Beschlussvorlage Ref.III/022/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 26.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Entwicklung der Solarenergie, Erstellung eines Solardachkatasters und Solarinitiative
Nürnberg
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung
Sachverhalt:
Der Schwerpunkt der Vorlage liegt bei der Auswertung der installierten Photovoltaikanlagen und Batteriespeicher sowie bei der Auswertung der Balkonsolaranlagen im Stadtgebiet Nürnberg. Erfreulich ist, dass der Ausbau in den vergangen Jahren wieder deutlich an Fahrt aufgenommen hat und die installierte Leistung steigt. Auch die Aktivitäten und Erfolge der Solarinitiative werden in dieser Vorlage beschrieben. Diese soll auch ab 2024 weiter durch die Stadt angeboten werden. Darüber hinaus wird der aktuelle Sachstand zur Einführung eines Solardachkatasters zur Förderung der Solarenergie in Nürnberg dargestellt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/022/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Für die Weiterführung der Solarinitiative wurden Haushaltsmittel beantragt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Vorlage zu Erneuerbaren Energien und Klimaschutz. Dies ist nicht diversity relevant.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/022/2023
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat a. nimmt den Bericht zur Entwicklung der Solarenergie, Erstellung eines Solardachkatasters und Solarinitiative Nürnberg zur Kenntnis,
b. beauftragt die Stadtverwaltung weiterhin intensiv den Ausbau der Solarenergie im Stadtgebiet Nürnberg zu unterstützen,
c. beauftragt die Stadtverwaltung die Solarinitiative weiter zu betreiben und den Vertrag vorbehaltlich der verfügbaren Mittel für die Umsetzung neu zu vergeben.