Sitzung gesamt öffentlich – Haushaltssperre

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

22.06.2023

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente * TOP Ö 1 Evaluation des Probebetriebs der Buslinie 53 Sitzungsvorlage Vpl/028/2023 4 Entscheidungsvorlage Vpl/028/2023 8 TOP Ö 2 Laufamholzstraße / Kreuzung Waldstraße, Markierung eines Radstreifens auf der Nordseite Sitzungsvorlage Vpl/023/2023 11 Straßenplan Nr. 2.2350.2.1 Vpl/023/2023 16 TOP Ö 3 Gehwegsanierung auf der Westseite und Ertüchtigung des Thumenberger Wegs (zw. Erlenstegenstr. - Ewaldstr.) für die Radvorrangroute Nr.4 Sitzungsvorlage Vpl/024/2023 17 Straßenplan Nr. 2.2445.2.1 Vpl/024/2023 21 Straßenplan Nr. 2.2445.2.2 Vpl/024/2023 22 TOP Ö 4 Radfahrstreifen in der Scharrerstraße - Überführung der Baustellenlösung in eine dauerhafte Radverkehrsanlage Sitzungsvorlage Vpl/025/2023 23 Straßenplan Nr. 2.2446.2.1 Vpl/025/2023 27

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 22.06.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Evaluation des Probebetriebs der Buslinie 53 Beschluss

Ulrich, Daniel (Unterlagen werden nachgereicht)

2. Laufamholzstraße / Kreuzung Waldstraße, Markierung eines Beschluss

Radstreifens auf der Nordseite Vpl/023/2023

Ulrich, Daniel

3. Gehwegsanierung auf der Westseite und Ertüchtigung des Beschluss

Thumenberger Wegs (zw. Erlenstegenstr. - Ewaldstr.) für die Vpl/024/2023

Radvorrangroute Nr.4

Ulrich, Daniel

4. Radfahrstreifen in der Scharrerstraße - Überführung der Beschluss

Baustellenlösung in eine dauerhafte Radverkehrsanlage Vpl/025/2023

Ulrich, Daniel

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023,

öffentlicher Teil

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023,

nicht öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 22.06.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Evaluation des Probebetriebs der Buslinie 53

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Im Juli 2020 hat der Verkehrsausschuss die Einführung der Buslinie 53 im Rahmen des Buskonzeptes Süd beschlossen. Auf Wunsch des Landkreises Roth geschah die Einführung zunächst auf Probe. Im Nachgang sollten Fahrgastzahlen evaluiert und ausgewertet werden, auf dessen Grundlage über die Übernahme der Linie in den Regelbetrieb entschieden werden kann.

Da nun die Zeitspanne des Probebetriebs abgelaufen ist, hat die VAG eine Evaluierung der Fahrgastzahlen vorgenommen. Dabei wurden Fahrgastzahlen aus 2019 mit Zahlen von 2022 verglichen. Nachdem insgesamt das Niveau der Fahrgastzahlen im Nürnberger ÖPNV noch nicht den Zustand von vor Corona erreicht hat, können bei weiteren Annäherungen an den "Vor-Corona-Zustand" nochmals leichte Fahrgastzuwächse erwartet werden.

Mit der Einführung des „Deutschlandtickets“ wird zudem insgesamt damit gerechnet, dass die Nachfrage im ÖPNV steigt. Für die genaue Auswertung wird auf die Entscheidungsvorlage verwiesen.

Aufgrund der positiven Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Linie 53 in den Regelbetrieb zu überführen. Um die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit und damit die Attraktivität der Linie zu erhöhen, wäre die Umsetzung von Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Münchener Straße sinnvoll. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, Maßnahmen zu prüfen und konkrete Planungen dem AfV zum Beschluss vorzulegen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Sicherstellung einer barrierefrei verfügbaren Bedienung mit dem ÖPNV betrifft Kinder, Jugendliche, ältere sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen besonders.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

BgA

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss nimmt die Evaluation des Probebetriebs der Linie 53 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung und die VAG, den derzeitigen Probebetrieb der Linie 53 in den dauerhaften Regelbetrieb zu überführen. Die Verwaltung wird beauftragt, Beschleunigungsmaßnahmen entlang der Linienstrecke zu prüfen, Planungen zu erarbeiten und diese dem AfV mit Kostenschätzungen zum Beschluss vorzulegen.

