Sitzung öffentlich

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 26.07.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Skateanlage Münchener Straße - Einbau Beleuchtungsanlage Beschluss

Vogel, Christian

2. Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatzes Beschluss

Vogel, Christian

3. Mahd von städtischen Grünflächen Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und Stadtratsfraktion SÖR/046/2023

Bündnis90/Die Grünen vom 18.07.2022

Vogel, Christian

4. Umwandlung von Parkplätzen in Baumscheiben Bericht

Sachstandsbericht SÖR/053/2023

Vogel, Christian

5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 26.07.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Skateanlage Münchener Straße - Einbau Beleuchtungsanlage

Anlagen: Beleuchtungsplan Kostenberechnung

Sachverhalt (kurz):

Bisherige Beratungsfolge: Werkausschuss SÖR vom 09.03.2022

Die Skateanlage Münchener Straße ist im Mai 2023 fertiggestellt und feierlich eröffnet worden. Die Zustimmung zur Vergabe der Beton- und Landschaftsbauarbeiten und zum Nachtragsobjektplan über Mehrkosten wurde vom Werkausschuss am 09.03.2022 unter der Auflage erteilt, dass die Beleuchtungsanlage erneut genehmigt werden muss.

Die Beleuchtungsanlage war als separates Gewerk vorgesehen, das durch SÖR nach Fertigstellung der Skateanlage umgesetzt wird. Leerrohre im direkten Umfeld der Anlage wurden bereits verlegt. Zusätzlich sollen vier Mastleuchten aufgestellt, eine Leerrohrverbindung zum Anschluss an das Straßenbeleuchtungsnetz erstellt und das Stromkabel verlegt werden.

Bauplanungsrechtlich liegt das Grundstück im Außenbereich. Gemäß Artikel 11a BayNatSchG sind Eingriffe in die Insektenfauna durch künstliche Beleuchtung im Außenbereich zu vermeiden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Beleuchtungsanlage jedoch auch im Außenbereich installiert werden. Daher wurde für die Beleuchtung ein artenschutzrechtliches Gutachten zur Beurteilung der Auswirkungen auf die Insektenfauna sowie ergänzend auf Fledermäuse erstellt.

Das Artenschutzgutachten und die Planung von SÖR sind im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens u. a. vom Umweltamt geprüft worden. Die Baugenehmigung ist mit Datum vom 01.06.2023 erteilt worden. Die Beleuchtung entspricht in Bezug auf die Farbtemperatur, Abstrahlwinkel und Beleuchtungszeiten den artenschutzrechtlichen Vorgaben. Zudem ist vorgesehen, dass die Sportler bei Nutzung der Anlage die Beleuchtung auf die zum Skaten erforderliche Beleuchtungsstärke anschalten können. Bei Nichtbenutzung der Skatefläche schaltet die Beleuchtungsanlage auf eine niedrige Beleuchtungsstärke zurück.

Die aktuell von SÖR kalkulierten Herstellungskosten für die noch zu erbringenden Leistungen betragen 64.000 € brutto zzgl. BVK in Höhe von 11.000 €. Hier ist eine Kostensteigerung gegenüber der Kostenberechnung von 2020 zu verzeichnen. Die bisher genehmigten Mittel in Höhe von 1.598.000 € würden diese Kosten decken. Ein Nachtragsobjektplan wäre nicht erforderlich. Die bisherige Hochrechnung der Kosten inklusive Beleuchtung beläuft sich auf eine Gesamtsumme von 1.555.000 €. Da die Kosten für die Beleuchtung im Zuschussantrag enthalten waren, ist bei einem Entfall der Beleuchtung mit einer Zuschusskürzung zu rechnen.

In den zwei Nutzerbeteiligungen wurde nachdrücklich der Wunsch nach einer Beleuchtung geäußert. Die Skateanlage besitzt eine übergeordnete Bedeutung für das gesamte Stadtgebiet, so dass die Verlängerung der Nutzungszeit im Winterhalbjahr durch eine Beleuchtung als angemessen erachtet wird.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 75.000 € Folgekosten 200 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 75.000 € davon Sachkosten 200 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Lediglich zusätzlicher Einbau einer Beleuchtungsanlage. Die Skateanlage ist für alle Nutzergruppen inklusive sportlicher Rollstuhlfahrer/innen geeignet.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

J

UwA

Stpl

Beschlussvorschlag:

Die Erstellung der Beleuchtungsanlage über den Rahmenvertrag von SÖR/1-E mit Kosten in Höhe von 75.000 € wird genehmigt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 26.07.2023 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatzes

Anlagen: Erläuterungsbericht Entwurfsbeschreibung Arch. Hackl Kostenrahmen mit Gesamtkosten Entwurfsplan Idealvariante Konzeptvarianten Tabelle Variantenprüfung

Sachverhalt (kurz):

Der Heinickeplatz ist eine Grünanlage im Stadtteil Eberhardshof. Über die Jahre ist der gut gelegene Quartiersplatz heruntergekommen und besitzt derzeit nur wenig Aufenthaltsqualität.

Durch das hohe Defizit an Spiel- und Grünflächen im Stadterneuerungsgebiet Weststadt nimmt der Heinickeplatz eine wichtige Funktion im öffentlichen Freiraumnetz ein. Dieser Aufgabe kann der Platz im aktuellen Zustand nicht mehr gerecht werden.

Die stark frequentierte und dringend sanierungsbedürftige Grünfläche soll daher ab Mitte 2024 erneuert und zu einer multifunktionalen und zukunftsfähigen Grünanlage umgestaltet werden. Nach Zielen des Förderansatzes „Stadterneuerung Weststadt“ sollen dabei die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen im Quartier verbessert werden.

Im Rahmen verschiedener Beteiligungen wurden dazu im Zeitraum von März bis Juni 2023 die Anregungen der Bürger/innen aufgenommen; um eine Planung unter Berücksichtigung möglichst vieler Wünsche zu erhalten. Die Ergebnisse des Verfahrens sind im beiliegenden Erläuterungsbericht beschrieben.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.761.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.761.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus MIP geplant; Förderung durch das Programm "Stadtumbau West" ist geplant

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verschiedene Beteiligungen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohner/innen andere Gesellschaften Zugang zu kommunalen Entscheidungsprozessen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

J

OA, Stpl

Beschlussvorschlag:

1. Der SÖR-Werkausschuss beschließt, auf Grundlage der vorgelegten Idealvariante die Maßnahme Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatz weiter zu planen und umzusetzen.

1.1. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 1 jedoch Senkrechtstellplätze entlang der Pestalozzi-Straße wie im Bestand erhalten bleiben.

1.2. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 2 jedoch Längsstellplätze entlang der Muggenhofer Straße wie im Bestand erhalten bleiben.

