Beschlussvorlage Stpl/025/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Flächenentwicklung nördlich des Rochusfriedhofs
Anlagen: Entscheidungsvorlage Bekanntmachung Förderprogramm "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" Interim_Parken Strukturkonzept
Sachverhalt (kurz):
Die N-ERGIE AG möchte den Standort Plärrer schrittweise weiterentwickeln. Im Fokus steht hierbei vor allem auch die Fläche im rückwärtigen Bereich des Verwaltungsgebäudes, die zum Rochusfriedhof orientiert ist. Die derzeitigen Planungen sehen vor, dass der nördliche Teilbereich zunächst interimsweise als Parkplatzfläche genutzt werden soll. Dadurch bietet sich die Chance, im südlichen Teil unter Einbeziehung der heutigen Straße „Beim Rochuskirchhof“ einen neuen Stadtteilpark (Arbeitstitel „RochusPark“) zu schaffen, der für Gostenhof einen erheblichen Mehrwert bedeuten würde. Gleichzeitig erhielte das rückwärtige Entrée zum Volksbad ebenfalls eine Aufwertung.
Vor dem Hintergrund der Wärmewende liegt der Fokus der N-ERGIE AG derzeit im Netzausbau und nicht unmittelbar in der Grundstücksentwicklung. Mittel- bis langfristig wird jedoch eine qualitätsvolle und nachhaltige Bebauung auf dem Gelände vorgesehen. Die vorgezogene Realisierung des "RochusParks" stellt einen ersten Baustein dar.
Eine Realisierung des Projekts soll kapazitativ nicht zu Lasten anderer geplanter Projekte z.B. des Masterplan Freiraum oder der Urbanen Gartenschau 2030 gehen. Vorbehaltlich der Finanzierung - die Maßnahme kann nicht aus den Mitteln für die Volksbadsanierung beglichen werden - ist daher nun geplant, dass NürnbergBad-Projektgruppe Volksbad aufgrund der Abhängigkeit der neuen Grünfläche die Bauherrenrolle und Projektsteuerung für den „RochusPark“ übernimmt.
Fördermöglichkeiten z.B. über Sonderprogramme des Bundes oder über die Städtebauförderung, werden derzeit geprüft.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.600.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.600.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung ist noch zu klären Aktuelle Kostenprognose von NüBad als Netto-Kalkulation
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diverstiy-Themen werden im Rahmen der Objektplanung abgearbeitet
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BGA-SE
3.BM / NüBad
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss begrüßt die vorgezogene Realisierung des "RochusParks" durch Nürnberg Bad und beauftragt die Verwaltung, mit der N-ERGIE AG Verhandlungen zur Übertragung der Flächen aufzunehmen, Fördergelder einzuwerben und die notwendigen Eigenmittel bereit zu stellen