Evaluation des Probebetriebs der Buslinie 53

Entscheidungsvorlage

Die Linie 53 ermöglicht eine Direktverbindung der Nürnberger Stadtteile Worzeldorf und Kornburg mit dem U-Bahnhof Bauernfeindstraße. Durch die Weiterführung der Linie in den Landkreis Roth wird auch für Schwanstetten und Teile Wendelsteins eine attraktive Direktverbindung geschaffen.

Die Linie bedient den Abschnitt Meistersingerhalle – Kornburg in der HVZ und NVZ im 20- Minutentakt und in der SVZ im 40-Minutentakt. Der Auftrag sieht eine Bedienung auf dem Gebiet des Landkreises Roth zwischen Kornburg – Schwand (Schwanstetten) an Wochentagen, am Wochenende und an ausgewählten Feiertagen in einem 20- bis 60- Minutentakt vor. Die Fahrten in das Gebiet des Landkreises entsprechen der Fahrtenanzahl der Linie 51 (ehemalige Landkreislinie 651), die von der Linie 53 übernommen werden.

Die aktuellen Fahrgastzahlen der Linie 53 aus dem Jahr 2022 und die Werte der früheren Verbindung der Linien 51/651 aus dem Jahr 2019, also vor der Einführung der Linie 53, wurden von der VAG ausgewertet und verglichen.

Zu berücksichtigen ist, dass die Fahrgastzahlen von 2022 noch von den Auswirkungen des Fahrgastrückganges der Corona-Pandemie beeinträchtigt sind. Basierend auf Auswertungen der U-Bahndauerzählstellen der VAG lag die Fahrgastnachfrage im betrachteten Zeitraum 2022 bei ca. 85% im Vergleich zur Gesamtnachfrage von 2019.

Nachfrageentwicklung gesamter Linienverlauf Betrachtet werden im Folgenden die Anzahl der geförderten Personen pro Tag für den gesamten Linienverlauf (Summe aus Hin- und Rückweg) aus der repräsentativen Herbstzählung in der KW 43 des jeweiligen Jahres. In den drei Tabellen sind jeweils die Werte für die Zeiträume Montag bis Freitag, Samstag und Sonntag dargestellt.

Abbildung 1

*Langläufer bis Schwand und Kurzläufer bis Kornburg Schleife

Abbildung 2

*Langläufer bis Schwand und Kurzläufer bis Kornburg Schleife

Abbildung 3

*Langläufer bis Schwand und Kurzläufer bis Kornburg Schleife

Die Anzahl der beförderten Personen pro Tag konnte für Montag bis Freitag durch die Einführung der Linie 53 um 13%, Samstag um 21% und Sonntag um 16% erhöht werden. Die Kennzahl der beförderten Personen pro Fahrt hat durchgehend abgenommen, was allerdings auf eine grundsätzliche Erhöhung des Fahrtenangebotes pro Tag zurückzuführen ist. Im betrachteten Korridor ist die Gesamtnachfrage auf das Gesamtjahr hochgerechnet um ca. 15% gestiegen, trotz der 2022 noch anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der tatsächliche Effekt der Einführung der Linie 53 dürfte somit noch besser sein.

Mit ca. 1.450 täglich beförderten Personen Montag bis Freitag liegt die Linie 53 auf einem vergleichbaren Niveau wie andere etablierte Nürnberger ÖPNV-Linien, wie z.B. die Linien 52, 72 oder 21.

Nachfragewirkungen Landkreis Roth In der reinen Betrachtung der Fahrgastnachfrage im Landkreis Roth ist im Vergleich zur Linie 51/651 ein stetiger Zuwachs bei fast gleicher Anzahl der täglichen Fahrten zu verzeichnen. Im Zeitraum Montag bis Freitag erhöht sich die Nachfrage um 6%, am Samstag um 28% und am Sonntag um 81%.

Abbildung 4

Fazit

Die vorliegende Evaluation zeigt auf Nürnberger Stadtgebiet durch das Mehrangebot an allen Betriebstagen eine Nachfragesteigerung. Im Landkreis Roth kann auch bei gleichbleibendem Fahrtenangebot ein Fahrgastzuwachs verzeichnet werden.

