Beschlussvorlage Vpl/036/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Evaluation der Verkehrsberuhigung Wilderstraße
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Im Oktober 2022 wurde gemäß Beschluss des AfV vom 12.05.2022 in der Wilderstraße das Parken neu geordnet, um Fußgängerinnen und Fußgängern mehr Platz zuzugestehen. Vormals war das halbseitige Parken auf Gehwegen in der Wilderstraße zulässig. Durch die halb auf dem Gehweg, halb auf der Straße parkenden Fahrzeuge hatten Zufußgehende in der Wilderstraße nicht ausreichend Platz.
Die Parkplätze wurden vollständig auf die Fahrbahn verlegt und das Parken auf dem Gehweg verboten. Damit möglichst viele Stellplätze erhalten bleiben konnten, wurde eine Einbahnregelung in Richtung Osten eingeführt. Der Radverkehr ist in Gegenrichtung zugelassen.
Die Maßnahmen wurden zur Probe beschlossen und werden in dieser Vorlage evaluiert. Die Verwaltung empfiehlt, die Regelung dauerhaft beizuhalten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Ausreichend breite Gehwege sind für die Sicherheit der Zufußgehenden besonders wichtig.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, die zum Zwecke der Verkehrsberuhigung und der Freihaltung der Gehwege umgesetzten Änderungen der Parkanordnung und der Verkehrsführung in der Wilderstraße dauerhaft beizubehalten.