Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (19.07.2023)

Sitzungsvorlage

Vorlage (Hauptdokument) · 19.07.2023 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Ref.III/019/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 19.07.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Verstetigung Entwicklungsagentur Faire Metropolregion Nürnberg

Sachverhalt (kurz):

Die Entwicklungsagentur Faire Metropolregion Nürnberg bietet Kommunen der Region seit Anfang 2018 qualifizierte Unterstützung an, den fairen Handel im Beschaffungswesen weiter zu verankern und auszubauen. Der Fokus der Agentur liegt auf dem Aufarbeiten und Bereitstellen von Erfahrungswerten und guten Beispielen, dem Angebot von Fortbildungs- und Vernetzungsveranstaltungen sowie der Beratung.

Die Entwicklungsagentur Faire Metropolregion Nürnberg ist derzeit noch durch ENGAGEMENT GLOBAL mit ihrer Servicestelle Kommunen in der Einen Welt mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert. Die Förderung läuft Ende 2023 aus.

Um die sehr gut eingeführte Arbeit der Entwicklungsagentur für die Metropolregion Nürnberg fortzusetzen, wird ab 2024 eine Verstetigung der Entwicklungsagentur über ein neu erarbeitetes Leistungsportfolio und Finanzierungsmodell angestrebt. Bei diesem Modell muss die Stadt Nürnberg einen Finanzierungsbeitrag von 6.800 Euro jährlich leisten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 6.800 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Neuanmeldung für Haushaltsplanung 2024 erfolgt über Ref. III

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Thema "Fairtrade-Produkte und -Konsum" betrifft zwar alle Menschen, ist aber insbesondere für schwierige Arbeitsverhältnisse von Frauen im sog. Globalen Süden von besonderer Bedeutung.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN)

Beschlussvorschlag:

Der Ältestenrat beauftragt die Verwaltung, sich an der Entwicklungsagentur Faire

Metropolregion Nürnberg auch ab 2024 zu beteiligen, und stellt dafür ab 2024 jährlich einen

Betrag in Höhe von 6.800 Euro zur Verfügung.

Download ↓