Beschlussvorlage SÖR/050/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 26.07.2023 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatzes
Anlagen: Erläuterungsbericht Entwurfsbeschreibung Arch. Hackl Kostenrahmen mit Gesamtkosten Entwurfsplan Idealvariante Konzeptvarianten Tabelle Variantenprüfung
Sachverhalt (kurz):
Der Heinickeplatz ist eine Grünanlage im Stadtteil Eberhardshof. Über die Jahre ist der gut gelegene Quartiersplatz heruntergekommen und besitzt derzeit nur wenig Aufenthaltsqualität.
Durch das hohe Defizit an Spiel- und Grünflächen im Stadterneuerungsgebiet Weststadt nimmt der Heinickeplatz eine wichtige Funktion im öffentlichen Freiraumnetz ein. Dieser Aufgabe kann der Platz im aktuellen Zustand nicht mehr gerecht werden.
Die stark frequentierte und dringend sanierungsbedürftige Grünfläche soll daher ab Mitte 2024 erneuert und zu einer multifunktionalen und zukunftsfähigen Grünanlage umgestaltet werden. Nach Zielen des Förderansatzes „Stadterneuerung Weststadt“ sollen dabei die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen im Quartier verbessert werden.
Im Rahmen verschiedener Beteiligungen wurden dazu im Zeitraum von März bis Juni 2023 die Anregungen der Bürger/innen aufgenommen; um eine Planung unter Berücksichtigung möglichst vieler Wünsche zu erhalten. Die Ergebnisse des Verfahrens sind im beiliegenden Erläuterungsbericht beschrieben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.761.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.761.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus MIP geplant; Förderung durch das Programm "Stadtumbau West" ist geplant
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verschiedene Beteiligungen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohner/innen andere Gesellschaften Zugang zu kommunalen Entscheidungsprozessen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
J
OA, Stpl
Beschlussvorschlag:
- Der SÖR-Werkausschuss beschließt, auf Grundlage der vorgelegten Idealvariante die Maßnahme Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatz weiter zu planen und umzusetzen.
1.1. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 1 jedoch Senkrechtstellplätze entlang der Pestalozzi-Straße wie im Bestand erhalten bleiben.
1.2. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 2 jedoch Längsstellplätze entlang der Muggenhofer Straße wie im Bestand erhalten bleiben.
1.3. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 3a jedoch Senkrechtstellplätze entlang der Johann-Sebastian-Bach-Straße hergestellt werden.
1.4. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 3b jedoch Längsstellplätze entlang der Johann-Sebastian-Bach-Straße hergestellt werden.