Beschlussvorlage Vpl/037/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Regensburger Straße/ Valznerweiher Straße, Schrankenanlage in der Busspur
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2460.2.1 vom 04.11.2022
Sachverhalt (kurz):
Im Zulauf auf den Knoten Regensburger Straße / Valznerweiherstraße stadteinwärts fahren die VAG-Busse der Linie 44 über eine Busspur eine diagonale Abkürzung am signalisierten Knotenpunkt vorbei.
Die Busspur darf bisher gemäß ihrer Beschilderung auch von Taxen befahren werden. Zum berechtigten Kreis der Verkehrsteilnehmerinnen und - teilnehmer gehören nach der Straßenverkehrsordnung aufgrund der Beschilderung derzeit auch Fahrzeuge des Schüler- und Behindertenverkehr, die nach dem Personenbeförderungsrecht mit dem Schulbus-Schild gekennzeichnet sind.
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung für die Neubebauung im Bereich Hans-Kalb-Straße / Regensburger Straße wurden Bedenken bezüglich einer Mehrung heute schon auftretender illegaler Durchfahrten - vorwiegend von Personenkraftwagen - durch die Busspur geäußert. Der Bürgerverein Zabo äußerte den Wunsch nach einer Schrankenanlage.
Um die nach wie vor hohe Verkehrsbelastung im Ortskern von Zerzabelshof tendenziell zu reduzieren, hat die Verwaltung einen Plan für eine Schranke erstellt, die durch Kontaktschleifen in der Fahrbahn von Bussen und nicht von Personenkraftwagen angefordert werden kann.
Das Vorhaben ist mit der VAG abgestimmt.
Die geschätzten Gesamtkosten von 48.000 Euro setzen sich wie folgt zusammen: Schranke inclusive Tiefbau 30.000 Euro N-ERGIE Stromanschluss 5.000 Euro VAG Steuerungstechnik 13.000 Euro
Diese Kosten wurden bereits ins Budget der VAG eingestellt. Die Finanzierung, Realisierung und den Unterhalt der Maßnahme übernimmt die VAG.
Mit Einbau der Schranke dürfen aufgrund des Anforderungssystems nur noch die Linienbusse der VAG die Busspur benutzen. Die Beschilderung wird entsprechend angepasst.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 48.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 48.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme wird aus dem Budget der VAG / Geschäftsbereich Fahrweg finanziert.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Errichtung einer Schrankenanlage gemäß Straßenplan Regensburger Straße, Plan Nr. 2.2460.2.1 vom 04.11.2022.