Beschlussvorlage Stpl/018/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 22.06.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4588, 4593, 4594, 4596, 4603, 4609, 4610, 4616 sowie 4633
Einstellung der Verfahren
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4588 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4593 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4594 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4596 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4603 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4609 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4610 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4616 Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4633
Sachverhalt (kurz):
Anlässlich einer Überprüfung alter Bebauungspläne wurde eine Vielzahl von eingeleiteten Verfahren erkannt, die seit vielen Jahren nicht mehr weiterverfolgt werden bzw. nicht zum Abschluss gebracht wurden.
Diese Bauleitplanverfahren sind inhaltlich als überholt anzusehen, da sich die städtebauliche Zielsetzung in den einzelnen Gebieten veränderte bzw. die ursprüngliche Planungsintention bereits realisiert wurde.
Offene und verfahrensgebundene Nachfragen zu diesen Plänen führen zu ressourcenintensiven Recherchen, welche die Verwaltung zusätzlich belasten. Bei Überlagerungen dieser Pläne mit beispielsweise anderen Bebauungsplänen können zudem Unklarheiten und Mehraufwände enstehen.
Es wird daher empfohlen, die oben genannten Verfahren einzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Einstellung der Verfahren hat keinen Einfluss auf die Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung der Bebauungspläne Nrn. 4588, 4593, 4594, 4596, 4603, 4609, 4610, 4616 sowie 4633.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.