Niederschrift -öffentlich-

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES KULTURAUSSCHUSSES

Sitzungsdatum: Freitag, 12.05.2023 Beginn: 09:00 Uhr Ende 10:13 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzende

Lehner, Julia, Prof. Dr.

Ausschussmitglieder

Böhm, Kerstin Buchsbaum, Helmine Buholzer Sepúlveda, Ernesto Grether, Marion Heinemann, Rita Hübscher, Roland-Alexander Kahl, Alexander Kasfiki, Eleni Keller, Natalie Küfner, Kai Anwesend ab 09.29 Uhr. Liberova, Diana Anwesend ab 09.09 Uhr. Prölß-Kammerer, Anja, Dr. Thiele, Alexandra Ziegler, Michael

1. Stellvertreter

Yiyit, Lemia Vertretung für Herrn Kai Küfner | Anwesend bis 10.00 Uhr.

3. Stellvertreter

Härtel, Elke Vertretung für Herrn Dr. Ulrich Blaschke

Schriftführerin

Damian, Adele

Weitere Anwesende: Bauernfeind, Martina, Dr. 2. BM Braun, Matthias, Dr. 2. BM/ZEP Bader, Michael KuKuQ Raum, Dominik 2. BM/Vw Knabel, André 2. BM/GL Eser, Thomas, Dr. KuM Otto, Arnold, Dr. Av Schlesinger, Willibald Stadtrat Gloser, Günter Staatsminister a. D.

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Blaschke, Ulrich, Dr. Küfner, Kai Anwesend ab 09.29 Uhr.

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Weiterentwicklung von Kunsthalle Nürnberg, Kunstvilla und Kunsthaus

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2022

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen

Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS)

2.1 Perspektiven für den ehemaligen Bahnhof Märzfeld als Erinnerungsort

hier: Vermittlungskonzept und Finanzierungsvorschlag

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2023, öffentlicher Teil

2. Bürgermeisterin Prof. Dr. Julia Lehner eröffnet um 09:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Kulturausschusses fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Weiterentwicklung von Kunsthalle Nürnberg, Kunstvilla und Kunsthaus

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom

10.11.2022

Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:00:03 Sachverständiger Bader: 00:01:42 Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:07:20 StRin Prölß-Kammerer: 00.07:28 StRin Böhm: 00:13:06 StRin Keller: 00:14:46 StR Buholzer-Sepúlveda: 00:20:12 StRin Thiele: 00:25:47 StR Ziegler: 00:29:16 StR Hübscher: 00:30:57 Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:32:55 Bader: 00:35:25 StR Buholzer-Sepúlveda: 00:39:09 Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:40:45

Der Bericht dient der Kenntnis

Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen

Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung -

SeGebS)

Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:42:19 StR Kahl befand sich von 9.45 – 9.48 Uhr nicht im Sitzungssaal.

Gutachtenvorschlag: Der Kulturausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen. Die Verwaltung wird beauftragt, künftig in den Einrichtungen der Nürnberger Museen zu erfassen, wie viele Personen nach Tarif 2 diese besuchen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, bis spätestens Ende des Jahres 2024 das Tarifsystem der Sehenswürdigkeitengebührensatzung mit dem Ziel der Vereinfachung und ggfs. Vereinheitlichung grundlegend zu überarbeiten und dem Kulturausschuss entsprechende Vorschläge zur Entscheidung vorzulegen.

Einstimmig beschlossen

Ja 14 Nein 0 Anwesend 14

Perspektiven für den ehemaligen Bahnhof Märzfeld als Erinnerungsort

hier: Vermittlungskonzept und Finanzierungsvorschlag

2.1

Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:43:20 Sachverständiger Dr. Braun: 00:47:29 Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 00:57:25 StRin Liberova: 00:57:30 StRin Thiele: 00:59:15

Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 01:01:50 StR Kahl: 01:01:54 StRin Buchsbaum: 01:04:04 Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 01:05:21 Dr. Braun: 01:08:31 StRin Thiele: 01:09:59 Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 01:10:39

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, auf Grundlage der vorgelegten Kalkulation im Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 einmalig Mittel in Höhe von 70.000 Euro vor allem für die Herstellung und Anbringung neuer Vermittlungselemente sowie die Versetzung der bestehenden Informationsstelen bereitzustellen.

Voraussetzung für das finanzielle Engagement der Stadt Nürnberg ist eine Kostenbeteiligung und die kostenfreie Überlassung der Freifläche vor der historischen Bahnhofsfassade durch die Deutsche Bahn AG oder eines ihrer Töchterunternehmen bzw. Stiftungen, um die baulichdenkmalpflegerischen und verkehrssicheren Voraussetzung am ehemaligen Bahnhof Märzfeld zu gewährleisten.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0 Anwesend 15

Vorsitzende 2. BM Prof. Dr. Lehner: 01:11:27

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2023 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Ja 15 Nein 0 Anwesend 15

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Kulturausschusses ist hiermit geschlossen.

Prof. Dr. Julia Lehner Adele Damian 2. Bürgermeisterin Schriftführung