Berichtsvorlage ASN/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 21.06.2023 öffentlich Bericht
Nürnberg (ASN)
Betreff:
Teilnahme an der "Aktion Biotonne"
Sachverhalt kurz:
Der ASN hat die Stadt Nürnberg als Teilnehmer an "Aktion Biotonne" angemeldet. Diese besteht seit 2017 als bundesweite Aktion, zahllreiche Städte und Gemeinden nehmen (jährlich) an der Aktion teil um so konzentriert die Aufmerksamkeit auf die Biotonne bzw. deren richtigen - Inhalt zu legen sowie die Bedeutung des Biomülls im Bezug auf eine Kreislaufwirtschaft zu richten. Durch gezielte Maßnahmen v.a. im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit soll der Eintrag von Störstoffen in die Biotonne deutlich gesenkt werden. Die Aktion wird auf einen Stadtbezirk (Gostenhof) konzentriert; die Erkennntisse aus dem Projekt sollen dann ausgewertet und auf das komplette Stadtgebiet übertragen werden. Die Aktion dient auch dazu ASN und die Stadtgesselschaft auf die ab 2025 greifenden Vorgaben der Bioabfallverordnung vorzubereiten: ab dann darf der Masseanteil an Fremdstoffen (= überwiegend Kunststoffen) maximal 1% betragen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 25.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 25.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ASN/007/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Über Wirtschaftsplan / Öffentlichkeitsarbeit
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Betrifft die gesamte Stadtbevölkerung bzw. Bevölkerung im Pilot-Stadtteil gleichermaßen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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