1.3. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 3a jedoch Senkrechtstellplätze entlang der Johann-Sebastian-Bach-Straße hergestellt werden.

1.4. Abweichend zur Idealvariante sollen gemäß Variante 3b jedoch Längsstellplätze entlang der Johann-Sebastian-Bach-Straße hergestellt werden.

Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatz

Sachverhalt

1. Bestand und Planungsziele

Der Heinickeplatz ist eine Grünanlage im Planungsbereich 13 Eberhardshof/ Muggenhof/ Doos. Über die Jahre ist der gut gelegene, rd. 4000 qm große Quartiersplatz heruntergekommen und besitzt derzeit nur wenig Aufenthaltsqualität.

Nach dem gesamtstädtischen Freiraumkonzept der Stadt Nürnberg (Stand 2013) besteht in dem Planbereich für Grünflächen ein Defizit von 7,3 ha und für Spielflächen von 2,75 ha. Wegen dieses hohen Defizits an Spiel- und Grünflächen im Stadterneuerungsgebiet Weststadt nimmt der Heinickeplatz eine wichtige Funktion im öffentlichen Freiraumnetz ein und gewinnt zukünftig durch neue geplante Wohnbebauungen und aktuelle Bautätigkeiten im Quartier zunehmend an Bedeutung.

Besondere Defizite in Bezug auf die Nutzung der Grünanlage bestehen

 in den Spielflächen: marode oder bereits abgebaute Spielgeräte, es sind kaum mehr Spielfunktionen vorhanden, keine inklusiven Angebote.  in der Erschließung: sanierungsbedürftige Wege, keine durchgängige Barrierefreiheit und Zugangssituationen zur Grünanlage mangelhaft bzw. nicht vorhanden.  fehlendes Konzept für eine zukunftsfähige, klimaangepasste Entwicklung der Vegetation.  hoher Versiegelungsgrad im Umfeld der Grünanlage.

Die Grünanlage ist wegen der vorhandenen genannten Defizite sehr wichtig für die Quartiersbewohnerinnen und Quartiersbewohner. Obwohl die Anlage nicht mehr zeitgemäß ist und über ein kaum vorhandenes Nutzungsangebotes verfügt, wird sie regelmäßig stark frequentiert.

Die planerische Überarbeitung und der anschließende Umbau sollen der dringend sanierungsbedürftigen Grünanlage „ein neues Gesicht“ verleihen und den Quartiersbewohnerinnen und Quartiersbewohner zukünftig einen schönen Ort mit vielseitigen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung bieten. Gleichzeitig soll mit dem geplanten Umbau der Johann-Sebastian-Bach-Straße zu einem verkehrsberuhigten Bereich eine wichtige Grünverbindung zum Landschaftsraum Pegnitzaue gestärkt und aufgewertet werden.

In Zeiten von immer intensiver auftretenden Auswirkungen des Klimawandels steht bei der Planung neben der funktionellen Aufwertung der Anlage das übergeordnete Ziel der Zukunftsfähigkeit durch Klimaanpassung besonders im Fokus. Eine Verpflichtung der Stadt Nürnberg zur Berücksichtigung und Umsetzung dieser Zielstellung mit entsprechenden Maßnahmen besteht durch die vom Stadtrat gefassten Beschlüsse wie den "Klimaschutzfahrplan 2020-2023" und den "Mobilitätsbeschluss für Nürnberg" vom 27.01.2021.

Die Umgestaltung des Heinickeplatzes gemäß der Idealvariante des Entwurfes zu mehr Grün und nach Ansätzen des Schwammstadtkonzeptes ist ein weiterer Baustein des Maßnahmenprogramms zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der Freiraumausstattung in Nürnberg. Die Einbeziehung des unmittelbar angrenzenden Straßenraums zu einem begrünten, verkehrsberuhigten vielfältig nutzbaren öffentlichen Raum ist eine konsequente Fortführung von Beispielen zur Entsiegelung von ehemaligen Verkehrs- und hoch versiegelten Platzflächen wie z.B. Marie- Beeg- Straße, Weg am Village oder der Tetzelgasse am Pocketpark Peststadel.

2. Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren

Es wurden verschiedene Informationsveranstaltungen, Beteiligungen und Entwurfsbesprechungen mit beteiligten Fachdienststellen und Bürgerinnen und Bürger durchgeführt, um eine Planung unter Berücksichtigung möglichst vieler Wünsche und Belange zu erhalten:

• 1. Kinderbeteiligung - 29.03.2023
• 1. Nutzer:innenbeteiligung - 29.03.2023

• Vorentwurfsbesprechung - 26.04.2023

• Entwurfsbesprechung - 24.05.2023

• Information auf dem Stadtteilfest "Muggeley" - 18.06.2023

• 2. Nutzer:innenbeteiligung - 20.06.2023
• 2. Kinderbeteiligung - 21.06.2023

Im Rahmen der 1. Nutzerinnen- und Nutzerbeteiligung wurde ein erstes Konzept für die Umgestaltung der Grünanlage vorgestellt und die eingeladenen Quartiersbewohner:innen und andere interessierte Bürger:innen hatten die Möglichkeit, ihre Wünsche und Anregungen zur Berücksichtigung in der weiteren Planung mitzuteilen. Die Vorschläge zu Maßnahmen, die von der planenden Landschaftsarchitektin mit dem Vorkonzept am 29.03.2023 vorgestellt wurden, sind überwiegend positiv aufgenommen worden und fanden bei den meisten Anwesenden Zustimmung.

Bei der 2. Nutzerinnen- und Nutzerbeteiligung stand im Rahmen der Diskussionsrunde im Anschluss an die Präsentation des Entwurfes durch wiederholte Wortmeldung von etwa fünf anwesenden Personen das Thema Stellplatzsituation im Quartier im Fokus. Eine Überprüfung und Abwägung wurde den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zugesagt. Diesbezüglich wurden im Nachgang mehrere Planungsvarianten entwickelt.

Die Maßnahme soll in einem weiteren Termin des SÖR-Werkausschusses am 18.10.2023 zur Genehmigung des Objektplans und am 25.10.2023 im Ältestenrat und Finanzausschuss zum Beschluss des Projektfreeze behandelt werden.

3. Erläuterungen zum Entwurf

3.1 Idealvariante

Der vorgelegte Entwurf kann zahlreiche eingebrachte Wünsche und Ideen der Bürgerinnen und Bürgern unter Berücksichtigung der Belange städtischer Fachdienststellen umsetzen. Gleichzeitig ist in der Idealvariante des Entwurfs das bereits beschriebene übergeordnete Ziel der Klimaanpassung in höchstmöglichem Maße berücksichtigt worden. Entsprechende Erläuterungen zum Konzept sind im beiliegenden Text der Entwurfsverfasserin aufgeführt.