Durch die Linie 53 wird für die Nürnberger Stadtteile Worzeldorf und Kornburg und für die Gemeinden Schwanstetten und Wendelstein eine schnellere Anbindung an die Nürnberger Innenstadt geschaffen. Die tatsächliche Fahrgastnachfrage bestätigt den nach planerischen Gesichtspunkten prognostizierten Mehrwert der neu geschaffenen Busverbindung. Nachdem die Werte von 2022 noch Auswirkungen der Corona-Pandemie aufweisen, können bei weiteren Annäherungen an den „Vor-Corona-Zustand“ nochmals leichte Fahrgastzuwächse erwartet werden. Nach Einführung des deutschlandweit geltenden günstigen Tarifes wird insgesamt damit gerechnet, dass die Nachfrage im ÖPNV steigt.

Sowohl die Verwaltung als auch die VAG empfehlen aufgrund der positiven Ergebnisse den Übergang der Linie 53 aus dem derzeitigen Probebetrieb in den dauerhaften Regelbetrieb.

Da die Linie 53 die schnelle und direkte Verbindung von den betreffenden Stadtteilen an die U-Bahnstation Bauernfeindstraße eine Hauptfunktion dieser Linie ist, sind nach dem Beschluss für den dauerhaften Betrieb Beschleunigungsmaßnahmen sinnvoll. Zudem sollten die Haltestellen (z.B. Bauernfeindstraße) baulich optimiert werden.

Eine erste Vorprüfung von Beschleunigungsmaßnahmen entlang des Linienwegs zeigt, dass die Maßnahmen komplex sind, da insbesondere an der LSA 536 Münchener Straße / Zollhausstraße zusätzlich zum täglichen Berufsverkehr eine starke Abhängigkeit zum Messeverkehr und der Autobahnanschlussstelle Münchener Straße besteht. Die zu beauftragende Planung wird zu gegebener Zeit dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.

Die Kosten für den Betrieb der Linie 53 sind im Wirtschaftsplan der VAG enthalten.

Da die Linie 53 das Gebiet des Landkreises Roth durchquert und der Probebetrieb 2019 vom Landkreis Roth gefordert wurde, bedarf es auch der Zustimmung des Landkreises für die Überführung der Buslinie 53 in den Regelbetrieb. Diese Zustimmung liegt bereits vor.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 22.06.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Laufamholzstraße / Kreuzung Waldstraße, Markierung eines Radstreifens auf der Nordseite

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2350.2.1

Sachverhalt (kurz):

Auf der Nordseite der Laufamholzstraße endet der Radweg stadteinwärts heute in Höhe Waldstraße. Radfahrende müssen sich hier mühsam in den starken, zweistreifig fließenden Kraftfahrzeugverkehr einordnen oder fahren rechtswidrig auf dem Gehweg weiter. Dieser ist zu schmal um für den Radverkehr freigegeben zu werden.

Mit dem Straßenplan wird die Verkehrssicherheit für Radfahrende durch Markierung eines Radstreifens zwischen Waldstraße und Abzweig in Richtung Flußstraße am Beginn der Ostendstraße verbessert. Der Platz für den Radstreifen wird durch Neuaufteilung des Straßenquerschnittes aus der langen Linksabbiegespur stadtauswärts und mittels kleiner Bordsteinkorrekturen gewonnen.

Die Linksabbiegemöglichkeit zur Ziegenstraße beschränkt sich zukünftig - wie an anderen Kreuzungen im Zuge der Laufamholzstraße auch - auf einen Aufstellbereich für zwei Fahrzeuge im Schatten der verbreiterten Fußgänger-Querung. Um eventuelle Nachteile für die Buslinien in der Hauptrichtung zu kompensieren, erhält die LSA 944 Laufamholzstraße / Waldstraße eine verkehrsabhängige Steuerung, die Fahrgästen der Buslinien sowie dem Kraftfahrzeugverkehr zugute kommt. Die Lichtsignalanlage, Baujahr 1998, muss dazu komplett erneuert werden.

Für die Beschleunigung der Buslinie 40 müssen die beiden benachbarten Anlagen, das sind LSA 929 Laufamholzstraße / Ausfahrt Marktkauf und LSA 943 Laufamholzstraße / Ostendstraße mit ÖPNV-Komponenten ausgestattet werden. Auch wird eine verkehrsabhängige Steuerung für die Beschleunigung erstellt. Nur damit entsteht ein Gesamteffekt mit Fahrzeitgewinn.

Die Bushaltestelle stadteinwärts, östlich der Waldstraße, wird barrierefreie mit 16 cm Randsteinhöhe umgebaut.

Im Zusammenhang mit dieser Planung wird SÖR eine erforderliche Deckensanierung durchführen.

Kostenschätzung:

Straßenbau 659.200 EUR Straßenbeleuchtung 15.000 EUR Verkehrsregelungstechnik 433.000 EUR Verkehrssicherung 28.800 EUR

Gesamt: 1.136.000 EUR

Die Folgekosten für den Unterhalt betragen ca. 5.600 Euro.

Die Finanzierung der Maßnahme ist nicht gesichert. Auf Grund der Höhe der Projektkosten muss die Maßnahme das BIC-Verfahren durchlaufen und als Einzelansatz im MIP veranschlagt werden. Die Finanzierung wird zum Teil aus dem Radwegetopf erfolgen und wird im weiteren Verfahren konkretisiert. Für die Maßnahme können aller Voraussicht nach Zuwendungen auf der Grundlage der Kommunalrichtlinie des Bundes beantragt werden.

Fazit:

Mit der vorliegenden, innerhalb der Verwaltung abgestimmten Maßnahme, erfolgt stadteinwärts ein wichtiger Lückenschluss für Radfahrende an der stark befahrenen Laufamholzstraße. Der Radverkehr wird sicherer geführt und der Fußverkehr auf dem Gehweg entlastet. Zudem erfolgt ein weiterer Schritt zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.136.000 € Folgekosten 5.650 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung der Maßnahme ist nicht gesichert. Teilweise erfolgt die Finanzierung aus dem Radwegetopf. Die Beantragung von Zuwendungen erfolgt im weiteren Verfahren.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Maßnahme werden die Bedingungen für schwächere und mobilitätseingeschränkte Verkehrsteilnehmerinnen und .-teilnehmer verbessert.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Laufamholzstraße, Vpl-Plan Nr. 2.2350.2.1 vom 19.01.2021 mit letzter Änderung vom 31.01.2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung im Rahmen des Radwegebauprogramms zu sichern.

		427/4 IV 49 IV 47 IV 45 49 Laden III 41 a04 Laufamholzstraße cm 83 Laden Laden 423 gez. Wunder Erfurth (4937) gez. Jülich Wenzel (78303) Lageplan M = 1 : 500 2.2350.2.1 25.04.22 Wenzel Instruktionsergebnisse und Bushaltestelle Laufamholzstraße 24.10.22 Wenzel LSA, BLS, Radweg Kreuzung Waldstraße 31.01.23 Wenzel Anpassung Deckensanierung Radstreifen
45	6 IV 427/12 426/4 425/1 4 IV W 426 a ld 3/724 s tra ß e 425 Laden 2 III 39 IV 40 427/11 6/624 LSA-Mast h=16 Beleuchtungsmast = 5	427/4 IV 49 IV 47 IV 45 49 Laden III 41 a04 Laufamholzstraße cm 83 Laden Laden 423 gez. Wunder Erfurth (4937) gez. Jülich Wenzel (78303) Lageplan M = 1 : 500 2.2350.2.1 25.04.22 Wenzel Instruktionsergebnisse und Bushaltestelle Laufamholzstraße 24.10.22 Wenzel LSA, BLS, Radweg
Laufamholzstraße 61/743 Gerät: Ver 51/743 ~ LSA-/externes 348/11 348/5 348/4 348/12 348 02 III Laden 348/10	3 LSA-Mast Beleuchtungsmast = 49/8 versetzen 347/12 LSA-Mast schiebung wird geprüft im we T it - e C re O n M V e S r c fa h h a r c e h n t prüfen L a u b e s tra ß e 347/2 347/13 23 347/10 351 347/11
47/7	350

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 22.06.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Gehwegsanierung auf der Westseite und Ertüchtigung des Thumenberger Wegs (zw.

