Haushaltssperre

← gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und Schulausschusses (29.06.2023)

4.1 Sachverhalt

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beilage 4.1 zur Sitzung des gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschusses vom 29.06.2023

Hort-Notprogramm 2023

Die sozialräumlichen Planungen der Ganztagsangebote für Grundschulkinder sind in Nürnberg sehr differenziert und eng zwischen Schule und Jugendhilfe abgestimmt (siehe auch TOP „Masterplan“). Allerdings gibt es trotz der im bayerischen Vergleich hohen Versorgungsquote noch nicht ausreichend Plätze für alle Grundschulkinder, die eine Betreuung suchen. Zugleich variieren die Bedarfe von Jahr zu Jahr in den unterschiedlichen Sprengeln zum Teil erheblich. Damit die konkreten Bedarfe frühzeitig bekannt werden, hat die Stadt Nürnberg die Hortanmeldung (gemeinsam mit der Anmeldung für Krippe und Kindergarten) vor einigen Jahren auf Ende Januar vorgezogen, um besondere Versorgungsbrennpunkte zu erkennen und Gegenmaßnahmen prüfen und umsetzen zu können. So legt die Stadt auch dieses Jahr erneut ein Hort-Notprogramm zur kurzfristigen Verbesserung der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung für Grundschulkinder auf.

Die Situation bei den Hort-Anmeldungen 2023 zeigte, dass weiterhin ein hoher Bedarf an Hortplätzen in Nürnberg besteht. Dabei kommen in diesem Jahr mehrere Faktoren zusammen: Insgesamt ist die Anzahl an Grundschulkindern, auch durch die Zuwanderung aus der Ukraine, gestiegen. Außerdem stieg die Nachfrage nach Hortplätzen prozentual in den vergangenen Jahren kontinuierlich immer weiter an. Auffällig ist, dass in diesem Jahr vermehrt Kinder der zweiten, dritten und vierten Klassen einen Hortplatz suchen, was möglicherweise mit dem Ende der Corona-Pandemie und damit mit dem Auslaufen von Home-Office-Möglichkeiten zusammenhängen könnte. Hinzu kommt die allgemeine Krisensituation, sodass viele Familien dringend auf das Erwerbseinkommen beider Elternteile angewiesen sind.

Im gesamten Stadtgebiet sind bereits zahlreiche konkrete Ausbauplanungen auf den Weg gebracht. Die langfristigen Lösungen für viele Standorte sind oft auch im gemeinsamen „Masterplan“ enthalten und können der A-Maßnahmenliste entnommen werden, siehe hierzu TOP 3 der gemeinsamen Sitzung. Jedoch greifen diese Lösungen erst in ein paar Jahren, sodass Überbrückungsmaßnahmen notwendig sind. Mit dem Hort-Notprogramm 2023 sollen in einzelnen Stadtteilen mit besonders hohem Bedarf und bestehenden Handlungsmöglichkeiten kurzfristig zusätzliche Plätze ermöglicht werden.

Zahlen und Daten zur Anmeldesituation für das Schuljahr 2023/24 (Stand Mai 2023)

Bei der Anmeldung im Kita-Portal wurden zum Stichtag 31. Januar 2023 insgesamt für 3.365 Kinder Hortplätze gesucht und damit 10,1 Prozent mehr als im Vorjahr (3 024 Kinder). Diesen 3.365 Kindern standen zum Stichtag 1.623 freie Plätze in Horten gegenüber, was einer Deckungsquote von 48 Prozent entspricht. Durch die frühe Vergabe der Hortplätze erhielt knapp die Hälfte der Eltern (dieses Jahr 1.623) Planungssicherheit, da sie im Februar die Zusage für einen Hortplatz bekamen.

Dies bedeutet nicht, dass alle verbleibenden 1.742 Kinder keinen Hortplatz oder kein Angebot der Ganztagsbildung nutzen können. So werden erst nach Vergabe der regulären Hortplätze die Plätze für die Zentralhorte vergeben. Auch an Standorten mit besonderen Konzepten (z.B.

