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← Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses (27.07.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage H/039/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 27.07.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Königstraße 93 – Künstlerhaus / Generalsanierung 3.BA

hier: Nachtragsobjektplan

Anlagen: 2_Entscheidungsvorlage_Künstlerhaus 3.BA_NOP Lageplan Kostendatenblatt Anlage 3_Pläne

Sachverhalt (kurz):

Die Genehmigung des Objektplans für den 3. Bauabschnitt der Sanierung des Künstlerhauses mit Kosten in Höhe von 25.923.825 Euro erfolgte im Bau- und Vergabeausschuss am 05.12.2017. Die Maßnahmen ist unter der MIP Nr. 437 im Haushalt 2024-27 abgebildet. Maßnahmen der Stadt Nürnberg werden mit Kosten am Tag des project-freeze beschlossen und zum ggf. Objektplan aktualisiert, ein Puffer wird zur Vermeidung von Mehrkosten nicht gebildet. Bei langlaufenden Projekten ist daher ggf. eine indexgeführte Nachfinanzierung nötig.

Vorgelegt wird nun ein Nachtragsobjektplan mit Gesamtkosten Höhe von 30.084.000 Euro. In der Gesamtschau liegt die Kostensteigerung bei 16 %.

Vergleichend ist zu vermerken, dass nach den Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik Stand Mai 2023 die Preissteigerung seit Dezember 2017 (Genehmigung Objektplan) bezogen auf den Hauptausschreibungszeitraum bis Dezember 2021 bei 25,3% liegt.

Erläuterungen zu einzelnen Mehrungen sind in der Entscheidungsvorlage dargelegt.

Die Maßnahme wird aus Mitteln von Bund und Freistaat Bayern aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ in Höhe von rund 10.600.000 Euro bezuschusst.

Die Finanzierung ist durch die bereits erfolgten Fortschreibungen des MIP (MIP 2019 ff.) und dem aktuellen Fortschreibungsvorschlag für den MIP 2024-2027 vorbehaltlich Genehmigung des Stadtrats in den Haushaltsberatungen gesichert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 30.083.773 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 29.571.773 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 512.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Relevanz ist aufgrund des programmatischen Auftrags des Hauses gegeben und in der Planung berücksichtigt

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2.BM

Stk

Beschlussvorschlag:

Der Bau-und Vergabeausschuss genehmigt für die Maßnahme „Künstlerhaus – Generalsanierung 3.BA“ den Nachtragsobjektplan mit neuen Gesamtbaukosten in Höhe von 30.083.773 Euro brutto. Der Bau-und Vergabeausschuss beschließt die dargelegten Maßnahmen zur Kostenreduzierung.

Die Finanzierung ist durch die bereits erfolgten Fortschreibungen des MIP (MIP 2019 ff.) und dem aktuellen Fortschreibungsvorschlag für den MIP 2024-2027 vorbehaltlich Genehmigung des Stadtrats in den Haushaltsberatungen gesichert.

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