3.2 Prüfung weiterer Konzeptvarianten und Potentiale

Bei der 2. Beteiligungsveranstaltung wurde seitens eines Teils der Bürgerschaft vermehrt auf die Stellplatzsituation und den Parkdruck im Quartier hingewiesen. Aufgrund der Anmerkungen wurde die Idealvariante des Entwurfs im Bereich der an den Heinickeplatz angrenzenden Straßenzüge in Bezug auf den Erhalt von bestehenden bzw. die Herstellung neuer Stellplätze untersucht. Gleichzeitig wurde die Gesamtsituation bzgl. der Stellplätze im Quartier betrachtet.

Ausgangslage: Grundsätzlich besteht kein Recht auf einen privaten Stellplatz im öffentlichen Raum. PKW- Stellplätze sind von Wohnungseigentümerinnen und Wohnungseigentümern gemäß Stellplatzsatzung in ausreichendem Maße und nach Angaben aus der Richtzahlenliste auf privatem Grund herzustellen bzw. abzulösen. Seitens der Stadt Nürnberg besteht für Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einen Bewohnerparkausweis für das Parkgebiet zu erhalten, in dem sie wohnhaft gemeldet sind. Aktuell sind im Bewohnerparkgebiet P2 –Seeleinsbühl, in dem der Heinickeplatz liegt, etwa 15% der Parkplätze als Bewohnerstellplätze ausgewiesen. Diese Rate wird anhand eingehender Anträge auf einen Bewohnerparkausweis ermittelt. Sie gibt Aufschluss über den Parkdruck in einem Parkgebiet und ist in anderen Parkgebieten wie z.B. „K- Kleinweidenmühle“ (ca. 40%) oder „S-Seumestraße“ (ca.50%) deutlich höher.

Gleichzeitig sind die freien Stellplätze im direkten Umfeld des Heinickeplatzes regelmäßig durch PKW-Anhänger oder große Transportfahrzeuge belegt, so dass sie nicht von Anwohnerinnen und Anwohnern genutzt werden können. Insbesondere in der Johann-Sebastian-Bach-Straße konnte dies während der Planungsphase zwischen Februar und Juni 2023 zu unterschiedlichen Zeitpunkten beobachtet werden. Diese Erscheinung wirkt vermutlich verstärkend auf das subjektive Empfinden des erhöhten Parkdrucks in den Straßen entlang des Heinickeplatzes.

Ergebnis: Im Hinblick auf die Bewohner:innenparkplätze wurde seitens des Verkehrsplanungsamts in Aussicht gestellt, dass die Situation bei Umsetzung der Idealvariante neu betrachtet und angepasst wird. Diesbezüglich ist eine Aufstockung der Stellplatzrate für Bewohner:innenausweise auf bis zu 50% möglich.

Im Rahmen der Beteiligungsveranstaltung wurde von den Bürgerinnen und Bürgern darauf hingewiesen, dass im Wohngebiet liegende Gewerbeparkplätze wie z.B. beim Nahversorger Lidl oftmals ungenutzt sind. Es wurde ein Vorschlag eingebracht, seitens der Verwaltung an die entsprechenden Institutionen heranzutreten. So könnte eine vertraglich geregelte Nutzung außerhalb der Öfnungszeiten stattfinden und Flächenpotentiale in dem stark verdichteten Quartier würden bestmöglich auszunutzt werden.

Neben dem Lidl-Parkplatz besteht nach erster Einschätzung durch eine Luftbildbetrachtung des Umfeldes bei nachfolgenden Institutuionen ein ähnliches Potential. Dies müsste im Weiteren noch abschließend geprüft werden.

Dies sind:

• Admira-Center- Parkhaus

• Ehemaliges AEG Areal im Bereich der AEG-Kulturwerkstätten

• Gewerbehof im Bereich der Abrecht-Welker Berufschule

Zusätzlich zur beschriebenen Potentialanalyse für das Quartier Eberhardshof wurde die Idealvariante des Entwurfes noch einmal auf Möglichkeiten zum Erhalt bzw. zur Ergänzung von Stellplätzen in Straßen entlang des Heinickeplatzes untersucht.

Diesbezüglich wurden nachfolgende Varianten erarbeitet:

 Variante 1 – Erhalt der Senkrechtstellplätzen an der Pestalozzistraße

 Variante 2 – Erhalt der Längsstellplätzen an der Muggenhofer Straße

 Variante 3- Herstellung von weiteren Senkrechtstellplätzen in der Johann-Sebastian-Bach- Straße

 Variante 4- Herstellung von weiteren Längsstellplätzen in der Johann-Sebastian-Bach- Straße

Die 4 Planungsvarianten werden hinsichtlich ihrer Konsequenzen für die Umsetzung der Maßnahmenziele der Idealvariante in der beiliegenden Tabelle und den jeweiligen Plänen näher erläutert. Dort ist abzulesen, mit welchen Auswirkungen eine Entscheidung für eine oder mehrere der Varianten verbunden ist.

4. Finanzierung

Nach Genehmigung zur Fortschreibung des vorliegenden Entwurfes wird im weiteren Projektverlauf ein Antrag auf Förderung durch Stadterneuerungsmittel aus dem Programm "Stadtumbau West" gestellt. Diesbezüglich wird eine Fördersumme von bis zu 60% der förderfähigen Kosten beantragt. Die Maßnahme ist als Einzelmaßnahme zum MIP angemeldet worden.

Auf Grundlage der beschlossenen Planung sollen im weiteren Projektverlauf noch alternative Fördermöglichkeiten wie die „Europäische Stadtinitiative für die Förderung von Städten“ oder das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ geprüft werden. Im Fall der genannten Programme besteht eine Förderfähigkeit nur dann, wenn durch die Planung Klimaschutzziele verfolgt werden und Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel umgesetzt werden können.

5. Zeitplanung und weiteres Vorgehen

• 1. Termin SÖR-Werkausschuss (Freigabe des Entwurfes) - 26.07.2023
• 2. Termin SÖR- Werkausschuss (Genehmigung Objektplan) - 18.10.2023

• Sitzung Ältestenrat/Finanzausschuss (Projektfreeze) - 25.10.2023

• Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe - Oktober 2023 – März 2024

• Ausschreibung - ab Genehmigung des Haushalts - März/April 2024

• Voraussichtlicher Baubeginn - Mitte 2024

• Baufertigstellung - 2025

ERLÄUTERUNGSTEXT LPH 3 - ENTWURF

Planungsziele und Bestand

Der Heinickeplatz ist eine Grünanlage in einem von Bebauung ausgesparten Karree im Stadtteil Eberhardshof in Nürnberg. Das rechteckige Areal wird durch die angrenzenden Straßen – Heinickestraße im Norden, Pestalozzistraße im Westen, Muggenhofer Straße im Süden und Johann- Sebastian-Bach-Straße im Osten – gerahmt. Das Planungsgebiet mit einer Größe von ca. 6200m2 umfasst die Johann-Sebastian-Bach-Straße und die Grünanlage mit der ehemalige Heinickestraße. Die an die Grünanlage angrenzenden Gehwege und Stellplatzflächen der Muggenhofer Straße und der Pestalozzistraße werden mit überplant.

Die Raumkante der Freifläche ist im Norden durch die Fassade des denkmalgeschützten Gebäudes der ehemaligen Kreistaubstummenanstalt definiert, das heute das Förderzentrum für Hörgeschädigte beherbergt. Eine repräsentative Eingangstreppe wendet sich zum Platz, wird jedoch gegenwärtig nicht genutzt. Im Westen bildet ein ebenfalls denkmalgeschützter Wohnblock aus der Zeit um 1900 eine geschlossene Fassade. Die Heinickestraße zwischen Schulgebäude und Grünanlage ist vom restlichen Straßennetz abgetrennt und fungiert derzeit als Fußgänger- und Aufenthaltsbereich. Vorgarten und Eingangsbereich des ehemaligen Schulgebäudes in diesem Bereich sind jedoch vernachlässigt und durch eine provisorische Einzäunung abgetrennt und tragen nicht zur Aufenthaltsqualität bei.

Die Grünanlage besitzt einen reichhaltigen und wertvollen Baumbestand. Als grüne Oase bietet sie eine natürliche Atmosphäre und bildet einen ruhigen Rückzugsort von der umliegenden städtischen Hektik. Die östliche Seite des Parks beherbergt einen Spielplatz, der kaum mehr ein Nutzungsangebot besitzt und dessen Zustand stark sanierungsbedürftig ist. Die Mitte der Parkanlage ist von einer ausgedehnten Rasenfläche geprägt, während sich auf der Westseite Aufenthalts- und Sitzbereiche befinden, die ebenfalls eine umfassende Modernisierung benötigen. Der wassergebundene Untergrund in diesem Bereich ist fast vollständig zugewachsen und die Wegeführung kaum mehr ablesbar. Einige Trampelpfade zeigen den Bedarf an Wegeverbindungen. Die Übergänge zu den Straßenflächen sind räumlich wenig ausgeprägt und der Verkehr ist dadurch in der Grünfläche präsent. Die Baumstandorte, die in einigen Bereichen in den Gehsteig hineinragen, tragen zusammen mit den parkenden Autos zur Verengung des Gehwegs entlang der Pestalozzi- und Johann-Sebastian- Bach-Straße bei. Hier sind geeignete Lösungen zur Gewährleistung der Sicherheit und Begehbarkeit ebenso notwendig wie zur Verbesserung der Baumstandorte.

Die Johann-Sebastian-Bach-Straße ist derzeit eine Sackgasse (Zone 30) mit einer Länge von ca. 95m, die einige, westlich anliegende Wohngebäude und eine Kleingartenanlage erschließt. Gleichzeitig ist sie eine wichtige Fuß- und Radwegverbindung in die Pegnitzaue.

Hackl Hofmann Landschaftsarchitekten GmbH

Das Ziel der Planung ist es, das enorme Potenzial der Parkanlage zu realisieren und sowohl ihre Funktion als grüne Lunge zu stärken als auch als städtischer Mini-Park einen sozialen Treffpunkt für den Stadtteil zu schaffen. Ebenso soll eine harmonische städtebauliche Integration hinsichtlich der umliegenden denkmalgeschützten Gebäude erreicht werden. Durch Entsiegelung und Rückbau von befestigten Flächen soll ein positiver Effekt auf das Stadtklima erreicht und die Retention von Regenwasser vor Ort ermöglicht werden. Durch die Umgestaltung der Johann-Sebastian-Bach-Straße zu einem verkehrsberuhigten Bereich soll der Straßenraum entsprechend seiner aktuellen Nutzungen umgebaut werden und die Verbindung zu den Pegnitz-Auen gestärkt werden.

Konzept

Ehemalige Heinickestraße: Ein zentrales Element des Entwurfs ist die Neudefinition des Aufenthalts- und Aktivitätsbereichs auf der bestehenden Straßenfläche entlang des Schulgebäudes. Entlang der Vorgartenmauer des Gebäudes sind Schnitthecken mit vorgelagerten Pflanzflächen und Sitzgelegenheiten vorgesehen. Lediglich zum (derzeit ungenutzten) Eingangsbereich wird eine großzügige Öffnung belassen, um Aspekten des Denkmalschutzes und einer eventuellen Reaktivierung des Zugangs gerecht zu werden. Die bestehende Asphaltfläche wird neu zugeschnitten und bleibt als Wegeverbindung und Aktivitätsbereich bestehen. Südlich angrenzend wird ein Band von baumüberstandenen Aufenthaltsbereichen vorgeschlagen, in denen Bänke und Tische zum Verweilen einladen und Tischtennisplatten, Bouleplatz, Bodentrampolin und ein Karussell für Aktivität und geselliges Zusammensein zur Verfügung stehen. Das Band wird durch Pflanzinseln aufgelockert.

Grünfläche: Die Basis der Anlage als baumüberstandene Rasenfläche bleibt erhalten. Ein neues Netz aus schmalen Wegen erschließt die Grünfläche und verbindet den nördlichen Aktivitätsbereich mit den Gehwegen und Parkeingängen auf den anderen Seiten. Das Herzstück bleibt weiter die großzügige zentrale Rasenfläche. Der Spielplatz im Osten des Platzes wird saniert und erweitert. Neben inklusiven Spielelementen finden sich hier zukünftig ein Naturspielbereich, ein Sand- und Wasser- Matsch-Bereich sowie weitere Spielgeräte als Ergebnis der Kinderbeteiligung und zusätzliche Sitzgelegenheiten. Die ruhigen Sitzbereiche im Westen des Platzes im Schatten des Baumbestandes werden ebenfalls neugeordnet und gestalterisch aufgewertet.

Umgebende Straßenräume: Die Zugänge zum Park werden stärker akzentuiert und mit zusätzlichen Ausstattungen wie Fahrradständern und Sitzdecks ergänzt. Entlang der Pestalozzi-Straße ersetzen Längsparker die bisherigen Senkrechtparker und ermöglichen dadurch eine Verbreiterung des viel zu schmalen Gehwegs und die Integration der Stammfüße der Bäume in Grünbereiche. Die Anzahl der Stellplätze reduziert sich dadurch von ca. 16 auf fünf. Entlang der Muggenhofer Straße ersetzt ein Versickerungsstreifen für das Oberflächenwasser im Sinne des

Hackl Hofmann Landschaftsarchitekten GmbH

Schwammstadt-Konzepts die Längsparkplätze. Hierdurch entfallen ca. 10 Stellplätze Die Johann-Sebastian-Bach-Straße erfährt eine grundlegende Neugestaltung. Das bisher zwischen 14,70m und 15,90m breite Straßenprofil wird deutlich reduziert und zu einem verkehrsberuhigten Bereich umgestaltet, der in die Pegnitzauen führt. Entlang der Fassaden der denkmalgeschützten Wohnhäuser werden ebenso wie vor den Gebäuden im nördlichen Bereich bepflanzte Vorbereiche angeordnet. Die bisher unstrukturierten Längsstellplätze, die in auch von vielen Lieferwägen oder Gespannen genutzt werden (ca. 27 Stellplätze), werden reduziert und als Senkrechtparker (12 Stellplätze) im nördlichen Bereich der Straße angeordnet.

Materialität und Ausstattung: Die Gestaltung des Heinickeplatzes folgt den Vorschlägen des städtischen Gestaltungshandbuches „Nürnberger Linie“ entsprechend des Typus „gründerzeitliche Blockrandbebauung mit einem hohen Anteil an Einzeldenkmälern“. Flächenbeläge aus Asphalt für Fahrgassen, Platten für Gehwegsflächen und Granitgroßstein für Sonderflächen stellen die hauptsächlichen Belagsflächen dar. Einzig die Innenwege der Grünanlage ohne Widmung und sonstige Anforderungen werden aus Gründen des Baumbestandes als leichte Parkwege mit wassergebundener Decke ausgebildet. In Bereichen mit Baumbestand werden ausschließlich bestehende Wegeflächen mit neuer Splittabstreu versehen. Die Ausstattung der Anlage wird ebenso schlicht gehalten. Filigrane Möbel, Poller und Fahrradbügel aus dunkel lackiertem Stahl mit Holz sind funktionale und nachhaltige Objekte.

Klimaanpassung und Regenwasserkonzept

Die Umgestaltung des Heinickeplatzes bietet die Möglichkeit, die wichtigen Ziele der Entsiegelung, klimatischen Anpassungen und Rückhaltung bzw. Versickerung von Regenwasser umzusetzen. Der Baumbestand des Heinickeplatzes bleibt weitestgehend erhalten. Punktuell werden jedoch Bäume mit schlechter Entwicklungsperspektive ausgelichtet und durch an die klimatischen Veränderungen angepasste Neupflanzungen ersetzt. Die zentrale Parkwiese bleibt weiterhin als intensiv nutzbarer Gebrauchsrasen erhalten, während die randlichen Grünflächen zu insektenfreundlichen Blühwiesen oder waldartigen Flächen umgestaltet werden.

Durch die Umbaumaßnahmen der angrenzenden Stellplatz- und Gehwegsflächen und der gesamten Johann-Sebastian-Bach-Straße kann zusätzlich zu den städtebaulichen und funktionalen Qualitäten auch großer Einfluss auf die Flächenentsiegelung und Rückhaltung des Regenwassers genommen werden. Der Versiegelungsgrad des Planungsgebietes wird von ca. 66% auf 47% reduziert. Entlang der befestigten Flächen werden neue Grünflächen als Sickerbereich entwickelt. Es handelt sich dabei um weitgehend ebene Grünflächen (keine Mulden) in passender Höhenlage, die das anfallende Regenwasser breitflächig versickern. Auch Starkregenereignisse können abgepuffert werden. Dadurch werden ca. 3000m2 befestigter Fläche, die bisher in die städtische Kanalisation entwässert wurden, künftig als teilentsiegelte Flächen vor Ort versickert. Das anfallende Regenwasser steht

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damit der Vegetation vor Ort zur Verfügung und dient der Verbesserung des Mikroklimas im Quartier.

Insgesamt trägt die Neugestaltung des Heinickeplatzes so zu einer wesentlichen Aufwertung sowohl der Aufenthaltsqualität als auch der Biodiversität und ökologischen Funktionen in diesem städtischen Raum bei.

Inklusion und Barrierefreiheit

Die Neuanlage verbessert die Barrierefreiheit und Zugänglichkeit der gesamten Anlage. Alle Übergänge in den Fußwegen werden schwellenlos ausgebildet und Gelenkflächen durch Belagswechsel kenntlich gemacht. Der Umbau der Johann-Sebastian-Bach-Straße als verkehrsberuhigter Bereich ermöglicht allen eine gleichberechtigte Nutzung. Im Besonderen sind hier auch die Kinder des angrenzenden Zentrums für Hörgeschädigte zu nennen, die die Straße als Schulweg nutzen. Eine Markierung auf der Straßenfläche soll hier die besondere Aufmerksamkeit der anderen Verkehrsteilnehmer erhöhen. Die neuen Ausstattungselemente im Park – Bänke mit verschiedenen Sitzhöhen, Spielgeräte mit inklusivem Charakter und passender Materialwahl (z.B. keine Kunststoffrutschen) – sollen die Nutzbarkeit für alle ermöglichen. wird nach den Nürnberger Leitlinien für Qualität und Inklusion auf Spielplätzen - "miteinander spielen" erstellt, für die öffentlichen Freiräume werden die Maßgaben der DIN 18040-3 angewendet.

Beteiligungsverfahren

Im Rahmen eines jeweils zweistufigen Beteiligungsverfahrens wurden BürgerInnen und Kinder an der Planung (Spielplatzplanung) beteiligt. Dabei wurden im ersten Schritt die Vorkonzeption und im zweiten Schritt der Entwurf vorgestellt und diskutiert. Der Entwurf der Grünanlage und des Spielplatzes fand in beiden Beteiligungsschritten großen Anklang. Im der zweiten Veranstaltung wurden durch einen Teil der anwesenden Bürgerschaft das Thema der entfallenden Stellplätze als sehr problematisch bewertet und intensiv diskutiert. Aus diesem Grund wird im vorliegenden Planstand die Situation der Stellplätze in Bestand und Planung noch einmal dargestellt. Es wird n einer Variante für das Stellplatzkonzept aufgezeigt, wie viele Stellplätze welchen Charakters entfallen und welche Folgen der umfassendere Erhalt von Stellplätzen in den verschiedenen Straßenbereichen hätte.

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Generalsanierung Heinickeplatz

Grünanlage mit Spielplatz inkl. Abhängung Johann‐Sebastian‐Bach Straße

Kostenrahmen ‐ Übersicht mit Nebenkosten

Grundlage ist die Kostenberechnung zum Entwurf vom 14.06.2023

Nürnberg, den 23.06.2023 SÖR/1‐G Planung und Bau Grün

302,91

302,74 Lortzingstraße 3 3 0 0 2 2 , , 6 6 7 0 302,57 302,73 302,66 302,62

W

302,57 302,51

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Umgestaltung Heinickeplatz - Variantenprüfung Stellplätze

Pestalozzistraße

V1

Bestandserhalt

Senkrechtparker

17 Stk., wie

Bestand

• Realisierung eines naturnahen und attraktiven Spielplatzes mit

deutlich erhöhtem Spielangebot

• 440m2 befestigte Straßenfläche können nicht in neue

Grünflächen versickert werden – Kanalentwässerung

verbleibt

• Regenwassermanagement nach dem Schwammstadtprinzip

Niederschlagswasser wird in die Grünfläche geleitet werden und

damit der Vegetation zur Verfügung stehen  Verbesserung des

Mikroklimas

• Wahrnehmbarkeit der Grünanlage Heinickeplatz im

Straßenraum weniger präsent

Johann-

Sebastian-Bach-

Straße

V3a

Ergänzende

Senkrechtparker

21 Stk.,

Reduktion um 6

Stk. im

Vergleich zu

Bestand

1

Umgestaltung Heinickeplatz - Variantenprüfung Stellplätze

• Ruhigere Aufenthaltsbereiche unter Baumbestand

verlieren an Qualität wegen nahe stehender PKWs

• Entfall kleiner Aufenthaltsbereich

• Multicodierung des öff. Freiraumes durch Umgestaltung zum

verkehrsberuhigten Bereich und Ergänzung neuer Nutzungen

• Stärkung der übergeordneten Freiraumverbindung zum

Fuchsloch und ins Pegnitztal

• weniger entsiegelte Fläche  weniger neues Grün

• Entfall einer Baumpflanzung Eingang Heinickestraße

• Anschluss Fußweg zwischen Stellplätzen nicht

zufriedenstellend

2

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 26.07.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Mahd von städtischen Grünflächen

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom

18.07.2022

Anlagen: Antrag_Mahd von städtischen Grünflächen_CSU, Grüne Mahdkonzept öffentliche Grünflächen Mähplan Marienbergpark

Sachverhalt (kurz):

In der Vorlage werden ausführlich die Mähsystematiken des SÖR im Straßenbegleitgrün und den öffentlichen Grünanlagen in Abhängigkeit zu den Nutzungsanforderungen dargestellt. Die heutigen Anforderungen an den Insektenschutz und die Verbesserung der Biodiversität finden in den Vorgehensweisen immer mehr Berücksichtigung. So werden fortschrittliche Mähtechniken erprobt und bereits beschafft. Desweiteren sind Schnitthöhen und Aufnahmetechniken auf die Umweltanforderungen abgestimmt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Auswirkungen auf einzelne Bevölkerungsgrupepen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

______ OBERBÜRGERMEISTER Herrn Oberbürgermeister 1 9. JUÜ 2022 Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

ix !

Nürnberg, 18.07.2022 Antragsteller: Dr. Heimbucher, M. Schuller

Mahd von städtischen Grünflächen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Pflege und Verbesserung der Biodiversität in Nürnberg sollen die städtischen Grünflächen in Parkanlagen möglichst naturverträglich gepflegt und unterhalten werden. Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum hat hierfür bereits für mehrere große Flächen sog. Pflegewerke erstellen lassen und dabei u. a. naturschutzfachliche Vorgaben für die Mahd der Flächen festgelegt.

Natürlich ist die Umsetzung der Arbeiten dabei auch von Wetterverhältnissen abhängig und kann sicher nicht in allen Fällen planmäßig durchgeführt werden. Vielfach werden die Mäharbeiten aber auch durch beauftragte Firmen ausgeführt und es kommt dabei offensichtlich auch zu wesentlichen Abweichungen von den Vorgaben aus den Pflegewerken.

So wurden im laufenden Jahr nach Beobachtung von Parkbesuchern ein Großteil der Wiesen im Marienbergpark in einem einzigen Durchgang gemäht und damit die im Pflegewerk vorgesehene Teil- oder Mosaikmahd umgangen. Da die Mahd meist mit Kreisel- oder Schlegelwerk erfolgt, stellt sie auf den großen Flächen für die Wiesenfauna einen meist tödlichen Einschnitt dar und sollte eigentlich in dieser Art nicht mehr vorgenommen werden.

Daher stellen die Stadtratsfraktionen von CSU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN gemeinsam folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über die grundsätzliche Ausrichtung der Mahd von städtischen Grünflächen in Parkanlagen und welche Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Biodiversität bereits ergriffen wurden und welche noch vorgesehen sind. Die Verwaltung berichtet außerdem über die diesjährige Mahd im Marienbergpark und die Ursachen für die Abweichungen vom Parkpflegewerk. Die Verwaltung prüft und schlägt vor inwiefern für die Fauna verträglichere Mähgeräte angeschafft werden können, um mittelfristig eine Umstellung zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Achim Mletzko CSU-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Mahd von städtischen Grünflächen

hier: Gemeinsamer Antrag der CSU sowie Bündnis 90 / Die Grünen vom

Konzeption des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (Sör) für die Mahd von städtischen

Grünflächen

Allgemein

Die Pflege und der Unterhalt von öffentlichen Rasenflächen, Landschaftsrasen und Sandmagerrasenflächen der Stadt Nürnberg orientiert sich an den unterschiedlichen Anforderungsprofilen und Standortbedingungen.

Maßgebliche Faktoren sind  die Anforderungen der Verkehrssicherheit,  die Nutzung der Flächen mit dem Ziel der Naherholung (Grünanlagensatzung §1, Abs. 2),  die Gebote des Natur- und Artenschutzes.

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (Sör) muß im Einzelfall jeweils eine Abwägung treffen zwischen der Aufrechterhaltung der Multifunktionalität und den Ansprüchen an eine biodiverse Wirkung seiner Flächen.

Sör ist zum einen verpflichtet, ausreichend Flächen des urbanen Grüns zur Naherholung bzw. Freizeitnutzung den Bürgerinnen und Bürgern bereitzustellen und zu pflegen. Zum anderen muss das Thema „Biodiversität“ mit dem Ziel des Erhalts und der Förderung der Artenvielfalt intensiv bei den Planungen der Pflegekonzepte mit einbezogen werden. So entsteht ein klassisches Dilemma: Es können nicht überall hochwachsende Blühwiesen angelegt werden, denn diese stehen dann einer Nutzung zum Zweck der klassischen Naherholung und Freizeitnutzung auch auf lange Sicht nicht mehr zur Verfügung.

 SÖR mäht im Jahr: - ca. 1,7 Mio m² Rasenflächen im Straßenbegleitgrün sowie

• ca. 3,1 Mio m² Rasenflächen in Grün- und Spielanlagen

 Bei der Bewirtschaftung der Flächen setzt SÖR überwiegend Eigenpersonal in zwei Gruppen getrennt nach Straßenbegleitgrün und Grünanlagen und ergänzend private Firmen ein.  Die Daten für die einzelnen Grün- und Spielanlagen sowie das Straßenbegleitgrün sind in einem Betriebsführungssystem erfaßt. Das heißt, je Anlage sind die Flächen nach einer bestimmten Kategorisierung (Pflegeklassen) mit Menge und Pflegehäufigkeit aufgeführt. Für die Pflegehäufigkeit bestehen Zeitpläne mit definierten Zeiträumen, in denen die Mahd zu erledigen ist. Allerdings sollen Mähgänge möglichst auch witterungs- bzw. wachstumsabhängig durchgeführt werden. (Mähen nach feuchtwarmen, wachstumsstarken Witterungsperioden, kein Mähen nach längerer hoher Trockenkeit). Die Tourenpläne erstellen die einzelnen Gruppen bedarfsabhängig selbst.  Für jede Grünanlage gibt es einen Mähplan, der die Mähflächen in den unterschiedlichen Mähintensitäten ausweist (siehe als Beispiel Mähplan Marienbergpark).  Auf den Biotopflächen arbeitet für SÖR der Landschaftspflegeverband (LPV). Dieser vergibt die Leistungen an umliegende Landwirte.  Für alle Leistungen mit Eigenpersonal erfolgt elektronisch eine Leistungserfassung und – kontrolle.

Mähsystematik in Grünanlagen

In den Grünanlagen mäht SÖR knapp 3,1 Mio m² Rasen- und Wiesenflächen – ein Drittel davon nur 1- bis 2-mal im Jahr. So bleiben diese Flächen naturnah und können als Habitate für Bienen und andere Insekten dienen.

Das ist an folgenden Standorten der Fall:  Marienbergpark: Teilflächen bleiben bei der Mahd stehen, mit Königskerze, Malve. Teilflächen mit Sandgrasnelke und Silbergras sind reduziert in der Mahdhäufigkeit  VP Dutzendteich: Sandgrasnelke auf Hügel am Graben zur Münchener Straße  Wöhrder Wiese: neben Spielplatz Hadermühle, Teilfläche  Stadtpark: zw. Hofgärten Holzzaun zum Weg westlich - neu angesät im Frühjahr 2019

In den städtischen Grünanlagen werden i.d.R. die sog. Gebrauchsflächen (Liegewiesen, Grillzonen, Spielflächen) mit höherer Nutzung 4- bis 6-mal im Jahr gemäht. Flächen am Rand einer großen Grünanlage wie am Wöhrder See werden zwischen 2- bis 4-mal im Jahr gemäht. Bei einer 2maligen Mahd längs der Grünanlagenwege setzt SÖR auf eine Randstreifenmahd, um die Wiesen hoch stehen zu lassen und die Verkehrssicherheit entlang der Wege zu gewährleisten, wie z.B. an der hoch frequentierten Wöhrder Wiese.

Beim Bau neuer Grünanlagen werden standardmäßig alle Bereiche im Hinblick auf eine möglichst niedrige Mahd-Häufigkeit geprüft. Werden z.B. bestimmte Flächen einer Grünanlage wenig genutzt, kann dort die Mahd reduziert werden, was wiederum den Anforderungen der Biodiversität entgegenkommt.

Gleichzeitig ist zu beachten, dass Flächen, die für Veranstaltungen aller Art (Groß-Events wie zum Beispiel ‚Public Viewing‘, Kirchweihen, Musikfestivals, ‚Abifeiern‘, Kundgebungen alle Art) zur Verfügung stehen sollen, entsprechend der Veranstaltungstermine in den Mährhythmus eingeteilt werden müssen.

Spezielle Mähsystematik auf Sandmagerrasenflächen

Im Stadtgebiet existieren viele Sandmagerrasenflächen. Als Magerrasen werden unterschiedliche Typen von extensiv genutzen Grünland an besonders nährstoffarmen „mageren“ Standorten bezeichnet. Diese bieten einen Lebensraum für speziell angepasste Pflanzen- und Tierarten, die oft unscheinbar daherkommen, aber als Bewohner für diesen Flächentyp prägend sind. Die Besonderheit der Sandlebensräume auf den generell eher sandig geprägten Flächen gilt es dauerhaft zu erhalten. Deshalb gibt es für diese Flächen eine abgestimmte reduzierte Mahd in Zeiträumen und -abständen, die eng mit dem Umweltamt abgestimmt werden.

Sandmagerrasenflächen – wie im Marienbergpark – werden nur 1- bis 2-mal im Jahr (je nach Verbuschung durch anwachsenden Samenflug umgebender Bäume) gemäht und bieten mit einer besonderen Wiesen- und Wildblumenmischung ein Zuhause für viele Insektarten. Die Flächen werden mit i.d.R. mit Schlegelmähern bearbeitet. In den Grünanlagen bleibt das Mähgut auf den Flächen liegen. Im Straßenbegleitgrün muss das Mähgut i.d.R. aufgenommen werden, um ein Verwehen in den Verkehrsraum sowie ein Verstopfen der Entwässerungseinrichtungen bei Niederschlag zu verhindern. SÖR stimmt mit dem Umweltamt die jeweilige Schnitthöhe und Art der Aufnahme des Grünguts ab, um die dort ansässige Fauna weitgehend zu schonen. Ein verzögertes Aufnehmen des Schnittguts in einem 2. Arbeitsgang wäre nur mit einem Drittel mehr an Personal möglich.

Mähsystematik im Straßenbegleitgrün

Im Straßenbegleitgrün hat SÖR die Verpflichtung als Straßenbaulastträger im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht den Verkehr auf den Straßen, Wegen und Plätzen für alle Verkehrsteilnehmer sicher zu ermöglichen. Das bedeutet, dass das aufwachsende Gras in den sog. Straßenbegleitgrünflächen bei Sichtbeeinträchtigungen und Verkehrswegeinschränkungen gemäht werden muss. Hintergrund: Hohe Gräser dürfen auch nach Niederschlägen nicht auf die Straße kippen, da dies eine Verkehrsgefährdung darstellt.

Für die Mahd des Straßenbegleitgrüns benötigt SÖR mit den dafür verfügbaren Personal- und Geräteressourcen rund 2 Monate, um einmal alle entsprechenden Flächen im Stadtgebiet zu mähen. Als Mähintervall hatte SÖR bisher in der Regel 3-mal im Jahr angesetzt, besonders üppig wachsende Flächen oder intensiv genutzte Flächen werden 4-mal im Jahr gemäht. Bei einigen Straßen, wie der Erlanger oder Münchener Straße, erfolgt nur eine sog. Randstreifenmahd und die Mitte wird ganz stehen gelassen.

Seit 2020 stellt SÖR soviel Flächen wie möglich auf eine Mahd 2-mal im Jahr um. Das ursprüngliche Konzept hatte einen einmaligen Mähgang pro Jahr im Straßenbegleitgrün vorgesehen. Biologen hatten davon abgeraten mit der Begründung, dass bei einer Mahd einmal pro Jahr biodiverse Kräuter in der zweiten Jahreshälfte nicht wachsen und durchtreiben könnten, die wiederum für spezifische Insektenarten von Bedeutung seien. Deshalb blieb SÖR bei einer 2-maligen Mahd per annum.

