Beschlussvorlage Stpl/024/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Ausbau der Insterburger Straße abweichend vom Bebauungsplan Nr. 4534
Anlagen: Entscheidungsvorlage Ausschnitt aus Bebauungsplan Nr. 4534 Gestaltungsplan Insterburger Straße
Sachverhalt (kurz):
Für ein Neubaugebiet an der Insterburger Straße in Neukatzwang liegt der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 4534 vor. Der Ausbau der Anliegerstraßen wurde durch einen separat angefertigten Straßengestaltungsplan vorbereitet. In einem Teilbereich weichen die Pläne voneinander ab, so dass eine beitragsrechtliche Abrechnung derzeit nicht vorgenommen werden kann.
Mit dem hier zum Beschluss vorgelegten Sachverhalt soll die Rechtssicherheit hergestellt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/024/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR/V-4
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/024/2023
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass die Insterburger Straße gemäß dem beiliegenden Gestaltungsplan Stpl/3-03/2015 vom 28.08.2015 mit letzter Änderung vom 06.06.2017 als endgültig ausgebaut gilt und das Bauprogramm abgeschlossen ist.