Beschlussvorlage Stpl/023/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4575 „Schmalau-Ost„
für das Gebiet nördlich der Steinacher Straße und östlich der Wiesbadener Straße
Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung Anlagen zur Begründung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
In der Schmalau soll mit dem Bebauungsplan Baurecht für circa 8 ha Gewerbeflächen geschaffen werden. Mit Hilfe des Bebauungsplans kann der Nachfrage nach Gewerbeflächen mit Eignung für produzierendes Gewerbe im Nürnberger Norden Rechnung getragen werden.
Der Entwurf (2. Fassung) des Bebauungsplans Nr. 4575 „Schmalau-Ost“ wurde in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 16.02.2023 erneut gebilligt und anschließend erneut öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt.
Im Rahmen der Beteiligung gingen Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Behörden und sonstigen Trägern ein. Davon sind zehn Stellungnahmen zu den Themen Flächeninanspruchnahme/Bedarf, Knoblauchsland, Ausgleich, Klima, Verkehr, Flora/Fauna/Landschaft, regionalplanerische Belange und Entwässerung in die Abwägung einzustellen. Die Behandlung der Stellungnahmen erfolgt in der Entscheidungsvorlage.
Die Prüfung der Stellungnahmen und der Erlass der Satzung soll beschlossen werden. Im Anschluss daran wird der Bebauungsplan bekanntgemacht und das Umlegungsverfahren durchgeführt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Siehe Entscheidungsvorlage
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Kapitel I.4.4 der Begründung
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
Beschlussvorschlag:
- Der Stadtplanungsausschuss prüft gemäß der Darstellung in der Entscheidungsvorlage sowie gemäß des Beschlusses vom 16.02.2023 die vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4575 „Schmalau - Ost“ vom 10.01.2023 mit folgendem Ergebnis:
Dem gebilligten Bebauungsplan ist nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung der Vorrang einzuräumen.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4575 „Schmalau-Ost“ vom 10.01.2023 unter Hinweis auf die Begründung vom 14.06.2023 und den Umweltbericht vom 13.06.2023 als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.