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← Sitzung des Verkehrsausschusses (20.07.2023)

Sitzungsvorlage

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Verkehrsausschuss Schule & Bildung Verkehr & Mobilität Wirtschaft & Arbeit Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Vpl/031/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg -

Bauernfeindstraße - Bertolt-Brecht-Schule / Messe Ost - Klinikum Süd

Anlagen: Entscheidungsvorlage Varianten (Anlage 1) Trassenplan Vorzugsvariante (Anlage 2 - Teil 1) Trassenplan Vorzugsvariante (Anlage 2 - Teil 2) Trassenplan Vorzugsvariante (Anlage 2 - Teil 3) Trassenplan Vorzugsvariante (Anlage 2 - Teil 4)

Sachverhalt (kurz):

Nach Vorliegen der Ergebnisse der Nutzen-/Kosten-Untersuchung (NKU) sowie der Potentialuntersuchungen alternativer Trassen wurde 2019 im Stadtrat der Grundsatzbeschluss zur Planung einer Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg (UTN) über Bauernfeindstraße und weiter über Messe zum Klinikum Süd gefasst (StR-Beschluss vom 10.04.2019, TOP 8.2).

Die Bewertung der alternativen Trassen erfolgt in dieser Vorlage abschließend zur Kenntnis.

Im Juli 2022 trat die Fortschreibung der Standardisierten Bewertung 2016+ in Kraft. Diese stellt eine verbesserte Grundlage für den Nachweis der Förderwürdigkeit gegenüber Bund und Land dar. Auf Basis der Beschlusslage wurde die NKU aus 2019 vom Gutachterbüro fortgeschrieben.

Das Gesamtvorhaben einer Verlängerung von der Haltestelle Tristanstraße über UTN und Messe bis zum Klinikum Süd konnte in Abstimmung mit den Fördermittelgebern in der Fortschreibung der NKU (Standardisierte Bewertung 2016+) jetzt positiv bewertet werden.

Um das Gesamtvorhaben bis Klinikum Süd als Maßnahme des GVFG- Bundesförderprogramms umsetzen zu können, ist auf Basis der neuen Ergebnisse der NKU ein Beschluss des Stadtrats zur Umsetzung des Planungsvorhabens „Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg - Bauernfeindstraße - Bertolt-Brecht-Schule / Messe Ost - Klinikum Süd“ erforderlich.

Auf die ausführliche Entscheidungsvorlage wird verwiesen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: GVFG-Förderung wird beantragt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Ausbau eines barrierefreien und guten ÖPNV-Angebots betrifft Kinder, Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beauftragt vor dem Hintergrund der positiven Ergebnisse der Nutzen-/Kosten-Untersuchung die Verwaltung:

  1. Die Entwurfsplanung für die Verlängerung der Straßenbahn von Bauernfeindstraße entlang der messenahen Trassierung bis zur Großen Straße/Bertolt-Brecht-Schule und weiter bis zum Klinikum Süd zu erstellen. Die Entwurfsplanung ist vor der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.

  2. Für die Gesamtmaßnahme der Straßenbahnverlängerung bis Klinikum Süd einen Rahmenantrag zu stellen und damit die Aufnahme in die Förderprogramme von Bund und Land zu beantragen.

  3. Für den ersten Bauabschnitt bis Bauernfeindstraße zeitnah einen Zuschussantrag zu stellen.

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