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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (26.07.2023)

Sitzungsvorlage

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Südstadt Moorenbrunn Rad- und Fußverkehr Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage SÖR/053/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 26.07.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Umwandlung von Parkplätzen in Baumscheiben

Sachstandsbericht

Anlagen: Übersichtstabelle Südstadt Baumscheiben-Neubau Bregenzerstraße Baumscheiben-Neubau

Sachverhalt (kurz):

Allgemeines

SÖR unternimmt große Anstrengungen, gerade in den sehr dicht besiedelten Bereichen den Bestand an Straßenbäumen durch Neubaumpflanzungen zu erhöhen. Ein Ziel ist es, bestehende versiegelte Gehweg- und Parkplatzflächen in unversiegelte Baumscheiben umzuwandeln und so den Anteil an Grünflächen im öffentlichen Raum zu erhöhen.

Ausblick

Aktuell laufen konkrete Planungen für Flächenentsiegelungen in 5 Straßen, durch die insgesamt 30 neue Baumstandorte auf jetzt versiegelten Verkehrsflächen entstehen. Es ist beabsichtigt, die Standorte noch in 2023 für eine Bepflanzung im Frühjahr 2024 herzustellen. Von den 30 geplanten Standorten liegen 25 im Bereich der Südstadt und 5 Stück im Bereich der Bregenzer Straße in Moorenbrunn.

Alle im Zuge dieses Projekts geplanten Neupflanzungen befinden sich auf aktuell noch versiegelten Verkehrsflächen. Dadurch entfallen insgesamt 43 Parkplätze (siehe Beilage Übersicht Baumscheibenneubau Herbst 2023).

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 492.000 € Folgekosten 6.100 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 492.000 € davon Personalkosten 6.100 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Wirtschaftsplan SÖR

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Kommt allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zugute.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

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