Beschlussvorlage J/009/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 29.06.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Fortschreibung 2023: Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für ganztägige Bildung,
Betreuung und Erziehung durch Unterricht und Betreuung für Grundschulkinder in
Nürnberg (Antrag CSU vom 20.03.2023)
Anlagen: 3.0 Antrag CSU Masterplan Schul- und Betreuungsplätze 3.1 Entscheidungsvorlage 3.2 Bericht 3.3 A-Maßnahmenliste
Sachverhalt (kurz): Die vorliegende Ausschussvorlage beinhaltet eine umfassende Fortschreibung der zuletzt 2022 aktualisierten Planung zur Schulraumentwicklung und ganztägigen Bildung, Betreuung und Erzie-hung von Grundschulkindern (siehe Berichterstattung im gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulaus-schusses vom 30.06.2022). Sie verknüpft die Schulraumentwicklungsplanung mit der Jugendhilfeplanung zu einer integrierten Planung für die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung für Grundschulkinder in Nürnberg.
Zentrales Ergebnis ist neben dem ausführlichen Bericht die sogenannte "A-Maßnahmenliste 2023" (Prioriät A), die nach Beschluss im gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss in das BIC- bzw. MIP-Verfahren eingespeist wird.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Laufende BIC- und MIP-Anmeldungen
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Teilhabe am Erwerbsleben sowie aller Kinder an Bildungs- und Betreuungsangeboten unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der gemeinsame Jugendhilfe- und Schulausschuss beschließt die vorgelegten Maßnahmen (siehe A-Maßnahmenliste 2023) und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, die beschlossene fortgeschriebene A-Maßnahmenliste in das BICund MIP-Verfahren einzuspeisen
2024 soll die nächste Fortschreibung des Masterplans erfolgen und dem gemeinsamen Ausschuss über die Umsetzung der beschlossenen A-Maßnahmen berichtet werden.