Haushaltssperre

← Sitzung des Jugendhilfeausschusses (05.10.2023)

Sitzungsvorlage

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Jugendhilfeausschuss Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung Kultur, Sport & Freizeit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage J/015/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 05.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Koordinierende Kinderschutzstelle und Frühe Hilfen

Anlagen: 3.1 Entscheidungsvorlage Stellungnahme von Stk zum TOP Frühe Hilfen

Sachverhalt (kurz): Zwei Angebote der Frühen Hilfen wurden bereits im vergangenen Jahr dem Ausschuss mit dringender fachlicher Empfehlung vorgelegt und zur Umsetzung empfohlen: Das Kooperationsprojekt „Lotsin Frühe Hilfen im Klinikum Nürnberg“ mit dem Ziel, das befristete Projekt in das kommunale Regelangebot der Frühen Hilfen aufzunehmen, sowie das Kooperationsprojekt „Frühe Hilfen im Haus Dorothea – Assistenz zum Wohnen in der eigenen Wohnung für psychisch kranke und suchtkranke Mütter mit Kind“ mit dem Ziel, den kindesbezogenen Bedarf der Zielgruppe bedarfsgerecht abdecken zu können. Aufgrund der prekären Haushaltslage war auf eine Anmeldung zum Haushalt 2023 verzichtet worden. Beide Maßnahmen werden nun erneut zum Beschluss für den Haushalt 2024 vorgelegt.

Bezug zum Orientierungsrahmen für die Jugend-, Familien-, Senior*innen, Bildungs- und Sozialpolitik in Nürnberg: Leitlinie 2: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 3: Rechte von Kinder und Jugendlichen durchsetzen Leitlinie 4: Bildung im Lebenslauf fördern, früh beginnen Leitlinie 6: Perspektiven nach Neuzuwanderung und Flucht eröffnen

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 90.000 € Folgekosten 90.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 90.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die erforderlichen Mittel werden zum Haushalt 2024 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Angebote richten sich an alle Kinder und Jugendliche unabhängig v. Geschlecht, sex. Orientierung, Religion, Kultur o. Herkunftsland. Es gibt geschlechtsspezifische Unterschiede bei Inanspruchnahme

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Jugendhilfeausschuss unterstützt die vorgeschlagenen Maßnahmen zu den beiden Kooperationsprojekten und beauftragt die Verwaltung, diese entsprechend umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel zum Haushalt 2024 anzumelden. Über die endgültige Mittelbereitstellung entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen.

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