Erlenstegenstr. - Ewaldstr.) für die Radvorrangroute Nr.4

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2445.2.1 Straßenplan Nr. 2.2445.2.2

Sachverhalt (kurz):

Der Gehweg auf der Ostseite des Thumenberger Wegs zwischen Erlenstegenstraße und Ewaldstraße soll saniert werden. Zudem entspricht die bestehende Radinfrastruktur nicht den Anforderungen an den aktuellen Sicherheits- und Radvorrangroutenstandard.

Neben dem Radverkehr profitieren auch KFZ-, Fußverkehr und ÖPNV von der angedachten Maßnahme. Vier Bushaltestellen im Thumenberger Weg können im Rahmen dieser Maßnahme barrierefrei ausgebaut werden. Die Parksituation wird auf der Ostseite zu Parkbuchten geordnet. Dadurch wird der Ein-/ Ausparkvorgang erleichtert. Das notwendige Überfahren des hohen Bordsteins entfällt dadurch. Auch für den Fußverkehr verbessert sich die Situation, die Lichtsignalanlage auf Höhe des Steinplattenwegs kann mit einem Blindenleitsystem ausgestattet werden. Die Parkplätze auf der Ostseite sind durch die Buchten klar vom Gehweg getrennt, sodass der Fußverkehr weniger behindert wird.

Aufgrund der ungünstigen Spartenlage konnten leider nur drei neue Baumstandorte eingeplant werden. Um dennoch Fläche zu entsiegeln, wurden zahlreiche Grünflächen mit Silbersommerbepflanzung eingeplant.

Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.881.000 Euro. Davon entfallen 2.482.000 Euro auf den Straßenbau, 42.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün, 150.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und 207.000 Euro auf die Verkehrsregelungstechnik. Die Finanzierung der Maßnahme ist nicht gesichert. Eine Teilfinanzierung aus dem Radwegetopf ist vorgesehen. Fördermittel werden im Weiteren beantragt. Die zeitliche Umsetzung ist von der Finanzierung und den verfügbaren Personalkapazitäten abhängig.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.881.000 € Folgekosten 37.950 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.881.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Komplettfinanzierung dieser Maßnahme ist nicht gesichert. Es ist eine Teilfinanzierung aus dem Radwegetopf vorgesehen. Voraussichtlich kann eine GVFG-Förderung beantragt werden.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bessere Querung für sehbehinderte Menschen durch Einrichtung von Blindenleitsystemen. Barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Haltestellen. Einrichtung von Stellplätzen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Thumenberger Weg zwischen Erlenstegenstraße und Ewaldstraße gemäß Vpl-Plänen Nr. 2.2445.2.1 vom 15.08.2022 mit letzter Änderung vom 25.04.2023 und 2.2445.2.2 vom 15.08.2022 mit letzter Änderung vom 25.04.2023 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.

				I I			I 3	gez. Wunder Biallas (23771) gez. Jülich Biallas Lageplan M = 1 : 500 2.2445.2.1 20.12.22 Biallas Instruktionserg. 30.01.23 Biallas Anp. BLS LSA Radvorrangroute Nr. 4 25.04.23 Biallas Instruktionserg. Thumenberger Weg (Bauabschnitt 1) Erlenstegenstr. bis Steinplattenweg
292/5 292/6	6 II II 9 Gluckstr 71 II 2	II 0 1 215/5 7 Planung aß	223/12 223/13 II 9 II 3/14 7 e ß 223/15 a r t S - e b a	6 II 220/9 220/8 II III 221/8 01/122 4 a II III 4 II III II III	220/10 221/7 221/6 58 III 60 II	II 9 a II 220/11 2 221/5 221/4 56 III 54 III	I 13 Thumenberger Weg Parkplatzbilanz vorher nachher KFZ 95 75 Fahrrad 0 16 Grünbilanz 6 entsiegelte Fläche (m²) 230 133/7 versiegelte Fläche (m²) 0 zu fällende Bäume 0 neu geplante Bäume 3 4 II 133/6 2 II 56/30 216/3 P la n u n g Süd Thumen b e rg e r W eg Thumenberger Weg H 34 .rNsH s N .r a34 .rNsH 1 9 a 2 b34 .rNsH 54 .rNsH a54 .rNsH H s N .r 1 9 2 H s	gez. Wunder Biallas (23771) gez. Jülich Biallas Lageplan M = 1 : 500 2.2445.2.1 20.12.22 Biallas Instruktionserg. 30.01.23 Biallas Anp. BLS LSA Radvorrangroute Nr. 4 25.04.23 Biallas Instruktionserg. Thumenberger Weg (Bauabschnitt 1) Erlenstegenstr. bis Steinplattenweg
7 292/ I I I 292/7 5 4 II II 3 III e ß a r t s n e v 292/3 o h et e B 292 Bauabschnitt 1 2 Parksta8n6d entIfIällt zugunsten von 84 III zwei Radständern		III 213/3 212/4 213/4 212/2 II 70 II II I 74 214/3 76 Modernisierung Straßenbeleuchtung: Austausch Betonmasten zu Stahlrohrmasten Verlegung von neuem Erdkabel im Ausbaubereich 80 78 A Weg menberger 212 Sanierung späterer Thu Längsparkbuchten bei Herstellung 3	a R II - m 3 el h Wil I II 223/6 66 1 nitt h c 68 b s a u B a 21 III 76 Herstellung Silbersommerfläche durch SÖR/1-A (Sicherung mit Steinblöcken) III 96 202/27 G e s a m te r P la n u n g s b e r e ic h : 4 Bei Konflikt de r n e u en R a n d s te i n li ni e m it d muss diese in Ihrer Lage auf Kosten des S angepasst werden. 20
z von kombiniertem 1 nd Beleuchtungsmast Herstellun g S ilb e rs o m m e rf l ä c h e d u r c h SÖR/1-A III 58 ( S i ch e ru n g m it S t e i n b lö c k e n ) e ß III 38 a r t 18 s w o lü B		öffentlicher Grund derzeit als Garten privat genutzt - Vermietung an Eigentümergemeinschaft veranlassen A 2 57 III 77 III Mindestabstand zu Gas-/ Wasserleitung eingehalten W u r z e lsc h u tz m a ß n a h m e n e rg r e if en ! 293/4 Mindestabstand zu T - C o m / V D G -T r a s s e lt. S p a rt e n la g eplan eingehalten. Genaue Lage VDG-/ T-Com-Trasse mit Suchschlitzen prüfen	Herstellung Silbersommerfläche durch SÖR/1-A e ß a r t s e h 0 4 o nl e II 293/31 h o H
					6 8 II
				/1

Wunder s (23771) gez. Jülich iallas Lageplan M = 1 : 500 2.2445.2.1

uktionserg. . BLS LSA Radvorrangroute Nr. 4 uktionserg. Thumenberger Weg (Bauabschnitt 1) Erlenstegenstr. bis Steinplattenweg

2 1 II Thumenberger Weg 4 5 Parkplatzbilanz 291/28 7 291/24 4 6 vorher nachher II 7 291/ KFZ 95 75 9 / 317/5 Fahrrad 0 16 Grünbilanz II 31 II 11 II 9 II 7 7 II 5 2 / 1 6 291/29 entsiegelte Fläche (m²) 230 II 291/53 versiegelte Fläche (m²) 0 II 3 291/96 291/25 I 3 zu fällende Bäume 0 II 1 2 34/713 neu geplante Bäume 3 317/7 B 317/12 317/13 a 2 a 317/14 317/6 u a I e b 317/4 ß e a ß s 317/36 r a I c I I 317/37 291/38 t s d st r h n Insel versetzen 7 0 II II 291/58 317/44 317 la m w r o i t 291 96 291/30 E St t 98 Bauabschnitt 2 2 102 100 9 291/9 /61 / 6 2 291/4 108 106 II 104 II 291/72 291/100 88 II A II 43/713 317/35 110 112 II II 9 3 / Thumenberger Weg 12 5/6 gnundronedoB 7244-132 gnutlawrevsgnussemreV tengieeg Herstellung Silbersommerfläche durch SÖR/1-A A (Sicherung mit Steinblöcken) II 99 Modernisierung Straßenbeleuchtung: II 79 e ß :.leT Austausch Betonmasten zu Stahlrohrmasten II 301 98 a r t thcin Verlegung von neuem Erdkabel im Ausbaubereich II 78 s d II 501 296/4 la w siewhcansmutnegiE 32/513 E dnu rengaW 1 295/17 noitamrofnioeG uarF Planung 304 VmoK-1/oeG e ehcsireyaB ß a r t 6 2 s II I 12/513 315/13 k sla c I o 9 t 2 s rüf :gnureitraK etrakrulF p 295/16 304/9 o I lK tmA 7 5 :netadsisaboeG :egaldnurgnalP 315/12 red dnu II 304/10 7 gnussemreV gnulletsraD 2 6 0 I II II 1 5 5 58 2 a 296/12 7 II 5 5 /11 1							I II 3 6 I II 1 61 t t i n h c s g b e w a I n u e 5 9 a at t pl B n ei St g Einsatz v e LSA- und w n e t at pl n ei St gez. Wunder Biallas (23771) gez. Jülich Biallas Lageplan M = 1 : 500 2.2445.2.2 20.12.22 Biallas Instruktionserg. 30.01.23 Biallas 2 Beh. Stellplätze Radvorrangroute Nr. 4 25.04.23 Biallas Instruktionserg. Thumenberger Weg (Bauabschnitt 2) Steinplattenweg bis Ewaldstraße
	2 1 II Thumenberger Weg 4 5 Parkplatzbilanz 291/28 7 291/24 4 6 vorher nachher II 7 291/ KFZ 95 75 9 / 317/5 Fahrrad 0 16 Grünbilanz II 31 II 11 II 9 II 7 7 II 5 2 / 1 6 291/29 entsiegelte Fläche (m²) 230 II 291/53 versiegelte Fläche (m²) 0 II 3 291/96 291/25 I 3 zu fällende Bäume 0 II 1 2 34/713 neu geplante Bäume 3 317/7 B 317/12 317/13 a 2 a 317/14 317/6 u a I e b 317/4 ß e a ß s 317/36 r a I c I I 317/37 291/38 t s d st r h n Insel versetzen 7 0 II II 291/58 317/44 317 la m w r o i t 291 96 291/30 E St t 98 Bauabschnitt 2 2 102 100 9 291/9 /61 / 6 2 291/4 108 106 II 104 II 291/72 291/100 88 II A II 43/713 317/35 110 2 II II 9 3 / Thumenberger Weg 12 5/6 Herstellung Silbersommerfläche durch SÖR/1-A A (Sicherung mit Steinblöcken) II 99 Modernisierung Straßenbeleuchtung: e II 79 ß Austausch Betonmasten zu Stahlrohrmasten II 301 98 a r t Verlegung von neuem Erdkabel im Ausbaubereich II 78 s d II 501 296/4 la w 32/513 E 295/17 Planung 304 e ß a r t 6 2 s II I 12/513 315/13 k c I o 9 t 2 s p 295/16 304/9 o I lK 7 5 315/12 II 304/10 7 2 6 0 I II II 1 5 5 58 2 a 6/12 5 1	7 291/24 4 II 7 2 II 291/25 I I 7 0 II Insel versetzen	II 5 291/28 291/96 I I II	7 291/ 3 e ß a r st m r /58 o t	2 1 4 Thumenberger Weg Parkplatzbilanz 6 vorher nachher KFZ 95 75 Fahrrad 0 16 Grünbilanz 291/29 291/53 e n ts i e g e l t e F l ä c h e ( m ² ) 230 v e r s i e g el t e F l ä c h e ( m ² ) 0 2 zu fällende Bäume 0 neu geplante Bäume 3 B a 2 a u I a b s 291/38 c h n		I II 3 6 I II 1 61 t t i n h c s g b e w a I n u e 5 9 a at t pl B n ei St g Einsatz v e LSA- und w n e t at pl n ei St gez. Wunder Biallas (23771) gez. Jülich Biallas Lageplan M = 1 : 500 2.2445.2.2 20.12.22 Biallas Instruktionserg. 30.01.23 Biallas 2 Beh. Stellplätze Radvorrangroute Nr. 4 25.04.23 Biallas Instruktionserg. Thumenberger Weg (Bauabschnitt 2) Steinplattenweg bis Ewaldstraße
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ernisierung Straßenbeleu ch Betonmasten zu Stahlr von neuem Erdkabel im A

Wunder s (23771) gez. Jülich iallas

Lageplan

M = 1 : 500 2.2445.2.2

uktionserg. . Stellplätze Radvorrangroute Nr. 4 uktionserg. Thumenberger Weg (Bauabschnitt 2) Steinplattenweg bis Ewaldstraße

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 22.06.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Radfahrstreifen in der Scharrerstraße - Überführung der Baustellenlösung in eine

dauerhafte Radverkehrsanlage

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2446.2.1

Sachverhalt (kurz):

Die Fahrbahndecke der Scharrerstraße ist stark sanierungsbedürftig. Im Zuge der benachbarten Baumaßnahmen wurde bereits provisorisch ein Radfahrstreifen in Süd-Nord- Richtung als Umleitung für den baustellenbedingt gesperrten Radweg an der Hainstraße markiert. Da sich diese Führung in der Praxis bewährt hat und diese für den Fuß- und Radverkehr eine deutliche Verbesserung darstellt, soll die "Baustellenlösung" in eine dauerhafte Lösung überführt werden. An der Regensburger Straße ist eine aufgeweitete Aufstellfläche für links abbiegende Radfahrerinnen und Radfahrer geplant. Die Nordseite der Scharrerstraße wird bereits im Zuge der Bebauung des Luitpoldviertels erneuert und neu gestaltet.

Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 215.000 Euro. Davon sind 160.000 Euro Straßenbaukosten. 55.000 Euro entfallen auf die Verkehrssicherung und Verkehrsregelungstechnik.

Von dieser Gesamtsumme werden 80.000 Euro aus dem Unterhalt und 135.000 Euro aus dem Radwegetopf finanziert. Die Maßnahme kann mit der anstehenden Deckensanierung nach Abschluss der VAG-Gleisarbeiten umgesetzt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 215.000 € Folgekosten 3.850 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 135.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 80.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aufteilung auf Unterhaltsetat Bezirk 4 und Radwegeetat jeweils zu 50%.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch den nun voll nutzbaren Gehweg verbessert sich die Situation für mobilitätseingeschränkte Menschen deutlich. Die Konfliktsituation im Seitenraum zwischen Rad- und Fußverkehr wird entschärft.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Scharrerstraße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2446.2.1 vom 14.10.2022 mit letzter Änderung vom 14.10.2022.

N .r P 16 /34 62/641 9 1 153/4 P 17 V 8 154 1 H s N 153/2 .r 1 72/641 a 9 153 III V 0 2 82/641 H 153/3 8/351 s N .r 2 1 V 2 2 153/15 153/6 4/061 61/351 Grenze H privat öffentlich s V N 154/1 153/20 / .r 2 2 4 3 7/3 15 153/12 HsNr. 1 160 153/11 HsNr. 1a HsNr. 1b HsNr. 3 HsNr. 5 HsNr. 5a Grenze privat / öffentlich V 6 1/ 55 1 Planungsbereich SÖR P 10 P 9 P 8 P 7 P 6 P 5 P 4 P 3 P 2 P 1 2 Planungsgrenze KIB - SÖR 155 Straßenbahnschiene Straßenbahnschiene Straßenbahnschiene V Straßenbahnschiene gnundronedoB tztühcseg gnutlawrevsgnussemreV tengieeg 8 2 thcin Roteinfärbung der Radfurt erneuern siewhcansmutnegiE hcilthcerrebehru dnu 156/5 noitamrofnioeG ehcsireyaB sla 52 rüf etrakrulF tsi tmA 157/3 :netadsisaboeG nalP :egaldnurgnalP red gnulletsraD IVX reseiD II V		gez. Wunder Biallas (23771) gez. Jülich Reiser M. Lageplan M = 1 : 500 2.2446.2.1 Scharrerstraße Radstreifen
	8 5 238/2 Scharrerstraße 18/503 250

Wunder s (23771) gez. Jülich iser M.

Lageplan

M = 1 : 500 2.2446.2.1

Scharrerstraße Radstreifen