Beschlussvorlage H/016/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 29.06.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Am Tiergarten 30, Lagune: Außenanlagen - Errichtung Regenwasserkanal
hier: NOP Nachtragsobjektplan mit verringerten Baukosten und reduziertem
Maßnahmenumfang
Anlagen: Entscheidungsvorlage Anlage 1 Plan Ausführung Anlage 2 Tabelle Gesamtkosten
Sachverhalt (kurz):
Die Maßnahme „Errichtung Regenwasserkanal“ wurde 2019 begonnen und im Juli 2020 abgeschlossen. Gegenüber des genehmigten Objektplanes vom 16.04.2019 haben sich folgende Änderungen im Maßnahmenumfang ergeben:
A) Entfall einer Sicherheitsstufe (SIL) Die Installation einer zusätzlichen Sicherheitsstufe hätte im Technikgebäude im Bereich des Klärbehälters erfolgen sollen. Dafür hätte die Notwendigkeit bestanden, diesen Behälter außer Betrieb zu nehmen. Im laufenden Betrieb ist dies aus betriebstechnischen Gründen nicht möglich. Das Konzept konnte im Rahmen dieser Maßnahme nicht weiterverfolgt werden. Damit entfallen die Kostengruppen 470 „Installation“ und 740 „Honorarleistungen Mess- und Regelungstechnik“.
B) Änderung der Kostenzuteilung von Chloridmessungen Kosten des Tiergartens seit 2012 für Chloridmessungen sowie für weitere Jahre bis zur geplanten Fertigstellung der Sanierung waren im genehmigten Objektplan von 2019 aufgeführt. Aus Gründen der Nachvollziehbarkeit und zur Maßnahmenabrechnung sollen in diesem Nachtragsobjektplan lediglich die Kosten für die Maßnahme Regenwasserkanal aufgeführt werden.
Im genehmigten Objektplan waren ursprünglich Gesamtkosten in Höhe von 982.000 Euro benannt. Nach der Kostenfeststellung ergeben sich erhebliche Minderkosten.
Die Gesamtkosten betragen 643.860 Euro inkl. BVK.
Alle Kosten sind bereits im dem MIP-Nr. 757 (2019/2022) „Mängelbeseitigung Sanierung Lagune“ finanziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 643.860 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 643.860 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk/1 BIC-GS
Bedarsträger 3.BM/Tg
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Nachtragsobjektplan für die Maßnahme „Am Tiergarten 30, Lagune: Außenanlagen – Errichtung Regenwasserkanal“.
Gegenüber des genehmigten Objektplanes vom 16.04.2019 ergeben sich Änderungen im Maßnahmenumfang: A) Entfall einer Sicherheitsstufe (SIL) B) Änderung der Kostenzuteilung von Chloridmessungen
Nach der Kostenfeststellung ergeben sich erhebliche Minderkosten und die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 643.860 Euro.