Haushaltssperre

← gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses (29.06.2023)

Berichtvorlage

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Berichtsvorlage J/010/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Jugendhilfeausschuss 29.06.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Unterstützung von Grundschulkindern beim Radfahrenlernen: Öffnung von

Verkehrsübungsflächen, Angebot von zusätzlichen Kursen Antrag der Stadtratsfraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 04.10.2022)

Anlagen: 5.0 Antrag Radfahren Grundschulen Grüne 5.1 Bericht

Bericht: An 32 Nürnberger Schulen stehen im Pausenhof Fahrradparcours als Übungsflächen zur Durchführung der Verkehrserziehung zur Verfügung. In den nächsten Jahren werden 7 neue Standorte hinzukommen. Hier findet die praktische Radfahrausbildung der 4. Jahrgangsstufen durch die Verkehrspolizei mit mehreren Übungsstunden und einer Verkehrsprüfung statt. Eine Öffnung der Verkehrsübungsflächen außerhalb dieser Radfahrausbildung kann aus sicherheitstechnischen Gründen weder generell noch zu bestimmten Zeitfenstern erfolgen, da alle Schulhöfe der allgemeinbildenden Schulen in städtischer Trägerschaft gleichzeitig als öffentliche Spielhöfe ausgelegt sind. Eine sichere Trennung von Radfahren und Spielen ist dadurch nicht gewährleistet, da sich Spiel- und Sportgeräte direkt an den Radübungsflächen angrenzend und teilweise auch innerhalb der Fahrradparcours befinden. Als eine Möglichkeit der sicheren Ausweitung der Übungszeiten wäre jedoch im Rahmen von eigenverantwortlichen, gesonderten Schul- bzw. Hortveranstaltungen denkbar, beispielsweise unter Mithilfe von Eltern bzw. des Elternbeirats der jeweiligen Schule. Ein Angebot von zusätzlichen Radfahrkursen wurde bereits vor Beginn der Pandemie vom Jugendamt im Rahmen des Ferienprogramms geprüft.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Jedes Kind ist gleichermaßen betroffen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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