Beschlussvorlage UwA/004/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 26.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Konzept für eine nachhaltige und umweltverträgliche Freizeitnutzung der Nürnberger Gewässer mit kleinen Wasserfahrzeugen ohne eigene Antriebskraft und daraus folgende
Schritte in der Vollzugspraxis ("Gewässerbefahrungskonzept")
Anlagen: Bericht Karte zum Untersuchungsgebiet Kanukonzept Teil A Grundlagen Kanukonzept Teil B Maßnahmen Abwägungsergebnis der Umweltreferate Beschluss des Naturschutzbeirats Nürnberg und Fürth vom 29.11.2022 Beschluss des Naturschutzbeirats Nürnberg vom 09.05.2023
Sachverhalt (kurz):
Das Umweltamt der Stadt Nürnberg hat in Kooperation mit dem Ordnungsamt der Stadt Fürth anlässlich diverser Anträge gewerblicher Schifffahrtsanbieter mit gutachterlicher Unterstützung ein Konzept erarbeitet, welches die Grundlage für eine nachhaltige und fundierte künftige wasser- und naturschutzrechtliche Vollzugspraxis in Bezug auf die Befahrung von Pegnitz, Rednitz und Regnitz mit kleinen Wasserfarhzeugen ohne eigene Antriebskraft bilden soll ("Gewässerbefahrungskonzept").
Es ist insbesondere beabsichtigt unter Berücksichtigung der aus dem gutachterlichen Kanukonzept und den im Verlauf dessen Erarbeitung erfolgten Abstimmungen, Stellungnahmen und Veranstaltungen gewonnenen Kenntnissen die Gemeingebrauchsverordnungen der Städte Nürnberg und Fürth neu zu fassen, den ansässigen Kanuvereinen die notwendigen wasserrechtlichen Zulassungen zu erteilen, die Öffentlichkeit angemessen über entsprechende Belange des Gewässer- und Naturschutzes zu informieren und die Intensität der Gewässerbefahrung in den nächsten Jahren zu beobachten, um die Vollzugspraxis in ca. fünf Jahren fundiert evaluieren und ggf. anpassen zu können.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten 600 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 600 € pro Jahr
davon konsumtiv 600 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen des Berichts betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt das erläuterte Konzept für eine nachhaltige und umweltverträgliche Freizeitnutzung der Nürnberger Gewässer mit kleinen Wasserfahrzeugen ohne eigene Antriebskraft ("Gewässerbefahrungskonzept") und die daraus folgenden Schritte in der Vollzugspraxis umzusetzen