Kooperative Ganztagsbildung, Integrierte Ganztagsbildung) erfolgt die Vergabe der Plätze erst zum Zeitpunkt der Schuleinschreibung Ende März / Anfang April. Darüber hinaus haben die angemeldeten Kinder die Möglichkeit über die Warteliste „nachzurutschen“ und noch einen Hortplatz zu erhalten.

Die Anmeldung für die schulischen Ganztagsangebote, wie Mittagsbetreuung und offener und gebundene Ganztagsschule erfolgt in der Regel zum Zeitpunkt der Schuleinschreibung Ende März / Anfang April. Diese Angebote stehen für etwa ein Viertel der Kinder zur Verfügung.

Für diesen Bericht wurde das Kita-Portal zum Stichtag 25.04.2023 nochmals ausgewertet. Dabei waren insgesamt noch 2.081 Kinder im Kita-Portal auf der Suche nach einem Hortplatz, davon 1.918 Kinder mit einem gewünschten Starttermin im Jahr 2023. Darin enthalten sind: → Anmeldungen nach dem Anmeldeschluss 31. Januar 2023. → Kinder der ersten Jahrgangsstufe, die einen Platz in einem schulischen Ganztagsangebot (Mittagsbetreuung, offener und gebundener Ganztag) erhalten haben. → Kinder in höheren Jahrgangsstufen (2., 3. oder 4. Klasse), die einen Platz in einem schulischen Ganztagsangebot (Mittagsbetreuung, offener und gebundener Ganztag) bereits haben, aber in einen Hort wechseln möchten. → „Korridor-Kinder“, deren Eltern die Entscheidung über die Einschulung abhängig vom Erhalt eines Hortplatzes treffen oder diese Entscheidung noch nicht getroffen haben.

Um eine bessere Einschätzung zu erhalten, wie viele zukünftige Erstklässler keinen Hortplatz erhielten, wurden die Daten weiter nach Geburtsdatum selektiert. Zum Stichtag 25.04.2023 waren von den insgesamt 1.918 Kindern im Kita-Portal noch 1.259 Kinder mit einem Geburtsdatum zwischen 01.07.2016 („altes Korridor-Kind) und 31.12.2017 (Ende vorzeitige Einschulung) im Kita-Portal auf der Suche nach einem Hortplatz (weiterhin inkl. Kinder in schulischen Ganztagsangeboten).

Von diesen 1.259 Kindern im „Erstklässler-Alter“ werden schätzungsweise rund 800 Kinder einen Platz in der Mittagsbetreuung oder im offenen und gebundenen Ganztag erhalten. Somit kann davon ausgegangen werden, dass rund 400 Kinder im „Erstklässler-Alter“ keinen Platz in einem Hort oder in einem schulischen Angebot haben. Eine genaue Aussage, wie viele Kinder keinen Platz in einem Hort oder in einem schulischen Angebot erhalten haben, ist nur durch eine manuelle Einzelauswertung pro Schulsprengel möglich. Diese Auswertung erfolgt im Rahmen des Hort-Notprogramms für einzelne Schulstandorte, aber nicht stadtweit.

Die Stadt Nürnberg hat das Ziel, familienfreundliche Betreuungsangebote mit einer hohen pädagogischen und räumlichen Qualität in ausreichendem Umfang zur Verfügung zu stellen. Ziel ist stadtweit eine Versorgungsquote von 90% zu erreichen. Bis 2026 sind weitere rund 2.000 Plätze bereits konkret in Planung. Einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Grundschulalter gibt es noch nicht, dieser greift erst ab 2026

Grafik zur Erläuterung des Prozesses bezogen auf das Jahr 2023

Abbildung 1

Die aktuelle Versorgungssituation für die Standorte des Hort-Notprogramms wird im nachfolgenden Text dargestellt.

