Beschlussvorlage H/027/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 29.06.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hochbau-Baupauschale 2024
hier: Beschluss Maßnahmenliste
Anlagen: Entscheidungsvorlage Entwurf_HBP_2024
Sachverhalt (kurz):
Die Verwaltung legt de Bau- und Vergabeausschuss die Maßnahmenliste der Baupauschale 2024 in Höhe von 7.610.000 Euro gemäß Entwurf vom 23.05.2023 zum Beschluß vor.
Üblicherweise wird die Maßnahmenliste eines Jahresprogramms bereits in der Mai-Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses zur Abstimmung vorgelegt. Um mehr Zeit für die erforderlichen Vorplanungen zu gewinnen, erfolgt seit 2022 eine Anmeldung erst zur Juni-Sitzung des Bauund Vergabeausschusses.
Die Beschlussfassung im Bau- und Vergabeausschuss am 29.06.2023 ist notwendig, damit von der Stadtkämmerei eine gebilligte Maßnahmenliste in den Haushaltsplanentwurf 2024 aufgenommen werden kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 7.610.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.429.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 6.181.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Maßnahmenliste der Baupauschale 2024 in Höhe von 7.610.000 Euro gemäß Entwurf vom 23.05.2023.
Die Verwaltung wird ermächtigt, zwischen Bedarfsträger und Baudienststelle abgestimmte, einvernehmliche Änderungen der Maßnahmenliste selbst vorzunehmen.