Beschlussvorlage DiP/008/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 19.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Bundesverband Smart City e.V.
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Anlage 1 - Satzung Bundesverband Smart City e.V.
Sachverhalt (kurz):
Der Stadtrat hat in den Haushaltsberatungen am 17.11.2022 beschlossen, zur Haushaltskonsolidierung die Aufwendungen für Mitgliedschaften zu reduzieren.
Das Amt für Digitalisierung und Prozessorganisation (DiP) schlägt dementsprechend vor, die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg im Bundesverband Smart City e.V. (BVSC) zu beenden. Die Mitgliedschaft kann nach Einschätzung von DiP durch die mittlerweile umfassende Mitwirkung an unterschiedlichen Vernetzungs- und Kooperationsformaten im Bereich Smart City auf Stadt-, Landes- sowie Bundesebene ohne nachteilige Konsequenzen entfallen. Hierdurch wird der jährliche Mitgliedsbeitrag von 75 EUR eingespart.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten -75 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage DiP/008/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Diversity-Relevanz ersichtlich.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage DiP/008/2023
Beschlussvorschlag:
Der Ältestenrat und Finanzausschuss stimmt der Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg im Verein Bundesverband Smart City e.V. (BVSC) mit Wirkung zum 31.12.2023 durch DiP zu.