GS Erich-Kästner-Schule (Reichelsdorf)

Langfristige Planung: In den nächsten Jahren entsteht in der Dollnsteiner Straße 10 (aktuell Garagenhof) durch das SWN (Bauträger) in Trägerschaft der AWO ein Neubau für einen 5-gruppigen Hort mit 125 Plätzen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist eine Inbetriebnahme im September 2025 angestrebt.

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme für die GS Erich-Kästner-Schule (Reichelsdorf) In einem Haus für Kinder mit 75 Hortplätzen (neben Kinderkrippe und Kindergarten) in Röthenbach waren noch Hortplätze verfügbar. Nach Rücksprache mit dem Träger war es möglich, Hortplätze an Kinder der GS Erich-Kästner-Schule zu vergeben, wenn die Stadt Nürnberg die Fahrt organisiert und finanziert. Über das Hort-Notprogramm 2023 wurden Shuttlefahrten mit Taxi / Bus (Hinfahrten um 11.15 / 12.15 / 13.00 Uhr; eine Rückfahrt um 16.50 Uhr) für Kinder organisiert. Diese Shuttlefahrten sind befristet und enden zum Schuljahresende nach Inbetriebnahme des neuen Horts in der Dollnsteiner Straße. Die Kinder wechseln dann vom Hort Krakauer Straße (PariKita) zum Hort Dollnsteiner Straße (AWO). Der Transfer erfolgt ausschließlich von der Grundschule in der Eichstätter Straße und wieder zurück zur Eichstätter Straße – es gibt keinen Transport von/zur Dependance Reichelsdorfer Schulgasse.

Kosten: Die Kosten für den Transport der Kinder betragen schätzungsweise zwischen rd. 37.000,- bis 56.000,- € (Brutto inkl. 7% Mwst.) pro Jahr für eine Dauer von ca. 2-3 Jahren (abhängig Fertigstellung Neubau Dollnsteiner Str.).

Aktuelle Versorgungssituation: Ende Mai 2023 waren im Kita-Portal noch 35 Erstklässler auf der Suche nach einem Hortplatz.

GS Martin-Luther-King-Schule (Kornburg)

Langfristige Planung: Langfristig ist ein Hortneubau mit einer deutlichen Ausweitung der Betreuungskapazitäten auf einem dafür durch die Stadt Nürnberg gesicherten Grundstück „Am Bruckweg“ geplant. Die Schulräume sollen nach dem Auszug des Hortes in einen Neubau saniert werden. Dadurch können genügend Räume für die Unterrichtsversorgung der dann steigenden Schulkinderzahlen zur Verfügung stehen.

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme an der GS Martin-Luther-King-Schule (Kornburg) Mit der Einrichtung einer zusätzlichen Mittagsbetreuung am Schulstandort zum Schuljahr 2022/2023 reagierte die Stadt Nürnberg bereits auf das Wachstum der Schulkinder in den vergangenen Jahren. Zum kommenden Schuljahr 2023/2024 können insgesamt bis zu 2 Gruppen (ca. 35 Plätze) angeboten werden. Beide Gruppen werden bis 14.30 Uhr angeboten, da der Bedarf für eine verlängerte Mittagsbetreuung bis 15:30 Uhr nicht gegeben war. Kosten: Die zwei zusätzlichen Gruppen in der Mittagsbetreuung erhalten die reguläre Förderung für Mittagsbetreuungen aus kommunalen und staatlichen Mitteln.

Aktuelle Versorgungssituation: Ende Februar 2023 erhielten insgesamt 20 Kinder an der GS Martin-Luther-King-Schule keine Zusage für einen Hortplatz. Von diesen 20 Kindern sind 14 Kinder in der Mittagsbetreuung untergekommen. Von den verbleibenden 6 Kindern liegen keine weiterführenden Informationen zum Verbleib aber auch keine Beschwerden bzw. Suchanfragen für einen Hortplatz über die Servicestelle Kita-Platz vor. Damit kann die GS Martin-Luther-King-Schule als versorgt bewertet werden.

