen neuen Antrag für Fördergelder für die Errichtung eines On-Demand-Systems eingereicht. Um eine höhere Aussicht auf Erfolg zu gewährleisten, wurden weitere Teilprojekte, wie zum Beispiel das VAG-Rad, in den Antrag mit aufgenommen. Eine Entscheidung des BMVI über den gestellten Förderantrag der VAG wird für Anfang des 4. Quartals 2023 in Aussicht gestellt. Für weitere Informationen zum aktuell eingereichten Antrag wird ebenfalls auf das aktualisierte Schreiben der VAG vom 10.08.2023 im Anhang verwiesen.
Die Verwaltung unterstützt –vorbehaltlich der Kostenfrage- grundsätzlich den Vorschlag der VAG, ein On-Demand-System zur Schließung der Angebotslücken in den Nachtstunden unter der Woche einzusetzen. Fragen des konkreten Einsatzgebietes und der Betriebszeiten des Bedarfsverkehrs werden zwischen der Verwaltung und der VAG abgestimmt, sobald ein positiver Förderbescheid vorliegt. Das abgestimmte Konzept wird dem AfV zum Beschluss vorgelegt. Für einen dauerhaften Betrieb müsste allerdings die Finanzierung gesichert sein, da Fördergelder nur für einen befristeten Probebetrieb bereitgestellt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Bereitstellung eines stabilen ÖPNV-Angebots betrifft Kinder, Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: