Haushaltssperre

← Sitzung des Kulturausschusses (07.07.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage KuF/005/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 07.07.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Die Nürnberger Kulturläden. Sachstandsbericht, Herausforderungen und

Zukunftsperspektiven - unter besonderer Berücksichtigung der "KommVorZone".

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2023

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom19.06.2023

Anlagen: 01_CSU-Antrag vom 20230327_AN_073_2023 02_Diversity Check 03_Entscheidungsvorlage 04_Kulturgebiete mit Einrichtungen 05_Aufstellung der KooperationspartnerInnen_Kulturläden 06_Angebote Kinderkultur 2023 07_Antrag Bündnis 90/Die Grüne vom 20230619_AN_113_2023 08_Stellungnahme zum Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20230619

Sachverhalt (kurz): Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion skizziert KuF die aktuelle Situation, stete (Weiter)Entwicklung und Zukunftsperspektiven der elf Nürnberger Kulturläden. Hierbei wird insbesondere das Konzept zur geforderten dauerhaften Implementierung der Kulturplattform KommVorZone vorgestellt.

Die konsequente Orientierung der Kulturläden an den Bedarfen der "Nachbarschaft" haben zu einer raschen Rückkehr sowohl des Publikums, Kulturschaffender wie Gruppen aller Generationen einer diversen Stadtgesellschaft nach den massiven Einschränkungen in der Pandemie geführt. Besonderes Augenmerk legen die Kulturläden nun auf die Arbeit mit dem jungen Publikum, auf die Stadtteilfeste hinsichtlich des Zusammenhalts im Quartier, den Umgang mit dem Sanierungsstau in den Häusern, eine an den SDGs orientierte nachhaltige Entwicklung und Kulturarbeit sowie die Weiterentwicklung fester wie mobiler Stadtteilkulturangebote.

Die KommVorZone als konsequent partizipatives Kulturmodellprojekt insbesondere für Stadtteile ohne bzw. mit wenig kultureller Infrastruktur soll ab 2024 erneut in der Südstadt durchgeführt werden, dabei jedoch neue Nachbarschaften erschließen und neue wie aufgrund der KommVorZone 21 und 22 etablierte ehrenamtliche Gruppen zusammenführen. Die KommVorZone ist Stadtentwicklung mit kulturellen Mitteln und möchte dieses Potential ab 2025 auch in weiteren Stadtteilen entfalten. Personelle wie finanzielle Anforderungen werden dargelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 60.500 € Folgekosten 60.500 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 60.500 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Personelle Kapazitäten sind gesichert. Sachmittel in Höhe von 60.500 € für die KommVorZone werden zum Haushalt 2024 angemeldet

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Anlage.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss stimmt dem vorgelegten Bericht zu und beauftragt die Verwaltung, entsprechend vorzugehen. Etwaige Mittel der KommVorZone sind final in den Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2024 zu beschließen und bis dahin abzustimmen.

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