Beschlussvorlage Vpl/016/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 25.05.2023 öffentlich Beschluss
Verkehrsausschuss 21.09.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Finkenbrunn - Radvorrangroute 15 - Synergien bei der Deckensanierung nutzen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.06.2023
Anlagen: Entscheidungsvorlage Finkenbrunn 2.2435.2.1 vom 29.06.23 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2023
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen einer nötigen Deckensanierung beabsichtigt die Verwaltung, eine Radroutenlücke in der Straße Finkenbrunn zu schließen.
Die Straße ist Bestandteil der Radvorrangroute Nr. 15.
Der Abschnitt reicht von den signalisierten Fußgängerquerungen am Ludwigskanal bis zur Kreuzung Finkenbrunn / Julius-Loßmann-Straße / Minervastraße. An dieser Kreuzung laufen zur Zeit die Planfeststellungsplanungen für die Straßenbahn-Neubaustrecke (Beschluß vom 22.09.2022). Deshalb soll die vorgelegte Planung zunächst ca. 50 m vor dem Knoten enden.
Die Maßnahme soll zeitnah noch im Jahr 2023 umgesetzt werden.
Mit der nach weiteren Abstimmungen modifizierten und hier zum Beschluss vorgelegten Planung können saldiert etwa 65 m² Stadt entsiegelt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 560.000 € Folgekosten 2.700 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 480.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 80.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung des Umweltverbundes und Verbesserung der Verkehrssicherheit.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Finkenbrunn, Vpl-Nr. 2.2435.2.1 mit letzter Änderung vom 29.06.2023, und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung im Rahmen der Deckenbaumaßnahme Finkenbrunn zu klären und die Umsetzung zu ermöglichen.