Berichtsvorlage ASN/006/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 21.06.2023 öffentlich Bericht
Nürnberg (ASN)
Betreff:
Deponie Nürnberg-Süd
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2020
Anlagen: Antrag_Deponie Nbg-Süd_CSU Bericht
Bericht:
Beantwortet wird zum Antrag der CSU-Fraktion vom 11.8.2020 („Deponie Nürnberg-Süd“). In den o.g. Sitzungen 2022 wurde bzgl. des Änderungsbedarfs der Abfallwirtschaftssatzung im Hinblick auf die Annahmemenge bestimmter Abfälle auf der Deponie Nürnberg Süd auch über die Gesamtsituation berichtet und eine Änderung der AbfS im Stadtrat beschlossen; Hauptgegenstand der Behandlung war jedoch die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung. Konkret wurde die Annahmemenge der Abfallarten "Künstliche Minerralfasern", "abesthaltige Baustoffe" sowie Dämmstoffe, die Asbest enthalten, begrenzt. Ziel war es die Laufzeit der Deponie Nürnberg-Süd zu verlängern und so dem Landkreis Nürnberger Land die Wiedereröffnung der Deponie Neunkirchen am Sand zu ermöglich. Dadurch wird der Landkreis Nürnberger Land in die Lage versetzt, den Verpflichtungen aus dem Jahr 1997 nachzukommen. Am 28.02.2023 hat der Kreistag beschlossen, die Deponie Neunkirchen am Sand wieder in Betrieb zu nehmen und (unter Bedingungen) auch eine Andienung aus den Städten Schwabach und Fürth sowie dem Landkreis Fürth zuzulassen. Über den aktuellen Stand wird im Folgenden berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Technisch-organisatorisches Thema.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: