Berichtsvorlage Vpl/046/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 21.09.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Weitere Planung für die StUB; Ressourcenschonender Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen im Stadtgebiet bei der Umsetzung von Verkehrsverbindungen zwischen Nürnberg
und Erlangen
Bericht des Zweckverbands StUB zur Planung
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2023
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.01.2020
Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 08.09.2023 (Tischvorlage).
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.01.2020 Antrag Freie Allianz für Nürnberg vom 8.9.2023 Gesamtübersicht Linienverlauf in Nürnberg Stadtumlandbahn Querprofil Station 100 + 277,00 Stadtumlandbahn Querprofil Station 100 + 520,00 Stadtumlandbahn Querprofil Station 101 + 400,00 Stadtumlandbahn Querprofil Station 102 + 295,00
Bericht:
Die Verwaltung plant zur Zeit für den Zweckverband Stadt-Umland-Bahn den Nürnberger Abschnitt der Stadt-Umland-Bahn (StUB) und die Radschnellverbindung (RSV) Nürnberg – Erlangen.
Es liegen Anträge vor, die jetzt – mit fortschreitendem Planungsstand – beantwortet werden können.
Die CSU beantragt mit Schreiben vom 27.01.2020, dass die Planungen und insbesondere der Flächenverbrauch thematisiert werden. Die SPD beantragt am 16.01.2023 einen Sachstandsbericht und die Prüfung einer Realisierung der StUB als ersten Bauabschnitt bis zur Stadtgrenze. Neu hinzu gekommen ist ein Antrag der „freien Allianz“ zu gleicher Fragestellung.
Die Planung der StUB ist darauf ausgelegt, möglichst wenig zusätzliche private Flächen in Anspruch zu nehmen. Um die Streckengeschwindigkeit von 70 km/h zu erreichen und den Fahrkomfort in der StUB zu gewährleisten, ist es nicht an allen Stellen möglich die StUB direkt neben der B4 zu führen. Auch an Bauwerken und vor Bahnsteigen wird etwas mehr Patz beansprucht. Nachdem das Staatliche Bauamt als Baulastträger einen Eingriff in den Bereich der B4 auf der freien Strecke abgelehnt hat, sind auf dieser Basis keine weiteren Flächen- Einsparungen möglich.
Eine Studie, die vom Zweckverband in Auftrag gegeben wurde, kommt zudem zu dem Ergebnis, dass die nun geplante Parallel-Lage der Stadt-Umland-Bahn am vorteilhaftesten ist.
Der Zweckverband erläutert in der Sitzung das Ergebnis der Querschnittsstudie, den Stand der Planungen im Gesamtraum, den aktuellen Zeitplan und das Vorgehen bezüglich der Planfeststellung in denkbaren Teilabschnitten auf dem Stadtgebiet Nürnberg.
Auf die ausführlichen Sachverhaltsdarstellung wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: