Beschlussvorlage SchA/001/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 21.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Schulverpflegung an Nürnberger Schulen; hier: Anträge von SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2023; Anträge Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2023 sowie vom 16.02.2023; Antrag CSU vom 09.05.2023.
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung berichtet über die aktuellen Herausforderungen in der Schulverpflegung an Nürnberger Schulen. Aus der Sicht der Verwaltung ist dafür die Erarbeitung eines umfassenden Konzeptes zur Umsetzung einer Ernährungsstrategie erforderlich. Innerhalb eines Jahres soll dem Schulausschuss ein diesbezügliches Konzept vorgelegt werden, welches auch die aus Sicht der Schulverwaltung notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen enthält.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Umsetzung eines Gesamtkonzeptes hat finanzielle Auswirkungen, die derzeit noch nicht zu beziffern sind. In einem Jahr soll ein umfassendes, und nur dann wirkungsvolles Konzept dem Schulausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SchA/001/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Thema Schulernährung besitzt Relevanz für jede Schülerin und jeden Schüler.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SchA/001/2023
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss stimmt der Notwendigkeit der Stärkung des Themas "Schulverpflegung" zu und beauftragt die Verwaltung in einem Jahr ein umfassendes Konzept zur Umsetzung einer sinnvollen Ernährungsstrategie an Nürnberger Schulen mit den dann aus Sicht des Referats Schule und Sport nötigen finanziellen und personellen Ressourcen vorzulegen. Eine Abstimmung über das weitere Verfahren soll dann erfolgen.