Berichtsvorlage Stk/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 19.07.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Unterjährige Finanzberichterstattung
hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2023
Anlagen: Bericht
Bericht: Im Rahmen der unterjährigen Finanzberichterstattung wird für den Berichtszeitraum Januar bis Mai 2023 über die aktuelle Vemögens-, Finanz- und Ertragslage des Kernhaushaltes (= ohne Eigenbetriebe) der Stadt Nürnberg berichtet.
Die aktuelle Vermögens-, Finanz- und Ertragslage stellt sich im Berichtszeitraum als geordnet und unerwartet gut dar. Ursächlich hierfür ist vor allem, dass die Gewerbesteuer sich wider Erwarten auf einem sehr hohen Niveau bewegt und aktuell für eine stabile Ertragslage sorgt. Zusammen mit den eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen trägt sie dazu bei, dass die Auswirkungen der Inflation stark abgedämpft worden sind.
Die im Berichtszeitraum aktuell festgestellte gute Entwicklung darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Haushaltslage der Stadt Nürnberg weiterhin auf mittelfristige Sicht hin sehr angespannt bleiben wird. Insbesondere das Thema des sehr hohen Investitionsvolumens und der damit zusammenhängenden Verschuldungssituation der Stadt Nürnberg wird die Herausforderung der anstehenden Jahre sein. Zusätzliche Belastungen entstehen durch den sehr hohen Tarifabschluss im Jahr 2023 und den massiven Kapitalbedarf städtischer Töchter.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Finanzbericht ist die zahlenmäßige Darstellung der Ergebnisse einer Vielzahl von Vorhaben in der Stadt Nürnberg. Insofern können keine Aussagen zur Diversity-Relevanz getroffen werden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: