Beschlussvorlage Vpl/032/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Evaluation der probeweise eingeführten Fußgängerzonen in der Altstadt
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
In den Jahren 2020 bis 2022 wurden am Weinmarkt, in der Burgstraße, der Brunnengasse / Färberstraße sowie der Königstraße und deren Umfeld neue Fußgängerzonen und veränderte Verkehrsregelungen eingeführt. Sie wurden zunächst temporär eingerichtet. Die gewonnenen Erfahrungen werden in dieser Vorlage evaluiert.
Auf Basis der Erkenntnisse empfiehlt die Verwaltung, die Fußgängerzonen dauerhaft beizubehalten und zeitnah finanzielle Mittel für die Umgestaltung bereitzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Keine direkten finanziellen Auswirkungen, jedoch erfordert der langfristige Umbau der betroffenen Straßenzüge entsprechende Mittel.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/032/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Fußgängerinnen und Fußgänger als schwächste Verkehrsteilnehmende profitieren von der Verstetigung der neuen Fußgängerzonen in der Altstadt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Stpl
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/032/2023
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, die neuen Fußgängerzonen am Weinmarkt, in der Burgstraße, der Brunnengasse/Färberstraße sowie der Königstraße dauerhaft beizubehalten.
Die Verwaltung wird beauftragt, Planungen für einen entsprechenden dauerhaften Umbau für den Weinmarkt, die Brunnengasse/Färberstraße sowie die Königstraße einschließlich Königstormauer und Theatergasse zu erarbeiten und entsprechende Finanzmittel für den Haushalt in den nächsten Jahren anzumelden.