Beschlussvorlage Vpl/033/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Tillystraße - Schrankenanlage VAG - Planänderung
Anlagen: Straßenplan Vpl-Nr. 2.2387.2.1
Sachverhalt (kurz):
Der Straßenplan für die Schrankenanlage Tillystraße wurde am 12.05.2022 vom Verkehrsausschuss beschlossen.
Im Rahmen der Detailplanung wurde seitens der VAG ein Fahrversuch vor Ort durchgeführt. Für Gelenkbusse haben sich hierbei Probleme ergeben, die nicht absehbar waren. Um den Busbetrieb reibungslos zu gestalten, ist der Plan zu ändern. Statt der vorhandenen vier Senkrechtparker verbleiben zwei Längsparker, um die Fahrgasse und Anfahrbarkeit der Detektorschleifen besser zu gewährleisten. Es ist vorgesehen, die beiden Parker baulich herzustellen.
Die Planänderung wird hiermit zum Beschluss vorgelegt. Eventuelle Mehrkosten über die bisher bekannten 36.000 Euro hinaus müssten noch finanziert werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus der Hochbaumaßnahme KIA Metropolhalle. Eventuelle Mehrkosten noch zu klären.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den geänderten Straßenplan Tillystraße vom 03.09.2021, Vpl-Nr. 2.2387.2.1 mit letzter Änderung vom 01.06.2023.