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← Sitzung des Verkehrsausschusses (20.07.2023)

Berichtvorlage

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Verkehrsausschuss Rad- und Fußverkehr Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage Vpl/041/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Runder Tisch Radverkehr

hier: mündlicher Bericht

Bericht:

Am 27. Juni 2023 fand die 26. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr (RTR) statt. Auf der Tagesordnung standen Beiträge der Verbände VCD und ADFC.

Der VCD brachte das Thema Vision Zero vor dem Hintergrund der Radverkehrsunfälle ein.

Der ADFC befasste sich im Rahmen von Abstandsmessungen mit der Problematik des geringen Abstands von Autofahrenden zum Radverkehr sowie dem Befahren von Schutzstreifen und präsentierte seine Ergebnisse dazu.

Eingeladen war auch die Fahrradgruppe der Polizei, die sich vorstellte und aus ihrer Arbeit berichtete.

Am Ende hat sich der Moderator Burkhard Horn, der den RTR seit Ende 2017 begleitete, verabschiedet.

Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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