Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) (21.06.2023)

Berichtvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage ASN/008/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 21.06.2023 öffentlich Bericht

Nürnberg (ASN)

Betreff:

Vereinfachung und Digitalisierung der Anträge für Abfallbehälter

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2021

Sachverhalt kurz:

Behälterbestellungen, -abmeldungen oder Größenänderungen von Restabfall-, Bioabfall- und Altpapierbehältern können seit 01.08.2021 zentral beim ASN beantragt werden. Dies kann über einen Online-Service auf asn.nuernberg.de, per E-Mail oder mit einem formlosen Schreiben per Post oder Fax erfolgen.

Die Einbeziehung der Gelben Tonne in dieses Verfahren ist aufgrund der rein privatwirtschaftlichen Organisation der Sammlung von Verpackungen in der Gelben Tonne außerhalb des kommunalen Zuständigkeitsbereiches nicht möglich.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ASN/008/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Betrifft alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ASN/008/2023

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