GS Fischbach

Langfristige Planung Neubau eines Horts mit 75 Plätzen auf dem Schulgrundstück (zusammen mit Sporthalle und Fachunterrichtsräumen). Die Inbetriebnahme kann voraussichtlich in 2025 erfolgen (Kosten: ca. 15,8 Mio. Euro).

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme an der GS Fischbach Das Hort-Notprogramm in Fischbach wurde bei einem Runde-Tisch-Termin vor Ort entwickelt und besteht aus zwei Schritten:

In einem ersten Schritt konnte die Kapazität der Mittagsbetreuung von 45 auf 60 Plätze erweitern, wodurch 15 Kindern ein zusätzlicher Betreuungsplatz angeboten werden konnte (Stand Mai 2023: Bereits umgesetzt). In einem zweiten Schritt sollen die Hort-Kapazitäten erweitert werden. Hierfür sollen im 1.OG und 2. OG Verbindungstüren zwischen dem Treppenhaus des Hortes und den Klassenzimmern der Grundschule eingebaut werden. Die Grundschule könnte dadurch barrierefrei werden, da durch die Verbindungstüren der Aufzug des Hortes genutzt werden kann. Aktuell laufen die Planungen zu den baulichen Maßnahmen, wobei die tatsächliche Realisierbarkeit noch nicht final abgeklärt werden konnte (Stand Mai 2023: Realisierung noch offen).

Kosten: Erster Schritt: Die zusätzliche Gruppe in der Mittagsbetreuung erhält die reguläre Förderung für Mittagsbetreuungen aus kommunalen und staatlichen Mitteln.

Zweiter Schritt: Investitionskosten in Höhe von (sehr grob) geschätzt 10.000 Euro.

Aktuelle Versorgungssituation: Zum Stand April 2023 waren 57 Kinder der GS Fischbach noch ohne Ganztagsangebot. Durch die Aufstockung der Mittagsbetreuung um eine Gruppe mit rund 15 Kindern konnte ein Teil bereits ein Angebot erhalten. Wenn der zweite Schritt umgesetzt wird, kann eine Horterweiterung um 26-27 Hortplätze erfolgen. Zusammen könnten dann rund 42 der 57 Kinder ein Ganztagsangebot in Fischbach erhalten (abhängig von der Realisierbarkeit des zweiten Schritts).

GS Altenfurt

Langfristige Planung: Umsetzung des Modellprojekts „Kooperative Ganztagsbildung“.

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme an der GS Altenfurt Zur Verbesserung bzw. zum Erhalt der Ganztagsangebote an der GS Altenfurt wurden drei Maßnahmen umgesetzt: A) Einführung des Modellprojekts „Kooperative Ganztagsbildung B) Umwidmung von Kindergartenplätzen in Hortplätze bei einem freien Träger und C) Beschleunigte Umsetzung der Brandschutzsanierung. Zu A) Auf Basis der Bevölkerungsvorausberechnung war absehbar, dass es bei der GS Altenfurt zu einer Klassenmehrung in den nächsten Jahren kommen kann. Diese zusätzlichen Klassen benötigen zusätzliche Klassenzimmer, und zwar diejenigen Zimmer, die bislang für die Mittagsbetreuung genutzt wurden. Um bei steigenden Schülerzahlen eine Reduktion des Angebots der Mittagsbetreuung zu vermeiden und um ein qualitativ hochwertiges Ganztagsangebot vor Ort anbieten zu können, wurde das Modellprojekt „Kooperative Ganztagsbildung“ eingeführt. Mit voraussichtlich 185 Plätzen im Modellprojekt stehen damit im neuen Modell genauso viele Plätze wie früher im Hort (155 Plätze) und in der Mittagsbetreuung (29 Plätze) zusammen zur Verfügung. Zu B) Vor ein paar Jahren wurden im externen Haus für Kinder in freier Trägerschaft auf Wunsch der Stadt Nürnberg Hortplätze in Kindergartenplätze umgewandelt, um den Kindern in Altenfurt genügend Kindergartenplätze anbieten zu können. Für das kommende Schuljahr wird diese Umwidmung rückgängig gemacht, sodass in Summe mehr Hortplätze in Altenfurt zur Verfügung stehen. Die Hortplätze wurden überwiegend an diejenigen Kinder vergeben, die aktuell im Vorschulalter in dieser Einrichtung sind, wodurch ein „Hochwachsen“ innerhalb der Einrichtung möglich ist.

