Berichtsvorlage MI/005/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kommission für Integration 15.06.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Ablaufende Aufenthaltstitel bei ukrainischen Geflüchteten
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2023
Anlagen: Sachbericht Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2023
Bericht:
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Antrag vom 09.03.2023 die Verwaltung gebeten, zur Situation der aus der Ukraine Geflüchteten und deren ablaufenden Aufenthaltstitel zu berichten.
Zum 04. März 2024 werden die aus der Ukraine geflüchteten Personen erteilten Aufenthaltstitel ablaufen, was zu Problemen bzw. einer verzögerten Bearbeitung führen könnte.
Die Verwaltung wird zur aktuellen Situation und den Hintergründen berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage MI/005/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Berichtsteile betreffen verschiedenste Personengruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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