Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (20.09.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/066/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 20.09.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Mehr Sport für Nürnberg

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.10.2021

Anlagen: Antrag_Sport_CSU Sachverhalt

Sachverhalt (kurz):

„Niedrigschwellige Bewegungsangebote“ für Erwachsene können nur in sehr begrenztem Maße im Rahmen der Sanierung und Neuanlage von Grünanlagen integriert und umgesetzt werden, da die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind. In der Vorlage werden allgemeine Grundsätze und Anforderungen für diesen Tatbestand näher erläutert. Die wenigen Maßnahmen, die zur Umsetzung kommen bzw. geplant sind, werden kurz erläutert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/066/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sollen alle Bevölkerungsgruppen erreicht werden.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/066/2023

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