Beschlussvorlage ASN/009/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 26.07.2023 öffentlich Beschluss
Nürnberg (ASN)
Betreff:
Einführung eines städtischen Upcycling-Systems zur Sammlung und Verwertung von
Altfetten und Altölen aus privaten Haushalten
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2021
hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 10.01.2022
hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 10.06.2022
Sachverhalt:
Im beiliegenden Bericht wird die ökologische und ökonomische Einschätzung des ASN zu einer Neukonzeption des Sammelsystems für Altfett und -öl in der Stadt Nürnberg dargestellt und eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen unterbreitet:
- Verzicht auf die Ausgabe spezieller Sammelbehälter und Aufstellung entsprechender
Container
-
Steigerung der Bekanntheit des vorhandenen Systems durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit
-
Versuch des Ausbau des bestehenden Systems durch Gewinnung von Kooperationspartnern
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: sehr wahrscheinlich überschaubare Mehrkosten; Höhe abhängig von
-
Ausweitung des Systems / Finden von Kooperationspartnern
-
Erlösen Altöl / Altfett
-
Kosten der Systemausweitung
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage ASN/009/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage ASN/009/2023
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss beschließt - auf der Grundlage der beiliegenden Sachverhaltsdarstellung die Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich des bestehenden Erfassungssystems für Altöl und -fett aus privaten Haushalten (mit dem Ziel der verstärkten Nutzung durch die Bürgerschaft). Zusätzlich ist eine Ausweitung des bestehenden Erfassungssystems auf weitere Standorte zu prüfen. ASN berichtet im Werkausschuss erneut über den erreichten Stand.