Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad (NüBad) (14.07.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage NüBad/009/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 14.07.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Rekonstruktion des historischen Turms des Volksbads

Anlagen: Turm Volksbad - Außenansichten Turm Volksbad - Ebenen

Sachverhalt (kurz):

Der im 2. Weltkrieg zerstörte Wasserturm des Volksbads soll aufgrund von Initiativen aus Bürgerschaft, Vereinen und Politik wiederaufgebaut werden. Dies ist nicht in der beschlossenen Revitalisierungsmaßnahme des Volksbads inbegriffen, die derzeit umgesetzt wird. Eine Turm-Rekonstruktion kann nur erfolgen, wenn die finanzielle Belastung der Stadt Nürnberg auf ein absolutes Minimum reduziert werden kann.

Aufgrund von Mitteln der Städtebauförderung und der Einnahmen durch die Spenden- /Sponsoringaktion, durch die der städtische Eigenanteil finanziert werden kann, ist es möglich, den Turm ohne städtische Haushaltsmittel wieder zu errichten.

Diese Rekonstruktion wird mit diesem Beschluss umgesetzt werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.685.680 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.685.680 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Gesamtkosten werden zur Gänze gedeckt durch Mittel aus der Städtebauförderung und den Erlösen aus der Spenden- /Sponsoringaktion.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Baumaßnahme werden keine Diversity-Aspekte tangiert.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Städtische Eigenbetrieb NürnbergBad wird beauftragt, die Rekonstruktion des ehemaligen Wasserturms des Volksbades Nürnberg gemäß der vorliegenden Entwurfsplanung unter Einbeziehung von Spenden, Sponsoringmitteln, Städtebaufördermitteln und städtischem Eigenanteil umzusetzen.

Über den Fortgang der Maßnahme soll regelmäßig im Zuge des Berichts über die Revitalisierung des Volksbads im Werkausschuss NürnbergBad berichtet werden.

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