Berichtsvorlage SpS/014/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 14.07.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Investitionszuschuss - neue Maßnahmen
Sachverhalt kurz:
In Form des vorliegenden Berichts soll in regelmäßigen Abständen und möglichst zeitnah zur Antrag-stellung durch die Vereine über neue Anträge auf Investitionszuschuss informiert werden, deren kommunale Förderung in den kommenden Jahren vorzusehen ist. In diesem Zusammenhang soll mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (1,06 Mio. Euro) möglichst frühzeitig angezeigt werden, wenn aufgrund der aktuellen und der prognostizierten Antragslage Engpässe wie z.B. verlängerte Wartezeiten bis zur Zuschusszahlung entstehen könnten.
Seit der letzten Berichterstattung im Rahmen der Sportkommissionssitzung am 10.03.2023 bis zur Erstellung dieser Vorlage (Stichtag 31.05.2023) sind insgesamt Anträge für zehn Maßnahmen von neun Vereinen neu zur Förderung aus dem Investitionszuschuss hinzugekommen. Es handelt sich dabei um Vorhaben, deren grundsätzliche Förderfähigkeit gemäß Sportförderrichtlinien positiv geprüft und den Vereinen zeitnah zur Antragstellung schriftlich bestätigt wurde.
Die konkreten (Teil-)Auszahlungen sind dann in der Folge und auf Basis vorzulegender Verwendungsnachweise einem Bewilligungsprozess unterworfen, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten 1.063.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die geförderten, gemeinnützigen Vereine haben eine breites Angebot, dass sich an alle Bürger:innen richtet, vom Grundsatz allen zugänglich ist und Vielfalt, Inklusion, Chancengleichheit etc fördert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: