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Berichtvorlage

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Verkehrsausschuss Verkehr & Mobilität Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Vpl/029/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 20.07.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Mündliche Berichte über den aktuellen Stand der Planungen der DB in und um Nürnberg sowie über den barrierefreien Ausbauzustand der Haltestellen von S- und Regionalbahnen

Bericht:

Herr Josel als Konzernbevollmächtigter der DB AG für Bayern wird mündlich zum Thema Bahnstandort Nürnberg über aktuelle Projekte und Planungen Bericht erstatten.

Weiterhin wird Herr Kölbl (Leiter Vertrieb Mobility Regionalbereich Süd) der DB Station & Service AG mündlich einen aktuellen Sachstandsbericht bezüglich der Barrierefreiheit bei den S- und Regionalbahnhöfen in Nürnberg und Umgebung abgeben.

Im Verkehrsausschuss vom 16.02.2023 wurde über den Ausbauzustand der Barrierefreiheit der Nürnberger Bus-, Straßenbahn und U-Bahnhaltestellen berichtet. In diesem Zusammenhang kam die Nachfrage nach dem Ausbauzustand in Bezug auf die Barrierefreiheit bei den S- und Regionalbahnhöfen in Nürnberg und Umgebung auf.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/029/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Bereitstellung eines barrierefreien und guten ÖPNV-Angebots betrifft Kinder, Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/029/2023

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