NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES
STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK
NÜRNBERG (SUN)
Sitzungsdatum: Donnerstag, 27.07.2023 Beginn: 10:00 Uhr Ende 10:59 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Groh, Gerhard
Ausschussmitglieder
Betz, Florian Bock, Mike Gradl, Lorenz Dr. Heimbucher, Otto Henning, Werner Kahl, Alexander Kayser, Christine Krestel, Klaus-Rudolf Pirner, Thomas Sahin, Cengiz Sormaz, Ümit
1. Stellvertreter
Schuh, Konrad Vertretung für Frau Daniela Eichelsdörfer
2. Stellvertreter
Bälz, Claudia Vertretung für Herrn Kilian Sendner
3. Stellvertreter
Dr. Prölß-Kammerer, Anja Vertretung für Frau Jasmin Bieswanger
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Bieswanger, Jasmin Eichelsdörfer, Daniela Sendner, Kilian
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
- Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg 2. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN
3. Überprüfung der Abwassergebühren
4. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der
Stadt Nürnberg (EntwässerungsS – EWS)
5. Gebietssanierung Neunhof
BA 1 Kanalerneuerung Untere und Obere Dorfstraße 1. Änderungsplan zum Objektplan
6. Kanalsanierung Süßheimweg
Direkter Objektplan
6.1 Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Umwandlung einer Stelle im Stellenplan Teil B
- TISCHVORLAGE
7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2023, öffentlicher Teil
Stadtrat Gerhard Groh eröffnet um 10:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest und ergänzt die Tagesordnung um TOP 6.1 - TISCHVORLAGE.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
und Umweltanalytik Nürnberg
StR Groh 00:01:19
Frau Ehrensberger 00:01:30
Herr Möller (Prüfer) 00:10:14
StR Groh 00:19:07
StR Sahin 00:19:25
StR Groh 00:22:08
Herr Nachtmann 00:22:54
StR Groh 00:26:21
StR Krestel 00:26:27
StR Groh 00:27:37
Frau Ehrensberger 00:27:39
StR Krestel 00:29:30
Frau Ehrensberger 00:29:41
StR Groh 00:29:55 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 26.05.2023 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2022 des Eigenbetriebs SUN wird begutachtet.
Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs SUN gem. § 25 Abs. 3 EBV.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 612.535.934,47 Euro Der Jahresgewinn zum 31.12.2022 beträgt 13.629.725,96 Euro
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
und Umweltanalytik Nürnberg (SUN
StR Groh 00:30:26 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
| 3. | Überprüfung der Abwassergebühren |
|---|
StR Groh 00:31:01
Frau Walthelm 00:31:09
StR Groh 00:38:05
StR Dr. Heimbucher 00:38:14
StR Groh 00:39:07
StR Krestel 00:39:54
StR Bock 00:41:15
StR Groh 00:42:23
Frau Walthelm 00:42:31
Frau Ehrensberger 00:45:34
StR Groh 00:47:20
StR Schuh 00:47:25
StR Groh 00:48:31 lässt sodann abstimmen. Mit 1 Gegenstimme beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: SUN wird beauftragt, die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Ab 2024 soll die Schmutzwassergebühr auf 2,42 Euro, die Niederschlagswassergebühr auf 0,60 Euro und die Grundwassereinleitungsgebühr auf 0,56 Euro angehoben werden.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1
Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der
Stadt Nürnberg (EntwässerungsS – EWS)
StR Groh 00:49:31
StR Pirner 00:49:59
StR Groh 00:51:28
Herr Nachtmann 00:51:35
StR Groh 00:53:46 lässt sodann abstimmen. Mit 1 Gegenstimme begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Nürnberg (EntwässerungsS – EWS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 13 Nein 1
Gebietssanierung Neunhof
BA 1 Kanalerneuerung Untere und Obere Dorfstraße
-
Änderungsplan zum Objektplan
StR Groh 00:54:08
Herr Nachtmann 00:54:28
StR Groh 00:56:51 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den 1. Änderungsplan zum Objektplan für die Maßnahme „Kanalerneuerung Neunhof BA1 Untere und Obere Dorfstraße“.
Die voraussichtlichen Kosten erhöhen sich für die Maßnahme um 1.897.000 Euro auf 4.860.000 Euro.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Kanalsanierung Süßheimweg
Direkter Objektplan
StR Groh 00:57:09 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den direkten Objektplan für die Maßnahme „Kanalerneuerung Süßheimweg“ vom 21.06.2023. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 1.600.000 Euro.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Umwandlung einer Stelle im Stellenplan Teil B
- TISCHVORLAGE
6.1
StR Groh 00:57:31 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt die nachfolgende Umwandlung einer Stelle im Stellenplan Teil B.
Die nachstehend genannte Änderung soll zum 01.08.2023 beschlossen werden:
Stelle Nr. Stellenwert Funktionsbezeichnung alt: 800.9811 EGr. 10 Werkstudent/in neu: 800.9103 EGr. 4 dauerhafte personalwirtschaftliche Zuweisung
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
| 7. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2023, öffentlicher Teil |
|---|
StR Groh 00:57:59 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2023 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Ja 14 Nein 0
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.
Gerhard Groh Claudia Payne Stadtrat Schriftführung