Zu C) Im Frühjahr 2023 drohte kurzfristig der unterjährige Wegfall von Hortplätzen im Modellprojekt „Kooperative Ganztagbildung“. Durch intensive Bemühungen von allen Beteiligten (Hochbauamt, Bürgeramt Ost, Schul- und Hortleitung, Hausmeister vor Ort, Bauordnungsbehörde) konnte kurzfristig der bereits geplante zweite bauliche Fluchtweg hergestellt werden. In den Sommerferien sollen die Arbeiten abgeschlossen werden.

Kosten: Für A) entstehen Kosten im Rahmen der Modellprojekt-Finanzierung nach BayKiBiG und KmBeK zu gebundenen Ganztagsangeboten an Schulen. Für B) entstehen pro belegtem Hortplätze Kosten im Rahmen der gesetzlichen Betriebskostenförderung nach BayKiBiG. Für C) entstehen Kosten, die bereits im Haushalt enthalten sind (MIP und Baukosten).

Aktuelle Versorgungssituation: Durch die genannten Maßnahmen können von den rund 340 Grundschulkindern im kommenden Schuljahr 185 Kinder einen Platz in der Kooperativen Ganztagsbildung und 50 Kinder einen Platz im Hort in freier Trägerschaft erhalten (entspricht einer Versorgungsquote von etwa 69%). Ende Mai 2023 waren noch 40 Kinder auf der Suche nach einem Hortplatz (entspricht einem Bedarf von etwa 80%). Von den 50 Kindern waren 30 Kinder zukünftige „Erstklässler“ und 10 Kinder aus höheren Jahrgangsstufen.

GS Buchenbühl

Langfristige Planung: Keine

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme an der GS Buchenbühl Auf Anregung aus dem Stadtteil wurde die Einrichtung einer Mittagsbetreuung geprüft. Zum Stand Ende Mai waren insgesamt 13 Kinder für die Mittagsbetreuung angemeldet, sodass für das kommende Schuljahr 2023/2024 eine Gruppe Mittagsbetreuung an der GS Buchenbühl eingerichtet werden kann.

Kosten: Die zusätzliche Gruppe in der Mittagsbetreuung erhält die reguläre Förderung für Mittagsbetreuungen aus kommunalen und staatlichen Mitteln.

Aktuelle Versorgungssituation: Ende Mai waren im Kita-Portal keine Kinder mehr auf der Suche nach einem Hortplatz, die im Grundschulsprengel der GS Buchenbühl wohnen.

GS Uhlandschule

Langfristige Planung: Neubau eines Haus für Kinder in der Grünewaldstr. 18b mit 100 Kindergartenplätzen und 150 Hortplätzen. Leider ist das Gebäude während der Bauphase letztes Jahr im Mai 2022 abgebrannt. Mit dem Wiederaufbau soll schnellstmöglich begonnen werden.

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme für die GS Uhlandschule an der GS Thoner Espan Nach dem Brand konnten einige Kinder im Hort im Thoner Espan und in der Mittagsbetreuung im Thoner Espan unterkommen. Die Mittagsbetreuung befindet sich in einem Containergebäude, dessen Telefon- und Internetleitung durch die Baustelle bedingt gekappt werden musste. Um die weitere Betreuung von 135 Kindern in der Mittagsbetreuung zu sichern, muss eine Telefon- und Internetversorgung sichergestellt werden. Hierfür wird der Träger LTE-Router (inkl. Verträge) beschaffen. Die Kosten hierfür übernimmt die Stadt Nürnberg im Rahmen des Hort-Notprogramms 2023.