Im Straßenbegleitgrün gibt es kaum geeignete Flächen, um abschnittsweise zu mähen. In der Regel sind die Mähflächen klein gegliedert und zudem verkehrssicherheitsrelevant. Nachdem die Arbeiten zumeist im Verkehrsraum stattfinden und hier umfangreiche Absicherungsmaßnahmen notwendig sind, müssen zur Aufwandsreduzierung die Mähgänge möglichst effektiv und ganzheitlich vonstatten gehen. Deshalb findet immer eine Komplettbearbeitung der Flächen statt. Zudem kann man auf´s Stadtgebiet betrachtet feststellen, dass es immer in der Nähe Flächen gibt, die nicht gerade gemäht werden, so dass Insekten auch dorthin ausweichen können.

Eingesetzte Technik

Derzeit werden im Bereich der Großflächenmahd auf den intensiv gepflegten Flächen überwiegend Sichelmäher mit Absaugung eingesetzt. Auf den Sandmagerrasenflächen bzw. extensiv gepflegten Flächen kommen Schlegelmäher zum Einsatz (teilweise mit und teilweise ohne Aufnahme des Mähguts). Der Geräteeinsatz ist bislang weitgehend auf eine möglichst hohe Effektivität und Leistungsfähigkeit abgestellt. Im Hinblick auf die Anforderungen zur Biodiversität und dem Insektenschutz verändern sich aber auch die technischen Möglichkeiten am Markt. Um diesen Anforderungen auch bei der Mähpflege mehr und mehr gerecht werden zu können, findet eine sukzessive Umstellung der Mähtechnik im SÖR-Betrieb statt. So befinden sich derzeit 3 Mähmaschinen in der Beschaffung, die mit fortschrittlichen insektenschonenderen Schlegelmähköpfen ausgestattet sind. Hier wird das Mähgut über ein Schneckensystem ohne Absaugung aufgenommen.

Durch die neuere Mähtechnik ist es möglich, die Schnitthöhe weiter anzuheben, gleichzeitig wird nicht mehr abgesaugt. Beides zusammen bewirkt einen wesentlichen Schutz der Insekten. Durch die Umstellung von Sichelmäher auf Schlegelmäher der neuesten Generation ist es auch erst möglich die Häufigkeit der Schnitte zu reduzieren, da bislang hohes und abgetrocknetes Grünland von den eingesetzten Sichelmähern nur unzureichend gemäht werden kann. Durch das Anheben der Schnitthöhe und den reduzierten Mähintervallen wird sich im Laufe der Zeit zudem auch die Vegetation verändern, weg von Gräsern hin zu Kräutern und damit erhöhtem Blühanteil im Straßenbegleitgrün.

Die in der Beschaffung befindliche Mähtechnik wurde in den vergangenen 2 Jahren auf den geeigneten Flächen erfolgreich getestet. Vereinzelt ist dadurch bereits eine Veränderung der Vegetation feststellbar, ohne dass dies jedoch systematisch erfasst wird. In den beiden Folgejahren 2024 und 2025 wird die Mähtechnik im Zuge von Ersatzbeschaffungen dann vollständig ausgetauscht sein.

Für den Insektenschutz noch bessere, sog. offene Mähsysteme wie z.B. Balkenmäher lassen sich allerdings im innerstädtischen Bereich im fließenden Verkehr mit ungeschützten Fußgängern und Fahrradfahrern nicht einsetzen. Hier müssen Kompromisslösungen greifen, um die Bürger und den Verkehr keinem erhöhten Risiko auszusetzen.

Fazit

Die Steigerung der Biodiversität und des Insektenschutz sind Themen, die bei der Arbeit im SÖR- Unterhalt – egal ob im Straßenbegleitgrün oder den Grünanlagen – ernst genommen werden und technisch teilweise auch schon umgesetzt werden. Die Einführung neuer Arbeitsweisen und Techniken sind auf den Weg gebracht und werden voraussichtlich 2025 vollständig umgesetzt sein und dann soweit möglich dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Zukünftige Entwicklungen werden beobachtet und auf Umsetzbarkeit geprüft und wenn möglich auch angewendet. Das geschieht aber immer im Spannungsfeld der Nutzungsanforderungen in den Grünanlagen und den Verkehrssicherheitsanforderungen im Straßenbegleitgrün. Gleichzeitig gilt es durch gezielte Information der Öffentlichkeit, die Akzeptanz für veränderte bzw. verringerte Pflegeleistungen zur Verbesserung des Insektenschutzes und der Erhöhung der Biodiversität zu schaffen. Der Anspruch in weiten Teilen der Bevölkerung an das optische Erscheinungsbild von Grünflächen in Parks und Straßenbegleitgrün passt allzu oft nicht zu den Zielen des Umweltschutzes.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 26.07.2023 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Umwandlung von Parkplätzen in Baumscheiben

Sachstandsbericht

Anlagen: Übersichtstabelle Südstadt Baumscheiben-Neubau Bregenzerstraße Baumscheiben-Neubau

Sachverhalt (kurz):

Allgemeines

SÖR unternimmt große Anstrengungen, gerade in den sehr dicht besiedelten Bereichen den Bestand an Straßenbäumen durch Neubaumpflanzungen zu erhöhen. Ein Ziel ist es, bestehende versiegelte Gehweg- und Parkplatzflächen in unversiegelte Baumscheiben umzuwandeln und so den Anteil an Grünflächen im öffentlichen Raum zu erhöhen.

Ausblick

Aktuell laufen konkrete Planungen für Flächenentsiegelungen in 5 Straßen, durch die insgesamt 30 neue Baumstandorte auf jetzt versiegelten Verkehrsflächen entstehen. Es ist beabsichtigt, die Standorte noch in 2023 für eine Bepflanzung im Frühjahr 2024 herzustellen. Von den 30 geplanten Standorten liegen 25 im Bereich der Südstadt und 5 Stück im Bereich der Bregenzer Straße in Moorenbrunn.

Alle im Zuge dieses Projekts geplanten Neupflanzungen befinden sich auf aktuell noch versiegelten Verkehrsflächen. Dadurch entfallen insgesamt 43 Parkplätze (siehe Beilage Übersicht Baumscheibenneubau Herbst 2023).

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 492.000 € Folgekosten 6.100 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 492.000 € davon Personalkosten 6.100 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Wirtschaftsplan SÖR

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Kommt allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zugute.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

Übersicht Baumscheibenneubau 2023

Umwandlung von Parkplätzen in Baumscheiben 2023

Seite 1 erstellt am 30.06.2023