Beschlussvorlage Ref.III/020/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 26.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hitzeaktionsplan Stadt Nürnberg - Stand der Umsetzung und weitere Entwicklung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.06.2023 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.03.2023
Sachverhalt:
Nach dem Beschluss zur Umsetzung des Hitzeaktionsplans wird über den aktuellen Stand der Umsetzungen berichtet. Die Koordinierungsstelle wurde besetzt, die Koordinierungsgruppe wurde eingesetzt. Ein erstes Maßnahmenbündel befindet sich in der Umsetzung: Zusammenstellung kühler Orte mit einer online Bürgerbefragung, im Zuge dessen intensive Öffentlichkeitsarbeit, Einrichtung eines Hitzetelefons beim Seniorenamt, Schulung Ehrenamtlicher und Netzwerkkoordinatoren zur Vorbeugung und zum Umgang mit gesundheitlicher Folgen von Hitze.
Die Maßnahmen wurden 2023 durch Umschichtungen im Budget des Referats für Umwelt und Gesundheit umgesetzt. Zur mittel- und langfristigen Sicherung der Umsetzung von Maßnahmen ist ein Budget für den HAP-akut zwingend notwendig.
Die Kosten für die Umsetzung von Großmaßahmen wie Vernebelungsanlagen und Cooling Center sind noch nicht bezifferbar. Die Verwendung von Fördermitteln wird geprüft.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Hauhaltsmittel werden im Rahmen der HH-Beratungen für 2024 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Hitzeaktionsplan addressiert alle in Nürnberg lebenden Menschen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
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Der Umweltausschuss stimmt dem in der Vorlage dargestellten Vorgehen im Rahmen des Hitzeaktionsplans zu. Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit für den HAP-akut sollen im Haushaltsplan 2024 Sachmittel in Höhe von 22.000€ zur Verfügung gestellt werden.
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Die Maßnahmen des HAP-akut werden weiterentwickelt. Die Kosten für die Maßnahmen, die über die Öffentlichkeitsarbeit hinausgehen, sind derzeit noch unbekannt. Die Stadtverwaltung prüft geeignete Förderprogramme zur Sicherstellung einer anteiligen Finanzierung.
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Im Rahmen der Großmaßnahmen wird der Einsatz von Vernebelungsanlagen und die Einrichtung von Cooling Center geprüft. Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss über das Ergebnis.