Kosten: Voraussichtlich 50 Euro monatlich.

Aktuelle Versorgungssituation: In der Mittagsbetreuung an der GS Thoner Espan konnte zumindest ein Teil der Kinder der GS Uhlandschule ein Alternativangebot erhalten. Bis zur Inbetriebnahme des Neubaus in der Grünewaldstraße wird die Versorgungssituation jedoch angespannt bleiben.

GS Großgründlach

Langfristige Planung: Neubau eines Haus für Kinder im Neubaugebiet „Volkacher Straße“ durch den Investor in freier Trägerschaft mit 12 Krippen-, 25 Kindergarten- und 50 Hortplätzen. Die Umsetzung ist jedoch aufgrund aktueller Entwicklungen nicht mehr sicher.

Hort-Notprogramm 2023: Maßnahme an der GS Großgründlach Die konkrete Planung des Hort-Notprogramms in Großgründlach befindet sich noch im Abstimmungsprozess. Es soll die Idee verfolgt werden, dass der Hort Georg-Horner-Straße in freier Trägerschaft durch die synergetische Doppelnutzung von Klassenzimmern der Grundschule am Nachmittag die Anzahl an Hortplätzen erhöhen kann (ca. 12 Plätze).

Kosten: Reguläre Betriebskostenförderung nach BayKiBiG.

Aktuelle Versorgungssituation: Ende Mai 2023 waren noch 25 Kinder im Kita-Portal auf der Suche nach einen Hortplatz. Bezogen auf den Stadtteil Großgründlach wurden von der Stadt Nürnberg bis Ende Mai sechzehn schriftliche Beschwerden beantwortet. Acht davon stammten von Eltern mit Kindern, die tatsächlich keinen Hortplatz in diesem Jahr erhielten und noch auf der Warteliste stehen. Die weiteren acht schriftlichen Beschwerden waren allgemein oder stammten von Eltern, deren Kinder in den kommenden Jahren schulpflichtig werden.

Fazit

Mit dem Hort-Notprogramm 2023 können in den genannten Stadtteilen kurzfristig Lösungen umgesetzt werden, um zumindest einem Teil der Kinder doch noch einen Betreuungsplatz anbieten zu können. Obwohl durch das Hort-Notprogramm eine eher geringe Anzahl an Plätzen zusätzlich und meist zeitlich befristet geschaffen werden können, setzt die Stadt Nürnberg für diese kurzfristigen Maßnahmen einen verhältnismäßig sehr hohen Personalaufwand ein. Der Einsatz der Mitarbeitenden der Stadt Nürnberg geht damit auch zu Lasten von anderen Aufgaben, beispielsweise die langfristige Planung und Umsetzung des Ausbaus von Hortkapazitäten in Nürnberg. Festzuhalten bleibt auch, dass die Maßnahmen des Hort-Notprogramms nicht den zwingend notwendigen zeitnahen Ausbau der Betreuungskapazitäten in Nürnberg ersetzen kann, da die Maßnahmen nur zeitlich befristet sind und meist ein Überbrückungsangebot darstellen. Um allen Kindern, die einen Hortplatz benötigen, einen Platz anbieten zu können, muss das Angebot an Plätzen weiterhin ausgebaut werden. Die dazu notwendigen Baumaßnahmen sollten daher die entsprechende Priorität innerhalb der Stadt Nürnberg weiterhin haben.

Kinder, die bislang keinen Platz in einem ganztägigen Angebot erhalten haben, haben auch weiterhin eine Chance einen Platz über die Warteliste zu erhalten (z.B. durch einen frei werdenden Platz wegen Umzugs eines anderen Kindes). Über das Hort-Notprogramm 2023 können zusätzlich rund 120 Plätze übergangsweise angeboten und somit rund 120 Familien zusätzlich ein ganztägiges Angebot erhalten.

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