Beschlussvorlage Vpl/025/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 22.06.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radfahrstreifen in der Scharrerstraße - Überführung der Baustellenlösung in eine
dauerhafte Radverkehrsanlage
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2446.2.1
Sachverhalt (kurz):
Die Fahrbahndecke der Scharrerstraße ist stark sanierungsbedürftig. Im Zuge der benachbarten Baumaßnahmen wurde bereits provisorisch ein Radfahrstreifen in Süd-Nord- Richtung als Umleitung für den baustellenbedingt gesperrten Radweg an der Hainstraße markiert. Da sich diese Führung in der Praxis bewährt hat und diese für den Fuß- und Radverkehr eine deutliche Verbesserung darstellt, soll die "Baustellenlösung" in eine dauerhafte Lösung überführt werden. An der Regensburger Straße ist eine aufgeweitete Aufstellfläche für links abbiegende Radfahrerinnen und Radfahrer geplant. Die Nordseite der Scharrerstraße wird bereits im Zuge der Bebauung des Luitpoldviertels erneuert und neu gestaltet.
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 215.000 Euro. Davon sind 160.000 Euro Straßenbaukosten. 55.000 Euro entfallen auf die Verkehrssicherung und Verkehrsregelungstechnik.
Von dieser Gesamtsumme werden 80.000 Euro aus dem Unterhalt und 135.000 Euro aus dem Radwegetopf finanziert. Die Maßnahme kann mit der anstehenden Deckensanierung nach Abschluss der VAG-Gleisarbeiten umgesetzt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 215.000 € Folgekosten 3.850 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 135.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 80.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aufteilung auf Unterhaltsetat Bezirk 4 und Radwegeetat jeweils zu 50%.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den nun voll nutzbaren Gehweg verbessert sich die Situation für mobilitätseingeschränkte Menschen deutlich. Die Konfliktsituation im Seitenraum zwischen Rad- und Fußverkehr wird entschärft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Scharrerstraße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2446.2.1 vom 14.10.2022 mit letzter Änderung vom 14.10.2022.